TÄTIGKEITSBERICHT
DER REGIERUNG
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Erstattet am 5. März 2002 auf der 5. Tagung des 9. Nationalen
Volkskongresses
Anmerkung:
Diese drei Berichte werden erst am 15. März
offiziell
angenommen werden.
Zhu Rongji
Ministerpräsident des
Staatsrates
Verehrte
Abgeordnete!
Im
Namen des Staatsrates erstatte ich Ihnen den Tätigkeitsbericht
der Regierung. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und
ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen
Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
Zunächst einmal berichte ich über die Arbeit im
Jahr 2001.
Im ersten Jahr des neuen Jahrhunderts haben die Volksmassen
aller Nationalitäten des ganzen Landes unter Führung
der KP Chinas angesichts der komplizierten und wechselhaften
internationalen Situation Schwierigkeiten überwunden, sind
mit großen Schritten vorwärtsmarschiert und haben
bei der Reform und Öffnung und bei der sozialistischen
Modernisierung neue, große Erfolge errungen.
Die Volkswirtschaft behielt eine gute Entwicklungstendenz
bei. Angesichts der merklichen Verlangsamung des
Wachstums der Weltwirtschaft hielten wir an der Richtlinie,
die inländische Nachfrage anzukurbeln, fest, führten
unbeirrt die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und
sichere Geldpolitik durch und verwirklichten ein relativ schnelles
Wirtschaftswachstum. 2001 betrug das Bruttoinlandsprodukt
9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um 7,3% gegenüber 2000.
Bei der Umstrukturierung der Wirtschaft wurden positive Fortschritte
erzielt. Die Struktur der Landwirtschaft verbesserte sich;
die Menge der qualitativ guten und zweckgebundenen Agrarprodukte
vergrößerte sich. Die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien
wie Informations- und Biotechnik entwickelten sich schnell.
Bei der Umgestaltung der traditionellen Industrien und bei
der Aussonderung der rückständigen Produktionskapazitäten
wurde ein größerer Fortschritt gemacht. Beim Aufbau
infrastruktureller Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen
erzielt. Eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten wie der Bau
von Überlandstraßen, Eisenbahnen, Flussdämmen
und Wasserbauprojekten sowie die Umgestaltung von Stromnetzen
für ländliche Gebiete wurde vollendet. Die großangelegte
Erschließung der Westgebiete machte einen reibungslosen
Anfang, der Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, die Stromableitung
von West- nach Ostchina und andere wichtige Projekte wurden
der Reihe nach in Angriff genommen. Die Qualität und
der Nutzeffekt des Wirtschaftswachstums erhöhten sich
weiter. Der Gewinn der staatlichen Industrieunternehmen und
der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen des
ganzen Jahres betrug 465,7 Mrd. Yuan, was einen Anstieg um
8,1% bedeutete. Die Steuereinnahmen nahmen in großem
Maße zu; die Finanzeinnahmen des ganzen Landes betrugen
1637,1 Mrd. Yuan, nach vergleichbaren Faktoren gerechnet war
das ein Anstieg um 240 Mrd. Yuan. Im Finanzwesen war ein reibungsloser
Ablauf zu verzeichnen. Das gesamte Niveau der Endverbraucherpreise
stieg um 0,7%. Das Im- und Exportvolumen hat die Grenze von
500 Mrd. US$ überschritten, davon entfielen 266,2 Mrd. US$
auf den Export, das war ein Anstieg um 6,8%. Die Direktinvestitionen
von ausländischen Geschäftsleuten betrugen 46,8
Mrd. US$, das war ein Zuwachs um 14,9%. Die internationale
Zahlungsbilanz war gut. Die Devisenreserven des Staates erreichten
Ende 2001 212,2 Mrd. US$, das war ein Anstieg um 46,6 Mrd.
US$ im Vergleich zu Ende 2000. Der Wechselkurs des RMB-Yuan
blieb stabil. Die Volkswirtschaft schritt weiter auf dem Gleis
der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung voran.
Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefte
sich weiter. Die Reform der staatseigenen Unternehmen
wurde weiter vorangetrieben, und der Aufbau des modernen
Betriebssystems beschleunigte sich. Die Rolle der vom Staat
in den Schlüsselunternehmen eingesetzten Aufsichtsräte
wurde größer. Die Umgruppierung und Reorganisierung
der Unternehmen wurde aktiv vorangetrieben. Eine Gruppe von
Bergwerken, für die die Ressourcen versiegt sind, und von
Unternehmen, deren Vermögen nicht die Schulden decken
kann und für die keine Aussicht für die Überwindung von
Verlusten besteht, ist durch Schließung bzw. Bankrotterklärung
aus dem Markt ausgetreten. Bei der Reform des Zirkulationssystems
für Getreide und Baumwolle wurden Erfolge erzielt. Das Experiment
mit der Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems
in den Städten und der Steuer- und Gebührenreform in
den ländlichen Gebieten ging glatt vonstatten. Die Reform
des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die städtischen
Arbeiter und Angestellten, die des Systems für Medizin und
Hygiene und die des Produktions- und Zirkulationssystems für
Arzneimittel wurden sicheren Schrittes durchgeführt. Administrative
Überprüfungen und Genehmigungen wurden in Ordnung gebracht
und reduziert. Bei der Sanierung und Standardisierung
der Marktwirtschaftsordnung wurden etappenweise Erfolge erzielt;
allein die Zahl der Rechtsfälle in Bezug auf die gesetzwidrige
Herstellung und den gesetzwidrigen Verkauf von gefälschten
und minderwertigen Waren, für die zum Zweck der Untersuchung
und Verfolgung eine Akte angelegt wurde, belief sich auf mehr
als 1,2 Mio. Dadurch wurden den Verbrechern auf dem Gebiet
der Wirtschaft harte Schläge versetzt.
Die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen
und die sozialen Bereiche entwickelten sich allseitig. Der
„863“-Plan, der Plan für die Lösung von wissenschaftlich-technischen
Schlüsselproblemen und der Plan für die schwerpunktmäßige
Grundlagenforschung, die in der Periode des 10. Fünfjahrplans
durchzuführen sind, begannen durchgeführt zu werden. Der Aufbau
des staatlichen Innovationssystems wurde weiter vorangetrieben.
Eine Reihe von wichtigen Projekten in Bezug auf die Anwendung
von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion wurde offiziell
in Angriff genommen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen
Systems vertiefte sich weiter. Die Elementarerziehung und
die Berufsbildung verstärkten sich weiter, und die vielseitige
Bildung wurde allseitig vorangetrieben. Die allgemeinbildenden
Hochschulen des ganzen Landes nahmen 2,68 Mio. Studenten auf,
das war ein Anstieg um 480 000 gegenüber dem Jahr 2000.
Die Reform bezüglich des Verwaltungssystems der Hochschulen
und der Vergesellschaftung ihrer Dienstleistungen ging glatt
vonstatten. Der Schutz von Ressourcen, die Sanierung der Umwelt
und der Aufbau einer ökologischen Umwelt wurden erkennbar
intensiviert. Bei der Durchführung der Projekte der Rückverwandlung
von Ackerböden in Waldflächen und des Schutzes von
Naturwäldern wurden Erfolge erzielt. Größere
Anstrengungen wurden unternommen, um die Verschmutzung in
den wichtigsten Flusseinzugsgebieten und Regionen zu verhüten
und zu beseitigen. Die Qualität der Umwelt in einigen
Städten verbesserte sich. Die Entwicklung der sozialistischen
Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und der
Rechtsordnung wurden weiter vorangetrieben. In den Bereichen
Sozialwissenschaften, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen,
Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Medizin und Hygiene, Familienplanung
und Sport sowie anderen Bereichen wurden neue Leistungen erzielt.
Der kommunale Aufbau in den Städten und der Aufbau der
Basis-Machtorgane in den ländlichen Gebieten verstärkten
sich. Das Studium und die Erziehung im Sinne des „dreifachen
Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der
Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung
des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die
grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen
in China) auf dem Lande wurden tiefgründiger durchgeführt.
Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten und der Religion
wurde weiter verstärkt. Der Aufbau einer rechtschaffenen
Regierung und der Kampf gegen die Korruption wurden mit noch
größerer Intensität durchgeführt, wobei bemerkenswerte
Leistungen erzielt wurden. Im rigorosen Kampf gegen Verbrecher
und bei der umfassenden Verbesserung der öffentlichen
Sicherheit wurden Anfangserfolge erzielt, wodurch eine Anzahl
von finsteren Kräften und Verbrecherbanden entsprechend
den Gesetzen unschädlich gemacht und eine Anzahl von
schwerwiegenden Kriminellen bestraft wurde. Beim Aufbau der
Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden
neue Schritte getan.
Das
Leben der Stadt- und Landbevölkerung verbesserte sich
weiter. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner
hatte einen realen Anstieg um 8,5% zu verzeichnen. Die zentralen
und die lokalen Finanzbehörden erhöhten die Ausgaben
für die Sozialabsicherung beträchtlich. Die Grundunterhaltszuschüsse
für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen
Unternehmen und die Grundrenten für die Pensionierten wurden
im Großen und Ganzen termingemäß und in voller
Höhe ausgezahlt. Die Zahl derjenigen, denen die minimale
Unterhaltsunterstützung für Stadtbewohner gewährt wird,
ist von mehr als 4 Mio. Anfang 2001 auf mehr als 11,2 Mio.
Ende 2001 gestiegen. Der Staat hat die Gehälter der Mitarbeiter
der Regierungsorgane und Institutionen und die Pensionen für
deren Rentner sowie die Grundrenten der Rentner von staatseigenen
Unternehmen erhöht. Für die o. g. Posten haben allein
die zentralen Finanzbehörden 2001 die Ausgaben um 62,1
Mrd. Yuan vergrößert. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen
der Bauern stieg real um 4,2%. Durch die Beschleunigung der
Umgestaltung der Stromnetze für ländliche Gebiete und
die Regulierung des Strompreises ist der Strompreis für ländliche
Gebiete gesunken und die Belastung der Bauern erleichtert
worden. Der Markt in Stadt und Land florierte. Die Wohn- und
Verkehrsbedingungen der Bewohner verbesserten sich weiter.
Im letzten Jahr begingen wir feierlich den 80. Jahrestag der
Gründung der KP Chinas. Generalsekretär Jiang Zemin hielt
am 1. Juli eine wichtige Rede, in der er den wissenschaftlichen
Inhalt und die große Bedeutung des Gedankens des „dreifachen
Vertretens“ darlegte. Auf der 6. Plenartagung des 15. ZK der
Partei wurde ein wichtiger Beschluss über die Verbesserung
des Arbeitsstils der Partei gefasst. Beijing gewann das Recht
auf die Austragung der Olympischen Spiele 2008. China veranstaltete
erfolgreich das 9. inoffizielle Treffen der APEC-Führer und
andere wichtige internationale Konferenzen. Nach langjährigen
Bemühungen trat China offiziell der Welthandelsorganisation
bei. All das ist für die Entwicklung der Sache unserer Partei
und unseres Staates von großer und weitreichender Bedeutung
und hat den patriotischen Enthusiasmus aller Nationalitäten
des ganzen Landes außerordentlich entfacht und den Nationalstolz
und den Zusammenhalt der Nation gestärkt.
Die bemerkenswerten Leistungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Entwicklung im Jahr 2001 sind wirklich schwer erkämpft
worden. Sie sind Ergebnisse dessen, dass das ZK der KP Chinas
mit Genossen Jiang Zemin als Kern die Gesamtsituation im Auge
hatte, den geeigneten Zeitpunkt feststellte, die Umstände
richtig einschätzte und rechtzeitig richtige Entscheidungen
und Maßnahmen traf, und dass alle Nationalitäten
des ganzen Landes mit aller Entschlossenheit vorwärtsstrebten
und vereint kämpften. Hiermit möchte ich im Namen
des Staatsrates den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern,
Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten
Polizei, den Beamten und Polizisten für öffentliche Sicherheit
sowie Persönlichkeiten aller Schichten, die in allen
Bereichen des ganzen Landes fleißig arbeiten, meine
Hochachtung aussprechen. Hiermit übermittle ich den Landsleuten
in der Sonderverwaltungszone Hongkong, der Sonderverwaltungszone
Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen für ihre
Anteilnahme und Unterstützung für den Aufbau und die Wiedervereinigung
des Mutterlandes meinen herzlichen Dank.
Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im gegenwärtigen
Wirtschafts- und sozialen Leben viele dringend zu lösende
Probleme gibt. Sie sind hauptsächlich folgende: Das Einkommen
der Bauern steigt nur langsam, in einigen Hauptgetreideanbaugebieten
und an den Orten, die von schweren Katastrophen heimgesucht
wurden, nimmt das Einkommen der Bauern ab; an einigen Orten
ist man mit der Lohnzahlung schwer im Verzug, einige Unternehmen
haben in der Produktion und ihre Belegschaften in ihrem Alltagsleben
noch Schwierigkeiten, und der Beschäftigungsdruck wird
größer. Die Struktur der Wirtschaftssektoren ist
irrational, und die tiefliegenden Probleme im Wirtschaftssystem
bleiben ungelöst; das Problem der ökologischen Umwelt
ist nach wie vor recht gravierend, der Lokalprotektionismus
ist trotz wiederholten Verbots immer noch zu beobachten, und
die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren. In einigen
Orten und Abteilungen und unter führenden Kadern sind Formalismus
und Bürokratismus populär. Täuschungsversuche, Extravaganz
und Verschwendung sind schwerwiegend, einige Korruptionsphänomene
sind noch recht herausragend. Einige Körperschaften zweckentfremden
vorschriftswidrig Finanzfonds und zweckgebundene Fonds. Das
Problem, dass man nicht nach dem Gesetz handelt und Gesetze
nicht strikt durchgeführt werden, ist noch sehr verbreitet.
Ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunfällen. An
einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit
schlecht. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren angehäuft,
teils haben sie mit den Mängeln und Fehlern in der Arbeit
zu tun. Wir müssen ihnen große Aufmerksamkeit schenken
und effektive Maßnahmen ergreifen, um sie zu lösen.
Verehrte Abgeordnete! 2002 ist ein sehr wichtiges Jahr
in der Entwicklungsgeschichte unserer Partei und unseres Staates.
Die verschiedenen Arbeiten in diesem Jahr gut zu leisten,
ist von äußerst großer Bedeutung. Gegenwärtig
ist die internationale Lage kompliziert, das globale Wirtschafts-
und Handelswachstum ist noch langsam, die internationale Marktkonkurrenz
wird noch heftiger, und der Handelsprotektionismus verschärft
sich. Chinas WTO-Beitritt ist, insgesamt gesehen, günstig
für die Reform und Öffnung und die Wirtschaftsentwicklung,
aber in naher Zukunft werden einige konkurrenzunfähige
Branchen und Unternehmen größeren Erschütterungen
ausgesetzt sein. Wir sind mit neuen Schwierigkeiten und strengen
Herausforderungen konfrontiert. Zugleich sollten wir auch
sehen, dass es viele günstige Bedingungen für die gute Verrichtung
der Arbeit dieses Jahres gibt. Chinas Landesstärke im
umfassenden Sinn ist sichtbar gewachsen. China verfügt über
eine relativ solide materielle Grundlage, die Reserven von
Getreide, Devisen und anderen wichtigen Materialien sind reichlich,
das Potential des Binnenmarktes ist groß, und für die
Wirtschaftsentwicklung gibt es einen recht großen Spielraum.
China ist gesellschaftlich und politisch stabil. Besonders
wichtig ist es, dass das ZK der Partei mit Genossen Jiang
Zemin als Kern reiche Erfahrungen dafür gesammelt hat, mit
verschiedenen komplizierten Situationen fertig zu werden.
Wir müssen unsere Zuversicht festigen, uns aufraffen, die
günstigen Bedingungen voll ausnutzen, die Initiative aller
Seiten entfalten und uns bemühen, die verschiedenen Arbeiten
gut zu leisten.
In Übereinstimmung mit der Planung des ZK der Partei
werden für die Arbeit dieses Jahres hauptsächlich die
folgenden Forderungen gestellt: Mit der Deng-Xiaoping-Theorie
und dem Geist des 15. Parteitags als Leitprinzipien den Geist
der wichtigen Rede des Genossen Jiang Zemin, die er am 1.
Juli hielt, und der 5. und der 6. Plenartagung des 15. ZK
der Partei weiter in die Tat umzusetzen; nach den Anforderungen
des „dreifachen Vertretens“ die komplizierte und wechselhafte
internationale politische und wirtschaftliche Lage richtig
zu erfassen und den verschiedenen Risiken und Schwierigkeiten
auf dem Weg vorwärts zu widerstehen und sie zu überwinden,
um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität
beizubehalten; die Richtlinie, die inländische Nachfrage
anzukurbeln, beharrlich durchzuführen, die Reform weiter zu
vertiefen, die Öffnung zu erweitern, die Umstrukturierung
zu beschleunigen, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren
und zu standardisieren, die Qualität und den Nutzeffekt
des Wirtschaftswachstums zu erhöhen und die anhaltende,
schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und den
allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu fördern;
die sozialistische Kultur und Ethik mit effektiven Maßnahmen
zu entwickeln, die Verbesserung der Demokratie und der Rechtsordnung
und den Parteiaufbau zu verstärken, die Funktionen der
Regierung zu verändern, vereint zu kämpfen, mit
Fleiß und Genügsamkeit das Mutterland aufzubauen und
mit neuen Erfolgen in der Reform, Öffnung und Modernisierung
die Eröffnung des 16. Parteitags zu begrüßen.
Nach diesen Gesamtforderungen müssen wir in diesem Jahr
die folgenden acht Arbeiten gut leisten.
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