NVK und PKKCV 2012

Chinesische Regierung erwartet 2012 Wachstum von nur 7,5 Prozent

( 2012-March-6 11:25:58)

Die 5. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Montag in Beijing eröffnet worden. Die Tagung wird vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, Wu Bangguo, geleitet. Ministerpräsident Wen Jiabao legte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor.

Regierungsarbeit im Jahr 2011

Der Ministerpäsident sagte, dass seit 2011 dank verstärkter makroökonomischer Steuerung ein zu schneller Preisanstieg gebremst worden sei. Als Folge dessen sei ein stabiles und relativ schnelles Wachstum der chinesischen Wirtschaft realisiert worden.

China habe sein System der sozialen Absicherung weiter verbessert. Wie der Ministerpräsident sagte, seien große Anstrengungen unternommen worden, um die gesamte Bevölkerung in dieses System zu integrieren. Zudem seien Ende 2011 bereits 1,3 Milliarden Menschen von der Grundkrankenversicherung abgesichert gewesen. Ein umfassendes Krankenversicherungssystem für alle Stadt- und Landbewohner habe bereits Gestalt angenommen, so Wen.

In China sind im vergangenen Jahr 4,32 Millionen städtische Sozialwohnungen gebaut worden. Zudem sei mit dem Bau von weiteren 10,43 Millionen staatlich subventionierten Wohnungen begonnen worden. Die auf mehr als 50 Prozent gestiegene Urbanisierungsrate bedeute nach den Worten von Wen Jiabao einen historischen Wandel in der sozialen Struktur Chinas.

Wichtige Aufgaben der Regierung 2012

China werde auch in diesem Jahr eine aktive Finanzpolitik und eine stabile Währungspolitik betreiben. Laut Wen Jiabao wird die Zentralregierung ihre Ausgaben für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung aufstocken. Zu den Hauptzielen in diesem Jahr gehöre ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 7,5 Prozent sowie Bändigung der Teuerungsrate um die 4-Prozent-Grenze herum. Man stehe bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas noch vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen, so Wen weiter.

Die Gewährleistung und Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung müsse als Hauptaufgabe der Regierung betrachtet werden. Die Struktur der finanziellen Ausgaben solle daher optimiert werden. Weitere Investitionen in Bildung, Kultur, medizinische Betreuung, Beschäftigung, soziale Absicherung und Sozialwohnungen müssten folgen.

 

China will Reformen weiter fördern

 

China werde Reformen in Wirtschaft, Politik und Kultur weiter fördern. Die Zentralregierung sei gerade dabei, einen Entwurf für die Reform der Einkommensverteilung auszuarbeiten, so Wen. Zudem solle die Kulturindustrie zu einer wichtigen Stütze der Volkswirtschaft aufgebaut werden. In diesem Jahr seien insbesondere die Reformen des Finanzsystems, der Warenpreise und des Systems der Verteilung der Einkommen voranzutreiben.

 

China will Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern verstärken

 

China werde seine Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern und seinen strategischen Dialog mit den Weltmächten in diesem Jahr weiter verstärken. Die chinesische Zentralregierung wolle im Jahr 2012 zudem die politische, wirtschaftliche und kulturelle Grundlage zur Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ausbauen. Überdies werde China sein Modell zur Entwicklung der Außenwirtschaft weiter umsetzen.

 

Entwicklung der chinesischen Landwirtschaft soll gefördert werden

 

Die stabile Entwicklung der chinesischen Landwirtschaft und der Anstieg des Einkommens der Landwirte sollen auch in diesem Jahr weiter gefördert werden. Wie Wen Jiabao weiter mitteilte, sei 2011 das durchschnittliche Jahresnettoeinkommen auf dem Land schneller gestiegen als in Städten.

 

Umweltschutz in China soll ausgebaut werden

 

Der Umweltschutz solle verstärkt werden. Die chinesische Wirtschaft dürfe sich auf keinen Fall auf Kosten der Umwelt und der menschlichen Gesundheit entwickeln, so Wen Jiabao.

Auf der neuneinhalbtägigen Tagung werden die NVK-Abgeordneten mehrere Berichte und Entwürfe überprüfen und genehmigen. Dazu gehören neben dem Rechenschaftsbericht der Regierung auch die Berichte des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Zusätzlich kommen der jährliche Haushaltsbericht, der Entwurf zur Revidierung des Strafprozessrechts sowie der Resolutionsentwurf zur Wahl der Abgeordneten des 12. chinesischen NVK dazu. Ferner sollen die Entwürfe über die Wahlen der Abgeordneten des 12. NVK in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao bewilligt werden.

 

(Quelle: http://german.china.org.cn)