Rückblick auf die vergangenen Tagungen des neunten Nationalen Volkskongresses

Die 1. Tagung des 9. NVK fand vom 5. bis zum 19. März 1998 statt.

Die 2. Tagung des 9. NVK fand vom 5. bis zum 16. März 1999 statt.

Die 3. Tagung des 9. NVK fand vom 5. bis zum 15. März 2000 statt.

Die 4. Tagung des 9. NVK läuft vom 5. bis zum 15. März 2001.

Nach dem 15. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 5. bis zum 19. März 1998 die 1. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses statt. In den fünf Jahren seiner Legislaturperiode, in der der Übergang vom 20. Jahrhundert ins nächste Jahrhundert stattfand, wurden und werden die Leitgedanken des 15. Parteitags in die Praxis umgesetzt. Die Theorien Deng Xiaopings, die grundlegenden Linien, das leitende Programm und die grundlegenden politischen Maßnahmen und Richtlinien der Partei sind nach wie vor die Hauptprinzipien für die Anleitung der Arbeit auf allen Gebieten in China.

Das Leitprinzip „Sowohl den Wirtschaftsaufbau als auch den geistigen Aufbau fest in Griff haben“ garantiert die Entwicklung des wirtschaftlichen Aufbaus und die sozialen Fortschritte in allen Bereichen. Die sozialistische Modernisierung hängt vom wirtschaftlichen Aufbau ab. Deshalb ist der Mittelpunkt der Arbeit in diesen fünf Jahren nach wie vor der Wirtschaftsaufbau, und zwar eine andauernde, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft.

Die konkreten Arbeiten in diesen fünf Jahren sind folgende: Die Reform des Wirtschaftssystems und der grundlegende Wandel der wirtschaftlichen Entwicklungsweise werden vorangetrieben. Die Makrokontrolle wird gestärkt und verbessert. Die Rolle der Landwirtschaft als Basis der Volkswirtschaft wird weiter gestärkt. Die Reform auf allen Gebieten mit den Staatsbetrieben als Mittelpunkt wird beschleunigt. Die Wirtschaftsstruktur wird in größeren Ausmaß reguliert. Das Ausmaß der Öffnung nach außen wird vergrößert. Das gesamte Potential des Landes wird weiterhin gestärkt und der Lebensstandard der Bevölkerung wird angehoben.

Hinsichtlich des Partei- und Regierungsaufbaus werden die Geschlossenheit, die Zentripetalkraft und die Kampfkraft der Partei erhöht. Der Arbeitsstil der Partei wird verbessert, die redliche Arbeit der Regierung wird befördert. Der Kampf gegen die Korruption wird weitergeführt. Durch das Vorantreiben der Strukturreform der Regierungen, die Verbesserung des Arbeitsstils und die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die Durchführung des Grundsatzes der Partei, dem Volk mit ganzem Herzen zu dienen, wird der Partei- und Regierungsaufbau auf ein neues Niveau gebracht, damit er sich den Erfordernissen der Modernisierung des Landes besser anpassen kann.

Auf der 1. Tagung des 9. NVK wurden der „Bericht über die Tätigkeit der Regierung“ und andere wichtige Berichte überprüft und gebilligt. Die das Jahrhundert überschreitenden großen Aufgaben, die beim 15. Parteitag beschlossen worden waren, wurden per Gesetz zum Staatswillen. Auf dieser Tagung wurde ein neues, das Jahrhundert überschreitende Führungsgremium des Staates gewählt. Ein großer Schritt zur Reform des politischen Systems wurde durch das angenommene „Konzept über die Reform des Staatsrates“ gemacht.

Nachdem China 1997 die Finanzkrise Asiens und 1998 die schweren Überschwemmungen überstanden sowie Erfolge bei der kontinuierlichen Entwicklung der Volkswirtschaft erzielt hatte, fand im Frühling 1999 die 2. Tagung des 9. NVK statt. Auf dieser Tagung wurden der „Bericht über die Tätigkeit der Regierung“, das „Konzept über die Revision der Verfassung der Volksrepublik China“, das „Gesetz (Entwurf) über die Verträge der Volksrepublik China“ und der „Entwurf über die Wahl der Abgeordneten des 9. NVK aus der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China“ überprüft. Diese Tagung im 50. Gründungsjahr der VR China war in Anbetracht der Rückkehr Macaos zum Vaterland und für das Vorantreiben der Wiedervereinigung des Landes von großer Bedeutung. Zu den wichtigen Arbeiten in diesem Jahr zählten die Stabilisierung und Stärkung der Landwirtschaft als Basis der Volkswirtschaft, die Vertiefung der Reform in den Staatsbetrieben, die weitere Reform im Finanzwesen und die Durchführung einer aktiven Finanzpolitik.

Am 5. März 2000 fand die 3. Tagung des 9. NVK statt. Auf dieser Tagung erhielt der von Ministerpräsident Zhu Rongji erstattete „Bericht über die Tätigkeit der Regierung“ lebhaften Beifall. Er verkörperte den Willen des chinesischen Volkes zur schnellen Entwicklung und den Geist „Vorwärtsschreiten trotz und in Kenntnis aller Schwierigkeiten“ und „Vorwärtsschreiten aufgrund der Stabilität“. Begrüßt wurde auch der vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK Li Peng erstattete „Bericht über die Tätigkeit des Ständigen Ausschusses des NVK“. Kurz vor der Einberufung dieser Tagung hatte Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KP, bei einer Inspektionsreise in Guangdong die „Drei Präsentationen“ durch die Partei formuliert: Präsentation der fortgeschrittenen Produktivkräfte, Präsentation der fortgeschrittenen chinesischen Kultur und Präsentation der fundamentalen Interessen des Volkes, was auf der Tagung großen Anklang fand.

Das Jahr 2000 war ein entscheidendes Jahr für die Befreiung der Staatsbetriebe aus ihrer Notlage und für den Kampf gegen die Armut. Es war auch das Jahr der Gründung des sozialistischen

Marktwirtschaftssystems, das Jahr der Erfüllung des 9. Fünfjahresplans und das Jahr, in dem das Ziel des zweiten Schrittes der Strategie zur Modernisierung Chinas erreicht wurde.