Zeng Peiyan, Vorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Planung, erstattete am 6. März 2001 auf der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2000 sowie den Planentwurf für 2001.

Die Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 2001 sind folgende: Weiterhin an der Strategie zur Erweiterung der inländischen Nachfrage festhalten und ein relativ schnelles Wachstum der Volkswirtschaft nach Kräften beibehalten. Die fundamentale Stellung der Landwirtschaft konsolidieren und verstärken und das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erhöhen. Die Kontinuität der aktiven Finanzpolitik aufrechterhalten, die besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen. Die Industriestruktur regulieren und optimieren, die Qualität und Effizienz des Wirtschaftsaubaus kontinuierlich erhöhen. Erfolge bei der Reform und Überwindung der schwierigen Lage staatseigener Unternehmen konsolidieren und ausbauen, die Reform in allen Bereichen vorantreiben. Die Beschäftigung tatkräftig ausbauen, sich um das Leben der Bevölkerung kümmern und dabei Probleme lösen. Die Vorbereitung für Chinas WTO-Beitritt in allen Bereichen gut ausführen und die Öffnung nach außen auf ein neues Niveau bringen. Die großangelegte Erschließung Westchinas mit pragmatischen Maßnahmen fördern und eine koordinierte Entwicklung aller Gebiete intensivieren. An der Strategie zur Entwicklung des Landes durch Wissenschaft und Bildung und zur nachhaltigen Entwicklung festhalten und alle Bereiche der Gesellschaft aktiv entwickeln.

Die wichtigen Faktoren für die Erstellung des Entwurfs des Haushaltsplans 2001

Der Finanzminister Xiang Huaicheng erstattete am 6. März 2001 auf der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongeresses den Bericht über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2000 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspläne 2001. Die Erstellung des Entwurfs des Haushaltsplans 2001 ist von folgenden Faktoren ausgegangen:

1. Die Wachstumsrate der Finanzeinnahmen wurde etwas höher als die der Wirtschaft vorgesehen.

2. Der Bau der infrastrukturellen Einrichtungen wird verstärkt und die Durchführung der Strategie der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete Chinas unterstützt.

3. Die Gehälter von Angestellten und Mitarbeitern der Behörden und Institutionen werden angehohen und der Konsumbedarf wird wirkungsvoll angereizt.

4. Die Ausgaben für die Sozialabsicherung sind aufzustocken, die gesellschaftliche Stabilität ist zu gewährleisten.

5. Die Steuer- und Gebührenreform auf dem Land ist zu fördern und zu unterstützen. Lasten von den Bauern sind abzunehmen.

6. Die Ausgaben für andere Schwerpunktprojekte werden aufgestockt.

7. Der Zahlungstransfer durch die zentralen Behörden an die lokalen Behörden wird verstärkt.

8. Die Ausgaben für die Landesverteidigung nehmen gemäßigt zu.

Bei der Wirtschaftsentwicklung ist die Stärkung des sozialistischen Rechtssystems sehr wichtig

Am 6. März 2001 diskutierte Li Peng, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, mit Abgeordneten aus Beijing den "Bericht über den Grundriß des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" (Entwurf).

Li Peng sagte, daß viele Einwohner in Beijing dem Aufbau der ökologischen Umwelt große Aufmerksamkeit schenkten. Sie hofften, daß die Stadtregierung weitere Maßnahmen zur Veränderung der Energiestruktur und zur Verringerung der Umweltverschmutzung ergreife. Sie solle sich bemühen, eine grüne Schutzwand für Beijing aufzubauen und ein gutes Klima in Beijing zu schaffen, damit die Umweltqualität in Beijing ständig verbessert wird. Je schneller sich die Wirtschaft und die Gesellschaft entwickelten, desto wichtiger sei es, den Aufbau des sozialistischen Rechtssystems zu verstärken. Der Volkskongreß der Stadt Beijing habe in diesem Bereich schon vieles gemacht und eine Reihe lokaler gesetzlicher Bestimmungen ausgearbeitet. In Zukunft sollen die Gesetzgebung und die gesetzliche Kontrolle weiter verstärkt werden, damit Beijing nicht nur beim wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau, sondern auch bei der Verwaltung der Stadt nach dem Gesetz ganz vorne im ganzen Land stehe.

Außerdem hat sich Li Peng über die allgemeine Schulpflicht und über den Aufbau der Wohnviertel geäußert.

Man soll besonders großen Wert auf die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung legen

Bei der Diskussion mit den Abgeordneten aus der Provinz Guizhou, die an der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses teilnahmen, betonte Vizestaatspräsident Hu Jintao, daß es sehr wichtig sei, alle Chancen für die Wirtschaftsentwicklung aufzugreifen und bei der Wirtschaftsentwicklung besonders auf die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung Wert zu legen.

Er wies speziell darauf hin, daß man bei der Lösung der konkreten Probleme der Bevölkerung auch großen Wert auf die ideologische Arbeit legen solle, damit sich die Zuversicht der Bevölkerung in die Reform, in die Partei und in die Regierung verstärke und ihre Kraft sich auf die Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik sowie auf den Aufbau der Modernisierung konzentriere.