Frage: China hat Ende 2006 die „Bestimmungen für die Berichterstattung ausländischer Journalisten während der Vorbereitungen und der Austragung der Olympischen Spiele in Beijing“ veröffentlicht. Wozu sind diese Vorschriften festgelegt worden? Bedeutet das, dass China die Berichterstattung ausländischer Medien in dem Land auflockern will?

Antwort: Die chinesische Regierung hat eine gute Arbeitsatmosphäre für die Medien während der Olympischen Spiele in Beijing versprochen. Ein konkretes Beispiel dafür ist, dass Ministerpräsident Wen Jiabao die „Bestimmungen für die Berichterstattung ausländischer Journalisten während der Vorbereitungen und der Austragung der Olympischen Spiele in Beijing“ unterzeichnet hat. Diesen Bestimmungen zufolge können ausländische Journalisten im Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 17. Oktober 2008 mit dem Einverständnis der zu interviewenden Gruppen oder Personen in jedem chinesischen Gebiet ihre Berichterstattung durchführen. Die Journalisten brauchen dazu nicht extra bei den jeweiligen regionalen auswärtigen Abteilungen eine Genehmigung zu beantragen. Auch brauchen sie nicht von chinesischer Seite empfangen oder begleitet werden.

Diese Bestimmungen werden zwar mit der Ausrichtung der Olympischen Spiele betitelt, in Wirklichkeit ist die Berichterstattung über die Olympischen Spiele aber ein generalisierter Begriff. Die Berichterstattung über die Olympischen Spiele wird nicht nur für den Zeitraum dieser Großveranstaltung an sich begrenzt, sondern betrifft auch noch die Bereiche Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technik oder Bildung. Diese Bestimmungen haben in der Tat das Ausmaß der Berichterstattung für ausländische Journalisten erweitert.