Wichtige
Gesprächsthemen des NVK und der PKKCV
Der 10. Fünfjahresplan ist das wichtigste
Thema des NVK und der PKKCV. Er ist Chinas Aktionsprogramm für
die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im neuen
Jahrhundert.
Bei der 4. Tagung des 9. NVK soll ferner
über das abgeänderte Gesetz für Joint-Ventures durch
Abstimmung entschieden werden. Das ist eine von China getroffene
Maßnahme von großer Bedeutung, um der immer schnelleren
wirtschaftlichen Globalisierung entgegenzukommen. In ganz China
bemüht man sich darum, einen fairen und einheitlichen Markt
ins Leben zu rufen. Dabei sollen Marktmonopole gebrochen und der
Protektionismus beseitigt werden. Darüber hinaus wird gefordert,
Formalitäten bei den zuständigen Behörden zu vereinfachen,
ihre Leistungsfähigkeit zu erhöhen und die entsprechenden
Funktionen der Regierung zu verbessern.
Fragen bezüglich der Landwirtschaft
und der Bauern stehen jeweils im Brennpunkt aller Tagungen des NVK
und der PKKCV. Diskutiert wird insbesondere über die Verbesserung
der landwirtschaftlichen Struktur und die Vermehrung der Einkommen
der Bauern. Darüber hinaus sind die Verminderung der bäuerlichen
Belastungen und die Strukturreform in den Regierungen der unteren
Ebenen vielbeachtete Themen.
Auf die wissenschaftlich-technische Erneuerung wird nach wie vor
großer Wert gelegt. So steht im 10. Fünfjahresplan die
Informatik im Mittelpunkt. Manche Volksvertreter meinen, dass Chinas
Informationsindustrie um mehr als zehn Jahre gegenüber jener
der entwickelten Länder im Rückstand sei und daß
China alle Anstrengungen unternehmen müsse, um in diesem Bereich
aufzuholen.
Die Volksvertreter und die Mitglieder der
PKKCV beschäftigen sich auch eingehend mit der Reform in staatlichen
Unternehmen. Wegen der wirtschaftlichen Globalisierung und des Übergangs
von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft im Inland ist es für
staatliche Unternehmen dringend notwendig, die Strukturreform vertieft
durchzuführen.
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