Frage: In China ereignen sich oft Katastrophen wie Wirbelstürme, Bergbauunfälle, Erdbeben oder Epidemien, die das Leben und das Eigentum der Bevölkerung nachhaltig bedrohen. Hat China dazu einen Krisenverwaltungsmechanismus etabliert? Wie wird es den eventuellen öffentlichen Notfällen begegnen?

Antwort: 2003 brach in China die Vogelgrippe aus. Wegen lückenhafter Vorbereitungen im Anfangsstadium wurde dem Land eine einschneidende Lektion erteilt. In den folgenden Jahren ereigneten sich in China ab und zu Naturkatastrophen und Notsituationen wie Taifune, Bergbauunglücke, Erdbeben und Epidemien, die die Lebens- und Eigentumssicherheit der Bevölkerung schwer gefährdet haben.

Im Volksmund heißt es: Um sich vor Katastrophen zu schützen, reparieren auch die Vögel ihre Neste vor dem Regen mit Baumzweigen. Wie man derartigen Krisen begegnet und unerwartete allgemeine Bedrohungen vermeidet, gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Verwaltung. Die chinesische Regierung hat am 24. Juni 2006 die 22. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Nationalen Volkskongresses gebeten, den „Gesetzentwurf zur Begegnung von Notfällen“ zu überprüfen und zu bestätigen. Das Vorwarnsystem wurde je nach der Dringlichkeit, der Entwicklungstendenz und den eventuell für die Gesellschaft verursachten Schaden in vier Stufen eingeteilt, und zwar besonders schwer, schwer, relativ schwer und normal, die mit Rot, Orange, Gelb und Blau gekennzeichnet sind. Den Regierungen verschiedener Ebenen werden die notwendigen Befugnisse zur Bewältigung von Krisen übertragen, um mögliche Schäden mit allen Mitteln zu minimieren. Für absehbare Notfälle hat die chinesische Regierung ein Vorwarnsystem eingeleitet, und für die unabsehbaren muss man nach dem Auftreten der Notfälle sofort von dem normalen Verwaltungs- in den Notmechanismus wechseln.

Bei Notfällen verfolgt die chinesische Regierung folgendes Prinzip: Die erste und allerwichtigste Aufgabe nach dem Auftreten von Notfällen ist, das Leben und das Eigentum des Volkes zu schützen und die Geschädigten zu retten. Die chinesische Regierung ist nun dabei, zur Begegnung von Notfällen staatliche und regionale Plattformen aufzubauen, etwa für Überwachung und Kontrolle, für Prognose und Vorwarnung, für Informationen, zusätzliche Entscheidungen oder auch Leitung und Kommando sowie für die Zusammenfassung und Beurteilung. Es gilt, die Vorbereitungen auf Notfälle zu forcieren sowie das Verwaltungssystem, den Verwaltungsmechanismus und das Rechtssystem zur Begegnung von Notfällen zu vervollständigen und regelmäßig Übungen in diesem Bereich zu unternehmen. Die Koordination der verschiedenen Abteilungen und deren Funktionen müssen geprüft werden. Zudem muss man entsprechende Kommandostellen für Notfälle sowie Bergungstruppen und Verwaltungsstellen für Materialien und Personal errichten. So müssen die jeweiligen Abteilungen und die direkt betroffenen Einheiten nach dem Auftreten des Notfalls sofort vorgeplante Maßnahmen in die Tat umsetzen und gemäß den Bestimmungen rechtzeitig die vorgesetzte Abteilung darüber informieren. Diejenigen, die verspätet und nicht vollständig informieren oder sogar Informationen unterschlagen oder verfälschen, sind strafrechtlich zu verfolgen.

Darüber hinaus hat die chinesische Regierung ein System zur Beurteilung von Notfällen etabliert, sowie objektive und wissenschaftliche Beurteilungsmethoden festgelegt. Kenntnisse über die öffentliche Sicherheit und den Notfallschutz werden verbreitet. Die Überprüfung und die Verwaltung von entsprechenden Informationen werden intensiviert. Ferner legt man großen Wert auf die Bekanntgabe von Information und die öffentliche Meinung, um allgemeine Bedingungen für eine erfolgreiche Begegnung von Notfällen zu schaffen. In den kommenden Jahren wird China diesbezügliche Gesetze und Vorschriften weiter verbessern und eine Situation herbeiführen, in der die Leitung durch die Regierung, die Koordination zwischen den verschiedenen Abteilungen, die Kooperation der Armee und der Bevölkerung sowie die Beteiligung der Gesellschaft zur Überwindung von Notfällen gewährleistet ist, um so die Fähigkeit Chinas zur Begegnung von unerwartet ausgebrochenen öffentlichen Ereignissen zu erhöhen.