NVK und PKKCV 2012

Wen Jiabao: China nimmt Schulden der Lokalregierungen sehr ernst

( 2012-March-15 09:09:39)

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Mittwoch, dem 14. März 2012, im Anschluss an die NVK-Jahrestagung eine Fragestunde mit Journalisten durchgeführt. Auf die Frage eines Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters bezüglich der Schulden der Lokalregierungen gab der Ministerpräsident folgende Antwort:

Erstens, der Schuldendienst und die Defizitquote der chinesischen Regierung lägen auf einem relativ niedrigen Niveau und seien niedriger als die vieler entwickelter Länder und aufstrebender Volkswirtschaften.

Zweitens, die Regierungsschulden seien kontrollierbar und sicher. 2010 habe die chinesische Regierung die Schulden der Lokalregierungen geprüft und sei auf eine Gesamtsumme von 10,7 Billionen Yuan (etwa 1,3 Billionen Euro) gekommen. 2011 hätten die neu aufgenommenen Schulden nur 300 Millionen Yuan (circa 36 Millionen Euro) betragen.

Drittens, die lokalen Schulden würden korrekt verwaltet, je nach Kategorie differenziert behandelt und schließlich zurückgezahlt werden. Darüber hinaus seien alle Schulden lokaler Regierungen in den finanziellen Etat und die Bilanz aufzunehmen und der Kontrolle des jeweiligen Volkskongresses zu unterstellen.

Viertens, den von den Lokalregierungen vergebenen Kredite seinen häufig ins Anlagevermögen guter Firmen geflossen, und kreierten dort einen positiven Cashflow und Gewinne. Solche Unternehmen könnten ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen. Bei öffentliche Projekten müssten die Schulden dann durch die lokale Regierung, wenn nötig auch durch die Zentralregierung, abgedeckt werden. China habe im letzten Jahr die Schulden aller Schulen, die eine kostenlose Bildung anbieten, getilgt, sagte der Ministerpräsident. Wen fügte auch hinzu, dass für die Lösung der Schuldenfrage marktwirtschaftliche Methoden verwendet würden.

China werde die Schulden der Lokalregierungen ernst nehmen und nicht erlauben, dass sie die Entwicklung Chinas beeinträchtigten.

Quelle: german.china.org.cn vom 14. März 2012