Vergrößerung der Kluft zwischen arm und reich soll vermieden werden

Lange Zeit dominierte in China bei der Verteilung die Gleichmacherei. Nachdem Deng Xiaoping 1978 auf der 3. Plenartagung des vom 11. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas vorgeschlagen hatte, zunächst einem Teil der Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, sind mannigfaltige Verteilungsmethoden anstelle der Gleichmacherei entstanden. Das hat einerseits den Lebensstandard der Bevölkerung wesentlich gesteigert, andererseits aber den Unterschied zwischen Armen und Reichen vergrößert. Ein Abgeordneter der 4. Tagung des 9. NVK wies darauf hin, dass die ungerechte Verteilung die gesellschaftliche Stabilität negativ beeinflussen könne.

Es gibt in China Einkommensunterschiede vor allem zwischen Stadt und Land, zwischen verschiedenen Gebieten sowie zwischen verschiedenen Branchen. Chinas Politik der Einkommensteuer wurde 1994 ausgearbeitet. Inzwischen haben sich die Einkommen der Bevölkerung in großem Maß erhöht. Einkommensteuerbraucht man heute erst zu zahlen, wenn man mindestens 800 Yuan verdient. 19 Abgeordnete aus der Provinz Zhejiang haben nun vorgeschlagen, die 800-Yuan-Grenze zu erhöhen.

Ungerechte Verteilungen entsprechen nicht dem sozialistischen Geist, hieß es. Die chinesische Regierung unternimmt große Anstrengungen, um die Einkommen der Bevölkerung, insbesondere die der 900 Millionen Bauern, zu steigern. Im Bericht über den Grundriß des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung betonte Ministerpräsident Zhu Rongji, dass die Reform des Einkommenverteilungssystems vertieft durchgeführt werden müsse, um eine Vergrößerung der Kluft zwischen arm und reich zu vermeiden.