Der XVII. Parteitag im Fokus: Neue Ausdrücke zeigen neue Perspektiven

Von Zeng Ping

Der Bericht vom Genossen Hu Jintao auf dem XVII. Parteitag findet ein großes Echo sowohl bei Delegierten als auch anderen Kadern und verschiedenen Teilen des Volkes. Während der Diskussion erweckten viele neue Ausdrücke und Formulierungen die Aufmerksamkeit der Delegierten und Experten.

 

Zum ersten Mal wurde das Ziel „Vervierfachung des Pro-Kopf-Bruttoinlandsproduktes“ formuliert.

Hu Jintao stellte in seinem Bericht vor dem XVII. Parteitag die Forderung auf: „Auf der Grundlage der Optimierung der Struktur, der Erhöhung der Effizienz, der Reduzierung des Energieverbrauchs und des Umweltschutzes soll die Vervierfachung des Pro-Kopf-Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2020 im Vergleich zu 2000 realisiert werden.“

Vor fünf Jahren wurde im Bericht auf dem XVI. Parteitag die Vervierfachung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis zum Jahr 2020 gegenüber 2000 als Ziel für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand formuliert. Damals wurde der Ausdruck „Pro-Kopf“ nicht verwendet.

Auslegungen: Zhuang Jian, hochrangiger Ökonom des Vertretungsbüros der Asiatischen Entwicklungsbank in China weist in seiner Analyse darauf hin, dass China eine hohe Bevölkerungszahl hat und dadurch das Gesamtwirtschaftsvolumen, also das BIP, als Indikator allein zwar die Steigerung der Wirtschaftskraft Chinas ausdrückt, aber durch das Pro-Kopf-BIP die Teilhabe der Bevölkerung an den Errungenschaften der wirtschaftlichen Entwicklung viel besser gezeigt werden kann. Bei der umfassenden Erhöhung der Wirtschaftskraft werden das Pro-Kopf-BIP und das Niveau der Entwicklung und des Wohlstands auch gesteigert. Dadurch wird das Prinzip, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, deutlich gemacht.

Nach Angaben des Staatlichen Statistikamtes lag das Pro-Kopf-BIP in China 2000 bei 7078 Yuan, was dem Wechselkurs diesen Jahres zufolge etwa in 856 US-Dollar umgerechnet werden kann. Die Verwirklichung der Vervierfachung vom BIP bis zum Jahr 2020 bedeutet, dass das Pro-Kopf-BIP ca. 3500 US-Dollar erreichen wird.

Zhuang Jian meint, dass man sich hinsichtlich des Wirtschaftswachstumsmodells, das allein auf die Förderung durch Investitionen angewiesen ist, Sorge um eine nachhaltige Entwicklung machte. Durch einige Jahre intensiver Bemühungen wurde die Produktivität der chinesischen Wirtschaft erheblich erhöht. Der wissenschaftlich-technische Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung wurde vergrößert und die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung wird von Tag zu Tag verstärkt.

Cai Zhizhou, Professor vom Forschungszentrum für Ökonomische Berechnungen an der Peking-Universität, meint, dass man für die zukünftige Entwicklung die Faktoren Umwelt und Ressourcen zunehmend berücksichtigen, das Entwicklungstempo angemessen verlangsamen und den Energieverbrauch senken soll. Er meint, dass der tertiäre Sektor der Volkswirtschaft, die Hightech-Industrie und die Industrie für neue Werkstoffe entwickelt werden sollen und dass die Erhöhung des technischen Niveaus der Industrien vorangetrieben werden soll. Außerdem sollen Arbeitskräfte eine höhere Qualifikation erhalten, was ein Erfordernis für die Erhöhung des Niveaus der Wissenschaft, Technik sowie des Bildungswesens darstellt.

Es zieht die allgemeine Aufmerksamkeit auf sich, dass das Ziel der Vervierfachung des Pro-Kopf-BIP auf der Grundlage der Optimierung der Struktur, der Erhöhung der Effizienz, der Reduzierung des Energieverbrauchs und des Umweltschutzes formuliert wurde. „Das neue Ziel ist im Vergleich zum früheren Ziel höher gesteckt und stellt eine Weiterentwicklung des 11. Fünfjahresplans dar. Dieses Ziel wurde auf einer soliden Grundlage formuliert und wird mit Sicherheit realisiert werden,“ sagte Zhuang Jian.

Meinungen: Xu Xianchun, stellvertretender Direktor des Staatlichen Statistikamtes, meint, dass bei der Änderung der Vervielfachung des gesamten BIP in die Vervierfachung des Pro-Kopf-BIP einmal dem Faktor des Bevölkerungswachstums Rechnung getragen und damit ein höherer Maßstab für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gesetzt wurde, zum anderen dazu noch Forderungen ergänzt wurden, nämlich die Senkung des Energieverbrauchs und der Umweltschutz, und damit der Schwierigkeitsgrad für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gesteigert wurde. Dies wird in den kommenden fünf Jahren weitere deutliche und umfassende Veränderungen im Leben des Volkes bedeuten.

 

Zum ersten Mal wurde die „ökologische Zivilisation“ in den auf dem Parteitag gehaltenen Bericht aufgenommen.

Hu Jintao hat in seinem Bericht neue Forderungen für die Realisierung des Kampfziels des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufgestellt. Es gilt „die ökologische Zivilisation aufzubauen und eine Industriestruktur, ein Wachstumsmodell und ein Konsummodell, welche Energien und Ressourcen einsparen und Ökosysteme und die Umwelt schützen, im Wesentlichen herauszubilden“.

Auslegungen: Diese Ausführung gilt als dienlich dafür, dass China mit konzentrierten Kräften besonders dringliche Fragen löst, denen es in der neuen Entwicklungsphase gegenübersteht. In einem vom Chinesischen Staatlichen Amt für Umweltschutz veröffentlichten Bericht heißt es, dass die Gesamtlage des Umweltschutzes in China „recht ernst“ sei. Häufig vorkommende Fälle von Verschmutzung beeinträchtigten das Leben der Bevölkerung.

Statistiken zufolge steht der gesamte chemische Sauerstoffbedarf (COD) Chinas weltweit an erster Stelle und übertraf bei weitem die Grenzen der Umweltverträglichkeit. Im Jahr 2006 ist an 62 Prozent der Kontrollpunkte an den sieben großen Gewässersystemen des ganzen Landes Verschmutzung festgestellt worden, 90% der Flüsse, die an Städten vorbeifließen, waren verschmutzt.

Hu Jintao stellt die Forderung, Kreislaufwirtschaft in einen größeren Rahmen auszudehnen, den Anteil der regenerierbaren Energie zu erhöhen und die Emission der wichtigsten Schadstoffe unter Kontrolle zu bringen sowie die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt deutlich zu verbessern. In der ganzen Gesellschaft soll das Konzept der ökologischen Zivilisation fest etabliert werden.

 

Meinungen: Han Qingxiang, stellvertretender Direktor der Philosophie an der Zentralen Parteihochschule meint, dass im Bericht des Zentralkomitees, der auf dem XVII. Parteitag gehalten wurde, das Konzept der ökologischen Zivilisation aufgestellt und eine kritische Reflexion über die Kosten der Umweltverschmutzung für die Beziehung zwischen Mensch und Natur vorgenommen sowie der Aufbau der harmonischen Beziehungen im Nebeneinander von Mensch und Natur betont wurde.

Pan Yue, stellvertretender Direktor des Staatlichen Amtes für Umweltschutz, meint: „Die Forderung weist auf die große Bedeutung der ökologischen Zivilisation für die Existenz der chinesischen Nation hin, bildet einen Anhaltspunkt für die wirtschaftliche Entwicklung, ist ein Zeichen dafür,, dass die Lebenssituation des Volkes ins Blickfeld gerückt wird, stimmt in kultureller Hinsicht mit traditionellen chinesischen Werten überein und zeigt China als ein Verantwortung tragendes Land.

Dor Gyi, Mitglied der Chinesischen Akademie für Ingenieurwesen, Direktor des Amts für Erkundung und Erschließung von Bodenschätzen des Autonomen Gebiets Tibet, meint: „Tatsächlich wurde dem Schutz der Ökosysteme und der Umwelt als wichtigen Fragen sowohl beim Bau der Tibet-Qinghai-Eisenbahnlinie als auch bei der Erschließung von Bodenschätzen und Ressourcen eine erstrangige Bedeutung beigemessen. Das Konzept der ,ökologischen Zivilisation‘ wurde auf besondere Weise aufgestellt, indem ein früheres Arbeitsverfahren auf den Stand einer Theorie für die ganze Partei gehoben wurde. Das ist beispiellos.“

Wang Xiaodong, leitender Mitarbeiter des Instituts für die Erforschung des Südchinesischen Meeres an der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, meint, dass die Auffassung von der ökologischen Zivilisation im Bericht auf dem Parteitag nicht bedeutet, dass man sich der Natur gegenüber nur passiv verhält und nicht handelnd eingreift, vielmehr wird darin betont, dass bei der Entwicklung der Industrie, beim Wachstum der Wirtschaft und bei der Veränderung des Konsummodells aktiv möglichst viel Energien und Ressourcen eingespart sowie Ökosysteme und Umwelt geschützt werden sollen.

Dieses Konzept zieht auch die Aufmerksamkeit der ausländischen Medien auf sich. Ein Journalist der italienischen Zeitung „La Republica“, meint, dass die europäischen Länder der Rolle Chinas beim Umweltschutz immer mehr Aufmerksamkeit schenken. Die Probleme Umweltverschmutzung und Klimawandel haben globalen Charakter und wären ohne die Beteiligung Chinas nur sehr schwer zu lösen.

 

Zum ersten Mal wurde der Ausdruck „sich aus Vermögen ergebende Einkünfte“ verwendet.

Im Bericht auf dem XVII. Parteitag wurde ausgeführt: „Es gilt, Bedingungen dafür zu schaffen, dass mehr einfache Menschen aus einfachen Verhältnissen über Einkünfte aus Vermögen verfügen können.“

Auslegungen: Es handelt sich hier um einen wirtschaftlichen Fachausdruck. Nach der Erläuterung von Experten vom Staatlichen Statistikamt beziehen sichen „Einkünfte aus Vermögen“ auf die durch Geldwerte (Spareinlagen auf einer Bank, Wertpapiere usw.) und Sachwerte (Häuser, Wagen, Grundstücke und Sammelobjekte usw.) erzielten Einkünfte. Dabei handelt es sich um die durch Handel entstehenden Gewinne, Mieten und Patenteinkünfte usw. und auch um die durch Wirtschaftsaktivitäten entstehenden Dividenden und Profite in Form der Aufwertung des eingesetzten Kapitals.

Meinungen: „Als ich den Bericht bekam, fiel mir diese Formulierung auf, sie weckte mein Interesse,“ sagte Shang Fulin, Vorsitzender der Wertpapierkontrollkommission und Mitglied der Delegation des zentralen Finanzwesens. „Die sich aus Vermögen ergebenden Einkünfte betreffen sicherlich verschiedenartige Investitionen, sowohl die Investition in die Industrie, als auch in verschiedenartige Finanzprodukte. Sie umfassen Spareinlagen, Schuldscheine, Versicherungszahlungen, Aktien usw.“

Li Hong, hochrangige Managerin der Filiale der Industrial and Commercial Bank of China in der Wirtschaftlich-Technischen Entwicklungszone in Tianjin, meinte: „Bedingungen schaffen“ bedeutet viele Kanäle auszubauen und mehr Chancen anzubieten, „mehr“ bedeutet Erweiterung des Kundenkreises, „einfache Menschen“ bezieht sich auf „einfache Bürger wie uns“, „verfügen“ bedeutet rechtmäßig besitzen. „Sich aus Vermögen ergebende Einkünfte“ bezieht sich auf Besitz in verschiedenen Formen und Bereichen und betrifft verschiedene Arten des Wirtschaftens. Wenn wir den Inhalt des Satzes zusammenfassen, so bedeutet er, dass „den Wert des Vermögens der Menschen aus einfachen Verhältnissen erhalten und steigern, so dass sie über mehr Vermögen verfügen.“

Statistiken zeigen, dass sich die chinesische Wirtschaft seit der Einführung der Reform und Öffnung schnell entwickelt und die Menschen aus einfachen Verhältnissen ebenfalls immer mehr Besitz anhäufen. Zurzeit liegt die Gesamtsumme der Spareinlagen der Bevölkerung bei etwa 15 Billionen Yuan. Hinsichtlich der Prosperität auf dem Finanzmarkt wie z. B. im Aktienwesen verspüren die Menschen aus einfachen Verhältnissen eine große Begeisterung für Investitionen und Wirtschaftensaktivitäten, bei denen sie ihren Besitz einsetzen. Bis Anfang Oktober haben mehr als 120 Millionen Menschen an der Shanghaier Börse und der Shenzhener Börse ein Konto eröffnet, der Nettowert der Fonds beläuft sich insgesamt auf drei Billionen Yuan. An diesen Börsen wurden mehr als 90 Millionen Investitionskonten eröffnet.

Shang Fulin ist der Auffassung, dass der Kapitalmarkt die größte und unmittelbarste Institution für die Investition in den Finanzbereich ist und den Investoren mehr Chancen gegeben werden, ihre Reichtümer zu vermehren oder erst zu schaffen. Wir sollen seiner Auffassung nach die gesunde Entwicklung des Kapitalmarktes aktiv vorantreiben, damit die Investoren in fairer und gerechter Weise an den Vorteilen des Wirtschaftswachstums teilhaben können.

Guo Shuqing, Vorstandsvorsitzender der China Construction Bank, sagte, dass diese neue Ausführung bedeutet, dass die Menschen aus einfachen Verhältnissen nicht nur Einkünfte aus Löhnen und Gehältern beziehen, sondern der Staat auch Bedingungen dafür schaffen soll, dass sie auf verschiedenen Wegen ihre Einkünfte vermehren.

Jiang Jianqing, Vorstandsvorsitzender der Industrial and Commercial Bank of China, meinte, dass die Bürger aus einfachen Verhältnissen seit Jahren im Zug der volkswirtschaftlichen Entwicklung immer mehr sachwerte Vorteile erhalten haben. Neben Löhnen und Gehältern haben sie noch andere legale Einkünfte, beispielsweise durch Spareinlagen, staatliche Obligationen, Investitionen in Fonds und Kauf von Aktien.

 

Zum ersten Mal wurde betont, dass die erstmalige Verteilung die Fairness garantieren soll.

Im Bericht auf dem XVII. Parteitag wurde betont: „Sowohl bei der erstmaligen wie auch bei der abermaligen Verteilung sollen die Beziehungen zwischen Arbeitsleistung und Fairness gut behandelt werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man noch größeren Wert aud die Fairness legen.“ und „Zu erhöhen ist zudem der Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung.“

Auslegungen: Experten mit und ohne Parteibuch weisen darauf hin, dass es sich um eine Umwandlung des Konzepts der Kommunistischen Partei Chinas handelt. Es wird darauf abgezielt, der Verschlechterung der Situation bei der Einkommensverteilung und der Tendenz der Vergrößerung des Abstands zwischen Arm und Reich der letzten Jahre Einhalt zu gebieten. Wu Zhongmin, Professor der wissenschaftlichen Sozialismus an der Zentralen Parteihochschule, weist darauf hin, dass die Betonung der fairen erstmaligen Verteilung bedeutet, dass die Menschen aus einfachen Verhältnissen nicht nur durch die abermalige Verteilung Vorteile erzielen können, sondern ihre Rechte und Interessen auch bei der erstmaligen Verteilung garantiert werden. Sie sind nicht mehr auf die Hilfe der Regierung angewiesen. Wu Zhongmin kommentierte, dass ein wichtiger Grund dafür, dass der Inlandskonsum in den letzten Jahren nicht gestiegen ist, darin liegt, dass der Anteil der Durchschnitts- und Geringverdienenden zu groß ist. Sie haben keine ausreichende Konsumkraft. Er sagte: „Die organische Verbindung von Arbeitsleistung und Fairness bei der Einkommensverteilung ist dienlich dafür, dass der Anteil des Konsums am Wirtschaftswachstum gesteigert und eine gute und schnelle Entwicklung realisiert wird.“

Meinungen: Lin Yifu sagte: „Der Bericht auf dem Parteitag setzt Fairness bei der erstmaligen Verteilung auf die Tagesordnung, das bedeutet, dass das Einkommen der Geringverdienenden schnell erhöht werden soll. Dies trägt zur Verkleinerung des viele Menschen beunruhigenden Abstandes zwischen Armen und Reichen bei.“ Die Geringverdienenden verdienen ihr Geld oft nur durch ihre Arbeitskraft und die Reichen haben neben ihrer Arbeitskraft zusätzlich Kapitalerträge. Die Erhöhung des Anteils des Arbeitsentgeltes bei der erstmaligen Verteilung führt dazu, dass die Geringverdienenden, die ihr Einkommen durch ihre Arbeitskraft erzielen, mehr an den Früchten der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. „Nur wenn das Einkommen der Geringverdienenden im Lauf der wirtschaftlichen Entwicklung schneller als das Einkommen der Reichen wächst, kann der Abstand zwischen Armen und Reichen verkleinert werden.“

 

Im Bericht kommt zum ersten Mal die Formulierung „so unverträglich wie Wasser und Feuer“, mit dem der Standpunkt der Partei zur Korruption bezeichnet wird, und „eine Kultur integerer Regierungsarbeit“ vor.

Hu Jintao hat in seinem Bericht auf dem XVII. Parteitag die entschiedene Haltung der weltweit größten Regierungspartei, die mehr als 73 Millionen Parteimitglieder zählt, gegenüber der Korruption aufgezeigt. So kommt im Bericht zum ersten Mal die ausdrucksstarke Formulierung „so unverträglich wie Wasser und Feuer“, mit dem der Standpunkt der Partei zur Korruption bezeichnet wird, vor. Hu Jintao sagte: „Alle korrupten Elemente müssen nach dem Gesetz streng bestraft und dürfen auf keinen Fall toleriert werden!“ „Um die korrekte Ausübung der Macht zu gewährleisten, muss die Machtausübung transparent verlaufen.“ Der beschleunigte Aufbau langfristig wirksamer Mechanismen für die Vorbeugung und Bestrafung von Korruption wird als neue weise Entscheidung der Kommunistischen Partei Chinas im Kampf gegen die Korruption angesehen. Hu Jintao sagte: „Bei der entschlossenen Bestrafung von Korruption sollten wir noch größeren Wert auf die Behandlung der Ursachen, auf die Vorbeugung und auf den Systemaufbau legen und die Arbeitsbereiche, in denen der Korruption an ihrem Ursprung vorgebeugt und sie bekämpft wird, ausbauen.“ Anders als in den Berichten der früheren Parteitage wird der Ausdruck „eine Kultur der integeren Regierungsarbeit“ verwendet.

Auslegungen: Lin Ruo, ehemaliger Parteisekretär der Provinz Guangdong, äußerte, dass die Kommunistische Partei Chinas immer größeren Wert auf die Erweiterung der innerparteilichen Demokratie legt, sie immer weiter intensiviert und konkretisiert, damit die Kanäle der parteiinternen Kontrolle ungehindert funktionieren. Vor dem Parteitag wurde eine spezielle Einrichtung für Korruptionsprävention auf Nationalebene, das Staatliche Amt für Korruptionsprävention, offiziell ins Leben gerufen. Han Peixin, ehemaliger Parteisekretär der Provinz Jiangsu, sagte: „Die Intensivierung der Kontrolle und Vorverlegung der Front sind der Schlüssel der effektiven Prävention vor Korruption.“

Meinungen: Li Lianyu, Parteisekretär der Stadt Pizhou der Provinz Jiangsu sagte: „Das zeigt, dass das Zentralkomitee Korruption von Grund auf Einhalt gebieten will.“ Experten haben die Lage analysiert und meinen, dass sich eine Wende von der Bekämpfung von Korruption durch Macht zur Bekämpfung von Korruption durch Systeme abzeichnet, dabei werden Mittel wie Kultur und Erziehung verwendet. Das zeigt sowohl den Grad der Perfektionierung des Systems der Kommunistischen Partei Chinas beim Kampf gegen Korruption als auch ihre hohe Regierungskompetenz.

Wu Renbao, 80, Parteisekretär des Dorfes Huaxi der Provinz Jiangsu: „Die Umsetzung der Maßnahmen gegen Korruption entscheidet in hohem Grad über Aufstieg und Niedergang der Partei und des Staates.“