Von Lars Mörking

Nach einer Woche der Beratungen, Diskussionen, Wahlen und Beschlüsse in Beijing ging der 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 21. Oktober 2007 zuende. Über 2200 Delegierte beschlossen u. a. eine Änderung des Parteistatuts, welches um das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“ des Generalsekretärs Hu Jintao ergänzt wird. Der 64 Jahre alte Hu, der bereits als Parteichef in Tibet und Guizhou tätig war und 1992 als jüngstes Mitglied in das Zentralkomitee (ZK) der KPCh gewählt wurde, nimmt seit dem letzten Parteitag 2002 die Funktion des Generalsekretärs und ist zudem Staatspräsident der VR China.

Unter der Leitung Hu Jintaos hatte das ZK der KPCh Schlagwörter wie „Harmonische Gesellschaft“, „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ und „Sozialistische Dörfer“ etabliert. Diese – und eine Reihe von Sozialprojekten und -reformen – verdeutlichen den Anspruch der Parteiführung, nach dem rasanten wirtschaftlichen Wachstum der letzten Jahrzehnte neue Kriterien für die Entwicklung der Volksrepublik zu formulieren. Dazu gehört die Betonung eines sozialen Ausgleichs und die Thematisierung der Umweltverträglichkeit der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.

In den vergangenen Jahrzehnten hat die chinesische Führung die Wirtschaft des Landes systematisch liberalisiert. Mit der Lockerung des Preissystems, der Einführung von Arbeitsverträgen sowie des letztendlichen Aufbaus eines Systems der „Sozialistischen Marktwirtschaft“ ist es gelungen, ein hohes Wachstum dauerhaft aufrecht zu erhalten. China ist das Entwicklungsland in der Welt, welches sich auch tatsächlich entwickelt.

Neoliberale Wirtschaftswissenschaftler sehen die VR China als reines Erfolgsmodell – die Einkommen steigen, die absolute Armut ist gesunken, die Wohnverhältnisse haben sich gebessert, das Warenangebot ist mehr als ausreichend und die Städte blühen auf –, während die Führung der KPCh auch die Schwierigkeiten und Probleme der Entwicklung sieht:

Die relative Armut steigt, Ausbeutung sowie Arbeitslosigkeit sind wieder Teil der gesellschaftlichen Realität und die Gesundheitsversorgung ist vor allem in den ländlichen Gebieten immer noch unzureichend. Hu Jintao sagte dazu: „Während wir die Leistungen bestätigen, sollen wir auch nüchtern feststellen, dass es noch einen recht großen Abstand zwischen unserer Arbeit und den Erwartungen des Volkes gibt (...) Hinsichtlich der Ressourcen und der Umwelt war der Preis für das Wirtschaftswachstum zu hoch; die Entwicklung von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen und von Wirtschaft und Gesellschaft ist immer noch ungleichgewichtig; der Schwierigkeitsgrad für die stabile Entwicklung der Landwirtschaft und für die nachhaltige Erhöhung des Einkommens der Bauern vergrößert sich.“

Das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“

Das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“ berücksichtigt die zentralen Probleme und Schwierigkeiten Chinas und versucht, den nächsten Schritt in Richtung einer umfassenden Modernisierung des Landes einzuleiten. Hervorgehoben wird ein „Fünffaches Gleichgewicht“: Gleichgewicht zwischen Stadt und Land sowie gleichmäßige Entwicklung unter den Regionen, Zusammengehen von ökonomischer und sozialer Entwicklung, Ausgleich zwischen Mensch und Natur, Inlandsentwicklung und Öffnung nach Außen. Basierend auf einem im dialektischen Materialismus verankerten Verständnis vom Verhältnis von Mensch und Natur wird nun also versucht, eine neue Stufe der Entwicklung einzuleiten, in dem eine gesamt-gesellschaftliche – anstatt einer an rein wirtschaftlichen Kriterien ausgerichteten – Entwicklungspolitik umgesetzt wird. Eine langfristige Perspektive soll durch die Einbeziehung sozialer, ökologischer und kultureller Maßstäbe in die Regierungspolitik eröffnet werden. Dafür hat die KPCh feste Ziele formuliert: Aufbau einer „Harmonischen Gesellschaft“ und einer „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ bis zum Jahre 2020 und umfassende Modernisierung der Volksrepublik bis 2050.