Prognose:

Chinas Wirtschaft wächst 2004 um 7%

Von Li Dongping und Wang Pan

Laut dem am 28. Oktober in Guangzhou veröffentlichten Bericht über Chinas Außenhandel (Herbstausgabe 2003) wird das Wirtschaftswachstum im vierten Quartal dieses Jahres im Großen und Ganzen das Niveau des dritten Quartals erreichen, womit sich für das ganze Jahr ein Wirtschaftswachstum von 8 bis 8,5% ergäbe. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts werde im ersten Halbjahr 2004 bei mehr als 8% liegen, im zweiten Halbjahr dagegen werde es etwas niedriger sein. Über das ganze Jahr gerechnet werde das Wirtschaftswachstum bei etwa 7% liegen.

Der Bericht macht günstige Faktoren für das Wirtschaftswachstum in den Jahren 2003 und 2004 verantwortlich, welche die positive Entwicklungstendenz der chinesischen Wirtschaft gewährleisten werden.

Von einem politischen Gesichtspunkt betrachtet war der Beschluss des 16. Parteitags der KP Chinas maßgeblich, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen. Er verleiht der ganzen Gesellschaft Elan zur Entwicklung und treibt die Steigerung der Wirtschaftsleistung voran. Und der auf der dritten Plenartagung des vom 16. Parteitag gewählten Zentralkomitees angenommene Beschluss zu bestimmten Fragen bezüglich der Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems vertieft die Reformen erheblich. Gleichzeitig beschleunigt er die Erneuerung des Wirtschaftssystems, räumt systembedingte Hindernisse für die Wirtschaftsentwicklung aus dem Weg und verbessert ihre Rahmenbedingungen weiter. In makroökonomischer Hinsicht schenkt die Regierung nun der Reform in den Bereichen Beschäftigung, öffentliche und private Ausgaben, Finanzwesen sowie der Ausarbeitung entsprechender politischer Richtlinien mehr Aufmerksamkeit, ohne das Wirtschaftswachstum zu vernachläßigen. Auf diese Weise wird eine solide und effektive politische Grundlage für eine stabile und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft gelegt. In marktwirtschaftlicher Hinsicht nehmen im Zuge der fortschreitenden Öffnung nach außen und der Entwicklung der Privatwirtschaft das Potential und die Kapazität des auslandsunabhängigen wirtschaftlichen Wachstums allmählich zu. Die sich mäßig erholende Konjunktur der Weltwirtschaft und der WTO-Beitritt Chinas eröffnen günstige Gelegenheiten, erweitern den Absatzmarkt der chinesischen Wirtschaft, tragen zur Nutzung des internationalen Marktes und weltweiter Ressourcen bei und fördern die optimale Erschließung des Wirtschaftspotentials, die Erhöhung der Triebkraft der inländischen Wirtschaftsentwicklung und die Qualität des Wirtschaftswachstums.

Dennoch sind im Bericht manche einschränkende Faktoren im Wirtschaftsablauf genannt.

Erstens ist die chinesische Wirtschaft in eine Phase eingetreten, in der ihr Wachstum immer mehr von der Nachfrage des Marktes abhängt. Das bedeutet, dass die

endgültige Nachfrage, insbesondere auf Seite der Kosumenten, maßgeblich auf das Wirtschaftswachstum einwirkt. Da sich China gerade in einer Phase der gesellschaftlichen Entwicklung und insbesondere der Neugestaltung des Wirtschaftssystems befindet, wird die Erhöhung der inländischen Nachfrage erheblich durch strukturelle Veränderungen beeinflusst. Die Diskrepanz zwischen dem Gesamtangebot und der Gesamtnachfrage ist noch nicht gründlich beseitigt. Hinzu kommt, dass gesetzliche Rahmen und andere Rahmenbedingungen für den Markt noch unvollständig sind. Die Widersprüche in der Tiefenstruktur der Wirtschaft und systembezogene Hindernisse wirken mittel- und langfristig einschränkend auf die wirtschaftliche Entwicklung.

Zweitens gibt es ausgeprägte Probleme mit der Beschäftigung. China hat eine Phase erreicht, in der der Arbeitskräftepool schnell wächst. Die Beschleunigung der Verschiebung der überschüssigen Arbeitskräfte aus den ländlichen Regionen, die Zunahme der freigestellten Arbeitskräfte in den staatlichen Betrieben sowie die kurzfristigen Auswirkungen des WTO-Beitritts auf die Beschäftigungsstruktur verstärken den Druck auf den Arbeitsmarkt. Die unzureichende Beschäftigungsquote beeinträchtigt wiederum die Erhöhung der Löhne. Darüber hinaus kann das Problem, dass die Bauerneinnahmen zu langsam steigen, kurzfristig nur schwer gelöst werden. Dies alles schränkt das Wirtschaftswachstum erheblich ein.

Schließlich bleiben, wie dem Bericht zu entnehmen ist, die Reformen im Investitions- und Kreditsystem und im Prozess der Annäherung an die Marktwirtschaft zurück. Das Problem des Fortdauerns des planwirtschaftlichen Einflusses in staatlichen Betrieben ist immer noch ungelöst. Es zeigt sich u. a. darin, dass jede neue Amtsdauer von Lokalregierungen von einem Aufschwung behördlich erlassener Investitionen und von Aufbauprojekten begleitet wird und verantwortungslose Investitionen zum Zweck der Produktionssteigerung neuen Auftrieb erhalten. Dies senkt die Effizienz der Investitionen, mindert die Qualität des Wirtschaftswachstums, vergrößert latente Finanzrisiken und kann auch die Signale des Marktes entstellen, was einen negativen Einfluss auf makroökonomische Entscheidungen und die Entscheidungsfindung von Unternehmen ausübt. Im Hinblick darauf schlägt der Bericht vor, dass Privatkapital vermehrt Zugang zum Markt erhalten sollte. Außerdem sollte garantiert werden, dass staatliche Investitionen auf den öffentlichen Bereich und auf unvermeidbare Monopole beschränkt werden. Regierungsinvestitionen sollten in den Etat aufgenommen werden, wobei sie durchsichtig zu sein haben und ihre Kontrolle durch die Öffentlichkeit verstärkt werden sollte.