Steigerung der Getreideproduktion und der Bauerneinkommen – Die Politik der Unterstützung der Landwirtschaft bildet einen Glanzpunkt in der Makrokontrolle

Von Journalisten der Xinhua-Nachrichtenagentur

Im Zuge der Durchsetzung der Maßnahmen der makroökonomischen Steuerung der Zentralregierung findet in der Landwirtschaft und in der Wirtschaft der ländlichen Regionen eine Reihe positiver Veränderungen statt. Durch die Steigerung der Getreideproduktion und der Bauerneinkommen wird die fundamentale Stellung der Landwirtschaft gestärkt. Die Landwirtschaft und die übrige Wirtschaft der ländlichen Regionen befinden sich auf einem guten Weg der Entwicklung. Diese positiven Veränderungen signalisieren deutlich den Anfangserfolg in der makroökonomischen Steuerung und bilden zugleich einen großes Aufsehen erregenden Glanzpunkt im chinesischen Wirtschaftsablauf der ersten Hälfte dieses Jahres.

Angesichts der sich zuspitzenden Widersprüche in der Landwirtschaft und der Wirtschaft der ländlichen Regionen bestimmten das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat seit der zweiten Hälfte des vorigen Jahres die Förderung der Getreideproduktion und die Erhöhung der Bauerneinkommen als Arbeitsschwerpunkte und wichtige Ziele der makroökonomischen Steuerung, ergriffen rechtzeitig und mit Entschiedenheit eine Reihe von Maßnahmen und gaben insbesondere in den letzten Monaten eine Reihe politischer Richtlinien zur Unterstützung der Landwirtschaft bekannt. Was die Intensität dieser Unterstützungspolitik betrifft, die Vorteile, die sie den Bauern gewährt, die Schnelligkeit ihrer Ingangsetzung sowie die Anforderungen, die sie stellt, kamen derartige politische  Maßnahmen in der Geschichte nur selten vor.

Um die Getreideproduktion wiederherzustellen und zu steigern, gab die Zentralregierung vom Oktober des vorigen Jahres an eine Reihe politischer Richtlinien bekannt, die darauf abzielen, mit wirtschaftlichen Vorteilen die Bauern und Lokalverwaltungen zu aktivieren. Beispielsweise wurden direkte Subventionen für Getreideproduktion eingeführt, sowie die Subventionen für veredeltes Saatgut und die Anschaffung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten erweitert. Außerdem wurde das Projekt zur industriellen Produktion von Getreide guter Qualität in Gang gesetzt. Statistiken zufolge haben 28 Provinzen des Landes Subventionen für veredeltes Saatgut in Höhe von 1,6 Mrd. Yuan bereitgestellt, dabei werden aus dem Zentralbudget Subventionen in Höhe von 1,24 Mrd. Yuan für 13 Provinzen, die Hauptanbaugebiete für Getreide sind, und Subventionen in Höhe von 70 Mio.Yuan für die Anschaffung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten eingesetzt, und die Lokalbudgets haben zur Subvention über 400 Mio. Yuan zur Verfügung gestellt.

Um die Erhöhung der Einkommen der Bauern zu fördern, haben das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat am Anfang dieses Jahres das Dokument Nr. 1 der Zentralregierung erlassen. Das war das sechste Dokument dasNr. 1 der Zentralregierung zum Thema Landwirtschaft seit der Reform und Öffnung – das erste Dokument Nr. 1 der Zentralregierung wurde vor 18 Jahren erlassen. Im Dokument Nr. 1 der Zentralregierung dieses Jahres wurden 22 konkrete, neun Gebiete betreffende politische Maßnahmen zur Erhöhung der bäuerlichen Einkommen bekannt gegeben. Danach wurde eine Reihe noch unmittelbarerer, deutlicherer und entschiedenerer politischer Maßnahmen getroffen, von denen vor allem zwei von weitreichender Bedeutung sind: Zum einen wurden, abgesehen von der Tabaksteuer, die Steuern für spezielle Agrarprodukte abgeschafft, die Steuerermäßigung und -befreiung in der Landwirtschaft werden intensiviert. Nach einer anfänglichen Abschätzung werden dadurch die Bauern jedes Jahr um 29,4 Mrd. Yuan entlastet; zum anderen wird die Politik der direkten Subvention für Getreideanbau allseitig durchgesetzt, wodurch die Einkommen der mit Getreideanbau beschäftigten Bauern erhöht werden. An solche Bauern werden in 29 Provinzen des Landes direkte Subventionen vergeben, deren Gesamtbetrag bei 11,6 Mrd. Yuan liegt. Davon profitieren 600 Mio. Bauern.

Um landwirtschaftliche Nutzfläche zu schützen, fasste die Zentralregierung den Beschluss, die Genehmigung der Inanspruchnahme von Ackerland vorläufig einzustellen und Erschließungsgebiete und Industrieparks zu regulieren, der zweckfreien Inanspruchnahme und Nutzung von Ackerland Einhalt zu gebieten, die entsprechenden Korrekturen vorzunehmen und grundlegendes Ackerland entschieden zu schützen. Hinsichtlich diesbezüglich zugespitzter Probleme hat der Staatsrat eine Reihe eiliger Verordnungen erlassen. das Es sind die Verordnung  zur Verwendung eines Teils der Gelder aus dem Bodenverkauf zur Erschließung des Ackerlands, das Strikte Verbot der Inanspruchnahme des grundlegenden Ackerlands zum Aufforsten, das die Verordnung zur   sofortigen Wiederaufnahme der landwirtschaftlichen Produktion auf brachliegendem Ackerland, die Verordnung  zur zweckmäßigen Beilegung von Streitigkeiten bei der gegenwärtigen Bodenpachtung auf dem Land und die Verstärkte Regulierung des Grundstückmarktes und Verschärfung der Bodenverwaltung.

Gleichzeitig wird der Ankaufmarkt von Getreide weitgehend freigegeben und die Reform des Systems der Getreidezirkulation wird aktiv und mit sicherem Schritt vertieft. Es wurden die minimalen Ankaufspreise für Frühen Xian-Reis, Sommerreis, Spätreis und Klebreis festgelegt. Außerdem wird auch eine Reihe von Vergünstigungsmaßnahmen bekannt gegeben, die sich auf die Produktion chemischer Düngemittel und die Besteuerung und Preise ihres Im- und Exports beziehen. Darüber hinaus wird der Markt für landwirtschaftliche Produktionsmittel tatkräftig reguliert. Die willkürliche Erhöhung der Preise für landwirtschaftliche Produktionsmittel sowie Herstellung und Vertrieb minderwertiger landwirtschaftlicher Produktionsmittel mit gefälschten Marken werden streng bekämpft.

Diese Entscheidungen und Planungen gewinnen die Unterstützung der breiten Massen der Bauern. Die rasche und gründliche Durchsetzung der Politik stellt sicher, dass die Bauern die wirklichen Nutznießer sind. Die Wirkungen der Politik zeigen sich deutlich in der Entwicklung:

-         Die Situation der Getreideproduktion wendet sich zum Guten. Die Produktion an Sommergetreide dieses Jahres erreichte 101, 05 Mrd. kg, was im Vergleich zum Vorjahr ein Wachstum um 4,8% bedeutet. Damit wurde die seit vier Jahren sinkende Tendenz der landwirtschaftlichen Produktion abgewendet. Die Anbaufläche für Frühreis hat im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um 8 Mio. Mu (15 Mu = 1 ha) zugenommen. Damit wurde ebenfalls der seit sieben Jahren abnehmenden Tendenz Einhalt geboten. Die Gesamtgetreideanbaufläche des ganzen Jahres wird im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um 40 Mio. Mu steigen und 1,5 Mrd. Mu übertreffen. Damit wird ebenfalls die seit fünf Jahren bestehende sinkende Tendenz umgekehrt. Die Getreideproduktionsmenge des ganzen Jahres wird voraussichtlich das gesetzte Ziel erreichen, also bei 455 Mrd. kg liegen.

-         Das Einkommenswachstum der Bauern wird beschleunigt. Aus einer Untersuchung des Staatlichen Statistikamts geht hervor, dass das Pro-Kopf-Einkommen der Bauern in der ersten Hälfte dieses Jahres bei 1345 Yuan lag, was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Anstieg von 16,1%, preisbereinigt ein reales Wachstum von 10,9% bedeutet. Das waren im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,4 Prozentpunkte mehr. Es handelt sich hierbei um das höchste Wachstum seit 1997, was eine Rekordhöhe seit acht Jahren darstellt. Dabei zeichnet sich eine seit vielen Jahren nicht vorgekommene Tendenz ab, dass das Einkommenswachstum der Bauern das der städtischen Einwohner übertrifft. Auch das zweistellige Wachstum hat es in vielen Jahren nicht gegeben.

-         Der Einsatz für die Landwirtschaft ist deutlich angestiegen. Der Anteil der Investitionen in die Landwirtschaft an den Gesamtinvestitionen durch staatliche Obligationen ist – vom Plan des Jahresanfangs ausgehend – im Vergleich zum Vorjahr von 26% auf 30,8% gestiegen. Dies war ein Wachstum um fast fünf Prozentpunkte. Die Investition in die Landwirtschaft durch die Zentralregierung im ganzen Jahr beläuft sich auf nahezu 55 Mrd. Yuan. Außerdem sind die Investitionen in die Infrastruktur der sozialen Einrichtungen auf dem Land wie in den ländlichen Straßenbau, in die Stromversorgung, das Bildungswesen, die Gesundheitspflege und Kultur im Vergleich zum Vorjahr um über 3 Mrd. gesteigert worden. Voraussichtlich wird das Zentralbudget mehr als 150 Mrd. Yuan für die Unterstützung der Landwirtschaft zur Verfügung stellen, was einen Rekord darstellt.

Parallel zu diesen in Zahlen ausdrückbaren Erfolgen sind auch andere positive und tief greifende Veränderungen in der Landwirtschaft und auf dem Land beobachtbar. Sie zeigen sich vor allem darin, dass die Produktionsaktivität der Bauern gesteigert wird, die Beziehungen zwischen bäuerlichen Volksmassen und Kadern verbessert sind, auf dem Land eine vernünftige Politik betrieben wird und eine gewisse Einmütigkeit vorherrscht. Und in der ganzen Gesellschaft ist eine Situation entstanden, dass man den ländlichen Regionen Aufmerksamkeit schenkt, sich um die Bauern kümmert und die Landwirtschaft unterstützt.

Diese guten Tendenzen zeigen, dass die Landwirtschaft und die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Land einen neuen Aufschwung erfahren. Allerdings lehren die historischen Erfahrungen, dass die Schwächen der Landwirtschaft auf die über lange Zeit angehäuften Probleme verschiedener Arten zurückzuführen sind und die Verstärkung der Landwirtschaft nicht über Nacht vollzogen werden kann. Die schwer errungene gute Entwicklung kann nur durch die Fortsetzung der allseitigen, korrekten und aktiven Durchsetzung der politischen Richtlinien und der Arbeitsplanung der makroökonomischen Steuerung der Zentralregierung und durch den Aufbau der langfristig wirksamen Mechanismen zur Steigerung der Getreideproduktion, zur Erhöhung der Bauerneinkommen und zur Verstärkung der Landwirtschaft konsolidiert und fortgeführt werden. Auch das langfristige Ziel einer nachhaltigen Konsolidierung der Basis der Landwirtschaft kann nur dadurch realisiert werden.