China bereitet sich auf den Beitritt zur WTO vor

Chinesen glauben, dass die Preise der Waren nach dem Beitritt Chinas zur WTO allgemein gesenkt werden. Viele Fachleute sind der Meinung, dass Chinas Beitritt zur WTO den gr¡ßten Einfluss auf den Außenhandel ausüben wird. Dies sei ein oberflächliches Verständnis, so meinen manche Experten. Wu Yi, Mitglied des Staatsrates, ist beispielsweise der Ansicht, dass China sich nach dem WTO-Beitritt nicht mehr in einem beschränkten Umfang und in bestimmten Gebieten, sondern allseitig und umfassend ¡ffnet. Die Öffnung Chinas wird nicht mehr probeweise unter der Anleitung der Politik, sondern im Rahmen der Gesetze erfolgen. Die Selbst¡ffnung Chinas wird durch die gegenseitige Öffnung zwischen den Mitgliedsstaaten der WTO ersetzt. Deshalb liege, so meinen manche Experten, der gr¡ßte Einfluss der WTO auf China in der Bef¡rderung des Aufbaus des chinesischen Rechtssystems.

Professor Yu An, Verantwortlicher für das Thema WTO in der Chinesischen Rechtsgesellschaft, meint, dass die WTO einen tiefen, umfangreichen und starken Einfluss auf den Fortschritt des chinesischen Rechtssystems ausüben wird. Die WTO wird auf das ¡ffentliche Recht wirken und es wird gef¡rdert, dass die Regierung nach dem Gesetz handelt. Der Einfluss der WTO auf China bezieht sich auf die Gesetzesgebung, Administration und Justiz. Das System der WTO für die L¡sung von Handelskonflikten, ihre Handelsprüfung und ihr Aufsichtssystem bilden einen starken Druck auf die chinesische Regierung, einen Druck für China,ä eine rechtliche Verwaltung im ganzen Land zu verbreiten.

Ein wichtiges Gesprächsthema ist, wie die Regierung Chinas ihre Funktionen ändern und wie sie nach dem Gesetz handeln wird, denn die Regierungen verschiedener Länder werden gerade durch die Konventionen der WTO beschränkt. Administrationen und andere betreffende Regierungsbeh¡rden haben rechtliche Pflichten, die Abkommen der WTO in die Tat umzusetzen. Die Gebiete, in denen die Handlungen der Regierung durch die Konventionen der WTO beschränkt werden, beziehen sich auf den Warenhandel, die Dienstleistungen, das Urheberrecht und die Devisenverwaltung. Das schließt nicht nur die Beh¡rden für Außenhandel, sondern auch die meisten Regierungsbeh¡rden wie Zoll- und Gewerbeaufsichtsämter, Ämter für Quarantäne, technische Aufsichten sowie die Steuer- und Devisenverwaltung ein. Dazu geh¡ren auch allgemeine Verwaltungen und Aufsichtsämter wie die Chinesische Volksbank sowie das Erziehungsministerium, Verkehrsministerium und Amt für administrative Verwaltung der Industrie- und Handelsunternehmen. Außerdem müssen die Gesetzesgebung und ihre Durchführung in China mit den Bestimmungen der WTO übereinstimmen.

Die WTO koordiniert die Beziehungen der Handelsverwaltung zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten. Damit ist China bei der Handelsverwaltung verbindlich, was die Handlungen der chinesischen Regierung gegenüber ihren Bürgern und Betrieben beeinflussen wird. Die WTO wird sich in die Ausarbeitung und Durchführung der Politik über die Marktverwaltung und der betreffenden Gesetze in den Mitgliedsstaaten vertiefen.

Zhao Weitian, Justizberater für die WTO beim Ministerium für wirtschaftliche Verbindungen mit dem Ausland und für Außenhandel und Rechtsgelehrter im Forschungsinstitut für Justiz bei der Chinesischen Akademie für die Sozialwissenschaften, sagt, dass die Regierung den gr¡ßten Einfluss vom WTO-Beitritt Chinas erhalten wird. In China sind die Bestimmungen der WTO nicht nur für die zentrale Regierung, sondern auch für lokale Regierungen und sogar für Straßenkomitees verbindlich. Deshalb ist es sehr wichtig, dass die Beamten auf der Kreisebene ein starkes Bewusstsein haben, nach dem Grundsatz der WTO ihre Geschäfte zu führen.

Um sein Wort zu halten, beschäftigt sich China mit der Berichtigung und Annullierung von vorhandenen Gesetzen, Verordnungen und Bestimmungen. Jetzt sind drei Grundgesetze über die Investitionen von ausländischen Kaufleuten in China schon fertig überarbeitet. Das ist aber nur ein kleiner Teil dieser Arbeit.

„Die Aus- und Überarbeitung der Gesetze und Verordnungen sind“, so Zhao Weitian, „nur die erste Aufgabe. Sie brauchen wie der wirkliche Beitritt Chinas zur WTO eine lange Zeit. Der Schlüssel dafür ist, dass die mit dem Grundsatz der WTO übereinstimmten Gesetze in China breite Anwendung finden.“

Shi Guangsheng, Minister für wirtschaftliche Verbindungen mit dem Ausland und für Außenhandel, versprach: „China wird gemäß den Forderungen des sozialistischen Marktwirtschafts-systems und seinen Versprechungen für den WTO-Beitritt durch die Verbesserung des Rechtssystems über die Übernahme ausländischen Kapitals eine komplette Investitionsumwelt, durch Bereinigung und Systematisierung der Bestimmungen über die Investitionen ausländischer Kaufleute eine einheitliche, stabile, transparente und absehbare Politikumwelt, durch Umwandlung der Regierungsfunktionen, Verbesserung des Services und Erh¡hung des Rechtsbewusstseins eine offene, gerechte, unbestechliche und effiziente Administrationsumwelt und durch Regulierung und Standardisierung der wirtschaftlichen Ordnung auf dem Markt eine einheitlich ge¡ffnete und faire Marktumwelt für die Investitionen der ausländischen Kaufleute schaffen.“

Dem Versprechen der chinesischen Regierung entsprechend wird sich das chinesische Rechtssystem in acht bis zehn Jahren nach dem WTO-Beitritt jährlich einer Überprüfung durch die WTO unterziehen. Professor Yu An erkundigt sich einmal beiä amerikanischen Experten über dieses Prüfungssystem: „Haben Sie genug Fachleute, die chinesische Angelegenheiten erledigen k¡nnen? K¡nnen Sie sich mit den Sachen in China vertraut machen?“ In Wirklichkeit k¡nnen die Versprechungen Chinas erst dann in die Tat umgesetzt werden und China Nutzen bringen, wenn das Aufsichts- und Prüfungssystem von außen mit der inneren wirksamen Verwaltung gut harmoniert. In diesem Sinne gelten qualifizierte Fachleute als eine wichtige Bedingung. Manche Regierungsbeh¡rden treffen schon Vorbereitungen dafür.

Im Frühjahr 2001 engagierten das Justizministerium und das Büro für den Einsatz ausländischer Spezialisten in- und ausländische Experten für die WTO und Verhandlungsführung, die in Beijing, Shanghai und Chongqing erstklassige Juristen in diesen Themenbereichen ausbildeten. Die 160 Teilnehmer des Ausbildungskursesä waren hohe Beamte aus verschiedenen Landesteilen oder kamen aus dem juristischen Bereich. Jiang Jing, Abteilungsleiter für Erziehung beim Justizministerium sagte: „Wir hätten nie gedacht, dass so viele Menschen sich zur Teilnahme an diesem Ausbildungskurs angemeldet haben. Jetzt wollen auch Generaldirektoren der Betriebe und hohe Beamte der Regierungsbeh¡rden eine solche Ausbildung erhalten.“

Die Staatliche Wirtschafts- und Handelskommission organisierte auch einen Ausbildungskurs zum Thema „WTO und die Entwicklung der Betriebe“. Die Teilnehmer waren 22 Manager aus Shanghai, Gansu und Hunan. Sie machten u.a. auch eine Studienreise nach Japan und Singapur, um sich mit den Regeln der WTO so intensiv wie m¡glich vertraut zu machen.

Shanghai verfolgt den Plan, in drei Jahren 100 erstklassige Fachleute, die in den WTO-Angelegenheiten bewandert sind, für 50 Einheiten Shanghais, einschließlich der Regierungsbeh¡rden und der staatlichen Großbetriebe, auszubilden. Dazu werden in einem ersten Schritt 1000 Leute allgemein qualifiziert. Durch eine Weiterbildung werden dann 100 Leute ausgewählt, die dann eine Fachausbildung in China und auch im Ausland erhalten.

Ende des Jahres 2000 wurden in China vier Ausbildungskurse über die WTO-Gesetze für die Manager aus 520 staatlichen Schwerpunktbetrieben und Betriebsgruppen abgehalten. Das war das erste Mal in China, dass eine große juristische Ausbildung für die Leitung der staatseigenen Schwerpunktbetriebe veranstaltet wurde. Ausländische Korrespondenten kommentierten, eine juristische Popularisierung für den WTO-Beitritt habe in China offiziell begonnen.

Von Yi Da