Das
ABC der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks
(PKKCV)
-
Eigenschaften
Im Statut der PKKCV steht geschrieben: „Die
Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks ist eine
Organisation der patriotischen Einheitsfront des chinesischen
Volks und ein wichtiges Organ der Mehrparteien-Zusammenarbeit
und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas.“
Die PKKCV gehört weder zu den Staatsorganen
noch zu den allgemeinen Massenorganisationen, sondern sie ist
eine Form der demokratischen Einheitsfront des chinesischen
Volks. Gemäß der Richtlinie „auf lange Sicht koexistieren,
sich gegenseitig kontrollieren“ und „offen zueinander sein und
Freude und Leid teilen“ soll sie stets das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit
und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas
konsolidieren und vervollkommnen, die wichtige Rolle der demokratischen
Parteien und parteilosen Patrioten im politischen Leben des
Landes zur Geltung bringen, über die Staatspolitik, den Aufbau
des Landes und die wichtigen Fragen im gesellschaftlichen Leben
beraten und dabei eine demokratische Kontrolle ausüben. Sie
spielt beim Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik,
bei der Verbesserung und Stärkung der Führung der KP Chinas,
bei der Verbesserung und Unterstützung der Arbeit der Regierung
und bei der Demokratisierung und Verwissenschaftlichung der
wichtigen Entscheidungen eine große Rolle.
- Zusammensetzung
Das Landeskomitee der PKKCV setzen sich aus
den Vertretern der KP Chinas, der demokratischen Parteien, der
parteilosen Demokraten, der Massenorganisationen, der nationalen
Minderheiten und verschiedener Gesellschaftskreise, Vertretern
der Landsleute aus Taiwan, Hongkong und Macao sowie Vertretern
der zurückgekehrten Auslandschinesen und speziell eingeladenen
Prominenten zusammen. Lokale Komitees der PKKCV sollen nach
den jeweiligen Gegebenheiten und dem Muster des Landeskomitees
gebildet werden.
- Wichtige Befugnisse
Die wichtigen Befugnisse der PKKCV sind, politische
Konsultationen zu führen und demokratische Kontrolle auszuüben
sowie alle PKKCV-Mitglieder -- Parteien, Massenorganisationen
und Persönlichkeiten verschiedener Nationalitäten
und Gesellschaftskreise -- zur Mitregierung und zur Diskussion
der Regierungsangelegenheiten zu organisieren.
Die politische
Konsultation bedeutet, über die Staatspolitik und die wichtigen
Fragen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen
Leben zu konsultieren, bevor die betreffenden Entscheidungen
getroffen werden, und sich während der Durchführung der
getroffenen Entscheidungen über wichtige Probleme zu beraten.
Das Landeskomitee und die lokalen Komitees der PKKCV können
auf Vorschlag der KP Chinas, des Ständigen Ausschusses
des Nationalen Volkskongresses, der Volksregierung, der demokratischen
Parteien oder der Massenorganisationen eine Konferenz zur Konsultation
einberufen, an der Verantwortliche aller Parteien und Massenorganisationen
sowie Vertreter aller Nationalitäten und Gesellschaftskreise
teilnehmen. Sie können auch den obenerwähnten Einheiten
vorschlagen, ihrerseits ihre wichtigen Fragen zur gemeinsamen
Konsultation aufzustellen.
Die demokratische Kontrolle bezieht sich darauf, dass die Durchführung
der Verfassung, der Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen,
die Umsetzung der vom ZK der KP Chinas und den Staatsorganen
ausgearbeiteten und erlassenen wichtigen Richtlinien und Politik
sowie die Wahrnehmung der Ämter, Befolgung von Gesetzen
und unbestechliche Ausübung der Macht durch Staatsorgane und
deren Mitarbeiter durch Vorschläge und Kritik kontrolliert
werden.
Beteiligung an der
Politik und Beratung über die Politik stellen eine Erweiterung
der politischen Konsultation und demokratischen Kontrolle dar,
denn sie umfassen darüber hinaus noch Themen, die in engem Zusammenhang
mit den Interessen der Bevölkerung stehen, von den Organen
der Partei und der Regierung beachtet werden und zu deren Ausführung
die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes
in der Lage ist. Außerdem organisiert noch die PKKCV die
Untersuchungen und Studien, unterbreitet aktiv den leitenden
Organen der KP und der Regierung konstruktive Vorschläge
und erweitert durch vielfältige Verfahren die Kommunikationswege,
fördert fähige Menschen und macht vom fachlichen Wissen
der Mitglieder der PKKCV Gebrauch, um mit Rat und Tat einen
Beitrag zur Reform und Öffnung sowie zur sozialistischen
Modernisierung zu leisten.
