中央生态环境保护督察
Zentrale Inspektion für Ökologie und Umweltschutz
中央生态环境保护督察以解决突出生态环境问题、改善生态环境质量、推动经济高质量发展为重点,夯实生态文明建设和生态环境保护的政治责任,是中共中央、国务院推进生态文明建设和生态环境保护的一项重大制度创新。
Ziel der zentralen Inspektion für Ökologie und Umweltschutz ist es, hervorstechende ökologische und umweltbezogene Probleme zu lösen, für mehr Umweltqualität zu sorgen und eine Wirtschaftsentwicklung mit hoher Qualität zu fördern. Auch soll durch das Inspektionssystem die politische Verantwortung für den Aufbau der ökologischen Zivilisation und die Umsetzung des Schutzes von Umwelt und Ökosystemen gefestigt werden. Damit stellt das neue Inspektionssystem eine wichtige institutionelle Innovation seitens des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrats zur Verwirklichung der genannten Umweltschutzziele dar.
2015年8月,《环境保护督察方案(试行)》印发,部署 对各地开展环境保护督察工作。2019年6月,中共中央办公厅、国务院办公厅印发《中央生态环境保护督察工作规定》, 提出设立专职督察机构,对省、自治区、直辖市党委和政府、国务院有关部门以及有关中央企业等组织开展生态环境保护督察,并进一步明确了三种督察方式,即例行督察、专项督察、“回头看”等。2021年5月,《生态环境保护专项督 察办法》印发,进一步明确了专项督察对象和重点,规范了专项督察程序和权限,并严格了专项督察纪律和要求。
Im August 2015 wurde das „Vorläufige Programm für Umweltschutzinspektion“ herausgegeben, das die Arbeit von Umweltschutzinspektoren an verschiedenen Orten vorsieht. Im Juni 2019 erließen die Generalbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrates „Vorschriften über die zentrale Inspektionsarbeit im Bereich Ökologie und Umweltschutz“. Darin wurde speziell die Einrichtung einer Inspektionsbehörde vorgeschlagen. Diese sieht die Organisation und Durchführung von Inspektionen durch die Parteikomitees und lokalen Regierungen der Provinzen, Autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sowie durch die relevanten Behörden des Staatsrats und relevante staatseigene Unternehmen vor. Außerdem werden drei Inspektionsarten definiert, nämlich Routineinspektionen, Sonderinspektionen und Folgeinspektionen. Im Mai 2021 wurden die „Maßnahmen für Sonderinspektionen für Ökologie und Umweltschutz“ erlassen, in denen die Ziele und Schwerpunkte der Sonderinspektionen im Detail festgelegt, die betreffenden Verfahren und Befugnisse standardisiert und strenge Disziplin und hohe Anforderungen formuliert wurden.
通过中央环境保护督察,可以有效提升地方落实新发展理念的自觉性,有效倒逼产业结构调整和产业布局优化,有 效规范市场秩序,推动绿色产业加快发展。
Die zentralen Umweltschutzinspektionen tragen entscheidend dazu bei, das Bewusstsein für die Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts auf lokaler Ebene zu stärken, die industrielle Umstrukturierung sowie die Optimierung des industriellen Gesamtgefüges voranzutreiben, die Marktordnung zu regulieren und die Entwicklung der grünen Industrie zu beschleunigen.