自然资源资产离任审计
Rechnungsprüfung bezüglich des Naturressourcenvermögens beim Amtsabtritt führender Funktionäre
自然资源资产离任审计,即针对受托管理责任人,将自然资源资产和生态环境的变化情况纳入到主要责任人政绩考核当中的一种审计形式。自然资源资产离任审计,是一项具有中国特色的监管制度,由国家审计机构牵头,依据相关法律法规,在党政领导干部离任时,对其任期内自然资源开采、耗用、保护和治理等受托责任履行情况的规范性、合理性和效率性进行评价考核的活动。
Die Rechnungsprüfung bezüglich des Naturressourcenvermögens, die beim Amtsabtritt leitender Funktionäre vorgenommen wird, ist eine Prüfungsform, die Veränderungen der Vermögenswerte aus Naturressourcen sowie der Ökosysteme und der Umwelt in die Überprüfung und Bewertung der politischen Leistungen der Hauptverantwortlichen für die ihnen anvertraute Verwaltung einbezieht. Besagte Rechnungsprüfung stellt ein Kontroll- und Verwaltungssystem chinesischer Prägung dar. Unter der Federführung der nationalen Rechnungsprüfungsämter und in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften werden mit Hilfe dieses Systems beim Amtsabtritt führender Partei- und Regierungsfunktionäre die Standardisierung, Rationalität und Effizienz der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben bewertet und überprüft. Dazu zählen etwa die Erschließung, der Verbrauch, der Schutz und die Sanierung natürlicher Ressourcen während der Amtszeit.
2013年11月,中共十八届三中全会通过的《中共中央 关于全面深化改革若干重大问题的决定》,对领导干部自然资源资产离任审计作出明确部署。2015年9月,中共中央、国务院印发《生态文明体制改革总体方案》,将领导干部自然资源资产离任审计纳入完善生态文明绩效评价考核和责任追究制度。2015年11月,中共中央办公厅、国务院办公厅印发《开展领导干部自然资源资产离任审计试点方案》,审计试点围绕“审什么、怎么审、如何进行评价”进行了积极探索和经验总结,为领导干部自然资源资产离任审计制度常态化提供实践基础。2017年11月,中共中央办公厅、国 务院办公厅印发《领导干部自然资源资产离任审计规定(试 行)》,明确审计内容和重点,标志着一项全新的、经常性的审计制度正式建立。
Im November 2013 verabschiedete die dritte Plenartagung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas den „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen“, in dem deutlich angeordnet wurde, beim Amtsabtritt leitender Funktionäre eine genaue Rechnungsprüfung bezüglich des Naturressourcenvermögens durchzuführen. Im September 2015 gaben das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat dann den „Gesamtplan für die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation“ heraus, der die obige Rechnungsprüfung zu einem Baustein zur Vervollständigung des Systems zur Leistungsbewertung und Verantwortungsermittlung für die ökologische Zivilisation erklärt. Im November 2015 veröffentlichten das Generalbüro des Zentralkomitees der KP Chinas und das Generalbüro des Staatsrates schließlich das „Pilotprogramm zur Durchführung der Rechnungsprüfung bezüglich des Naturressourcenvermögens beim Amtsabtritt führender Funktionäre“. Im Zuge der Pilotversuche wurden aktive Erkundungen vorgenommen und gangbare Erfahrungen zusammengefasst rund um die Fragen, was es zu prüfen gilt, wie zu prüfen und wie zu bewerten ist. Dies lieferte eine praktische Grundlage für einen dauerhaften Rechnungsprüfungsmechanismus in Bezug auf das Naturressourcenvermögen beim Amtsabtritt. Im November 2017 erließen das Generalbüro des Zentralkomitees der KP Chinas und das Generalbüro des Staatsrates die „(Vorläufigen) Vorschriften über die Rechnungsprüfung bezüglich des Naturressourcenvermögens beim Amtsabtritt führender Funktionäre“, die den Inhalt und Schwerpunkt der Rechnungsprüfung festlegten und die offizielle Einführung eines neuen und dauerhaften Systems der Rechnungsprüfung markierten.
自然资源资产离任审计是社会主义生态文明建设的一项重大审计制度创新,是加强生态文明建设的一项重要举措, 对完善生态文明绩效评价考核和责任追究制度,推动领导干部切实履行自然资源资产管理和生态环境保护责任具有重要意义。
Die besagte Rechnungsprüfung stellt eine wichtige Innovation des Systems der Rechnungsprüfung beim Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation und eine bedeutende Maßnahme zur Stärkung des Aufbaus der ökologischen Zivilisation dar. Es ist daher von großer Bedeutung für die Vervollständigung des Systems zur Leistungsbewertung und Verantwortungsermittlung für die ökologische Zivilisation sowie auch dafür, führende Funktionäre dazu anzuspornen, ihrer Verantwortung für die Verwaltung des Naturressourcenvermögens und den Schutz der ökologischen Umwelt wahrhaft nachzukommen.