Jiang Zemin nahm an der Diskussion bei der Delegation der Inneren Mongolei teil

Am 5. März nahm Staatspräsident Jiang Zemin während der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses an einer Diskussion der Delegation der Inneren Mongolei teil. Er hörte sich die Meinungen und Vorschläge der Volksvertreter über den Bericht über das Programm des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung an und wies darauf hin, daß die fortwährende Verbesserung des Lebens des Volkes der grundlegende Ausgangspunkt bei der Erstellung und Durchführung des 10. Fünfjahresplans sei.

Jiang Zemin betonte, es sei die Zielsetzung der Partei, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen und die drei Repräsentationen (Repräsentation der fortgeschrittenen Produktivkraft, Repräsentation der fortgeschrittenen Gedanken und Kultur, Repräsentation der Interessen des Volkes) zu verkörpern. Die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sei auch der Anhaltspunkt zur Behandlung der Beziehungen zwischen der Reform, der Entwicklung und der Stabilität. Beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung sei das Volk der Hauptakteur, betonte Jiang. Der 10. Fünfjahresplan solle das Ziel der Entwicklung des Staates mit den fundamentalen Interessen des Volkes eng verbinden, damit das ganze Volk an den Früchten der Reform und Entwicklung teilhabe, sich der Lebensstandard ununterbrochen erhöhe und die produktive Aktivität und Kreativität des Volkes zur Entfaltung gebracht werde.
Jiang Zemin unterstrich, daß es eine wichtige Aufgabe im neuen Jahrhundert sei, zur Erreichung der gemeinsamen Prosperitäten aller Nationalitäten die Entwicklung der Regionen der nationalen Minderheiten und der Grenzgebiete zu beschleunigen. Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, daß die Innere Mongolei ihre Stärken zur Entfaltung bringe, sich noch schneller und besser entwickle und einen neuen Beitrag zur gemeinsamen Entwicklung aller Nationalitäten des ganzen Landes, zur Konsolidierung der Verteidigung der Grenzgebiete und zur Prosperität leiste.

Hu Jintao bei der Delegation von Tibet

Am 5. März nahm Vizestaatspräsident Hu Jintao während der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses an einer Sitzung der Delegation von Tibet teil. Er betonte, daß sich die Stabilität und Entwicklung in Tibet nicht nur auf die fundamentalen Interessen der verschiedenen Nationalitäten in Tibet, sondern auf die gesamte Lage des sozialistischen Aufbaus der Modernisierung Chinas bezögen. Er sagte, zur Zeit befinde sich Tibet in einer der besten Perioden seiner Entwicklung seit seiner friedlichen Befreiung. Gleichzeitig gelte es, sich auf die Bekämpfung der Spaltung und die Bewahrung der Stabilität zu konzentrieren. Aktivitäten zur Abspaltung Tibets seien streng nach dem Gesetz zu bekämpfen, und die Ordnung der Gesellschaft, der Produktion und des Lebens sowie der religiösen Tätigkeiten sei entschieden zu wahren. Die Bevölkerung, insbesondere die Jugend, solle im patriotischen und sozialistischen Geist erzogen werden, damit sie erkenne, daß sich Tibet nur durch den Sozialismus entwickeln und nur durch die Stärkung der großen Solidarität aller Nationalitäten Prosperität erlangen könne. Die Verwaltung der religiösen Angelegenheiten sei zu verbessern, die normalen religiösen Aktivitäten sowie die legitimen Interessen des religiösen Kreises seien zu schützen. Gleichzeitig müsse jede illegale Aktivität unter religiösen Vorwänden entschieden verboten und nach dem Gesetz bestraft werden.
Hu Jintao forderte dazu auf, die historischen Chancen durch die Erschließung des Westens zu nutzen und nach neuen Wegen zur Beschleunigung der Entwicklung zu suchen, damit sich der Abstand Tibets zum Landesinneren verkleinere. Man solle nach den wirtschaftlichen Gesetzen handeln, den Mechanismus des Marktes zur Geltung bringen und die eigene Entwicklungsfähigkeit weiter verstärken.

Li Lanqing bei der Delegation von Jiangsu

Der stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrats Li Lanqing kam am Nachmittag des 5. März zur Delegation aus Jiangsu und nahm an deren Diskussion über den Bericht über das Programm des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung teil. Er betonte, daß es wichtig sei, die Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung umzusetzen, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und die Entwicklung zu beschleunigen.

Li Lanqing sagte, Jiangsu sei, was die Wissenschaft und das Bildungswesen betrifft, eine große Provinz. Im Vergleich zu anderen Provinzen habe Jiangsu die meisten Hochschulen, und dort auch die elementare Bildung sei weit entwickelt. Die Provinz solle ihre Chancen voll nutzen, und durch den Einsatz von Fachkräften die Wissenschaft und Technik weiter voranbringen, damit für die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und für die wirtschaftliche Entwicklung ein starker Ansporn gegeben werde. Li wies ferner darauf hin, daß durch wissenschaftliche und technische Erneuerungen die Erschließung von High-Tech-Bereichen, die von strategischer Bedeutung sind, vorangetrieben werden solle. Auf wichtigen technischen Gebieten, von denen die Lebensader der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit abhingen, seien Durchbrüche zu erzielen. Ferner sei es wichtig, die Erhöhung des Niveaus der traditionellen Industriezweige zu unterstützen, die Grundlagenforschung und die Forschung in den angewandten Wissenschaften zu verstärken und die Fähigkeit zu wissenschaftlichen und technischen Erneuerungen zu verbessern. Jiangsu habe dazu das Potential, und so seien große Erfolge zu erwarten.