Fokus auf der Landwirtschaft bei der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)

Auch im ersten Jahr nach dem WTO-Beitritt stehen auf der Tagung die Probleme in der Landwirtschaft erneut im Brennpunkt von Diskussionen. 

Beim Thema der Landwirtschaft handelt es sich um eine Bestandsaufnahme von Landwirtschaft und ländlicher Bevölkerung und eine Darlegung der schwierigen Situation auf dem Land und der Auswege sowie die zu ergreifenden  Maßnahmen. Auf der Wirtschaftskonferenz, die vom ZK der KP im vorigen Jahr abgehalten wurde, hat Staatspräsident Jiang Zeming die landwirtschaftlichen Probleme als wichtigstes den sechs großen Problemen, mit denen China konfrontiert ist, zugeordnet. So bildet die Landwirtschaft ein wichtiges Thema, das in den von vielen Mitgliedern der PKKCV eingereichten Anträgen behandelt wird. Die Agrarexperten sind der Ansicht, dass die Probleme in der Landwirtschaft stark verzahnt sind, so dass die durch den WTO-Beitritt herbeigeführte Herausforderung noch ernsthafter erscheint. Unter den Problemen, die im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung stehen, sind die Probleme in der Landwirtschaft in hohem Maß zugepitzt, und sie können sich auf die wirtschaftliche Entwicklung hindernd auswirken.

Die PKKCV wird von den westlichen Beobachtern als „Braintrust“ betrachtet, sie fungiert als eine Institution zur Sammlung von Rat- und Vorschlägen von Experten für die mit dem Entscheidungsbefugnissen ausgestatteten Staatsorgane. Bei der Suche nach der Lösung der Probleme in der Landwirtschaft haben die Experten der Landwirtschaft  den betreffenden Staatsorganen ihre Empfehlungen, die auf den eingehenden Untersuchungen und Überlegungen beruhen, eingereicht.

Die acht großen demokratischen Parteien und die Allchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie die parteilosen Demokraten bilden die treibende Kraft bei der politischen Beratung der PKKCV. Im vorigen Jahr haben sie in zehn Gruppen 58 Kreise bzw. Städte bereist, um  die Ursachen der Probleme in der Landwirtschaft zu untersuchen und aufgrund dessen Lösungen zu finden. Die von ihnen gemachten Vorschläge wurden vom ZK der KP angehört und in Betracht gezogen.

Zur Entwicklung der Landwirtschaft nach dem WTO-Beitritt hat das ZK des Revolutionären Komitees der Chinesischen Kuomingtang vorgeschlagen, dass die chinesische Landwirtschaft, wenn sie sich stärken und weiterentwickeln will, ihre Produktivität erheblich erhöhen sollte. Die Voraussetzung der Erhöhung der Produktivität liegt gerade in der Vergrößerung des Produktionsumfangs, der Spezialisierung und der Intensivierung sowie der kaufmännischen Geschäftsführung der Produktion. Dies steht wiederum in engem Zusammenhang mit der Zentralisierung der Bodenressourcen. Deshalb ist das System für die Benutzung des Bodens zu normen und zu vervollständigen, und die überflüssigen Arbeitskräfte sind in anderen Branchen einzusetzen.  Im Hinblick darauf schlagen sie vor: Das Meldesystem des Staates für die Einwohner soll weiterhin reformiert werden und die „diskriminierende“ Politik für die in der Stadt arbeitenden Bauern nach einer sorgfältigen Prüfung abgeschafft werden.

Die Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau Chinas schlägt vor, dass nach dem WTO-Beitritt  das Problem eines unzureichenden Informationsstands über die Schwierigkeiten in der Landwirtschaft bei manchen lokalen leitenden Beamten umgehend gelöst werden soll.

Bereits auf der ersten Pressekonferenz der 5. Tagung der 9. PKKCV wurden die durch die ZKs der demokratischen Parteien und durch die Allchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute angestellten Untersuchungen über die Landwirtschaft angesprochen, außerdem noch die Förderung der Landwirtschaft und Vermehrung der Einkommen der Bauern thematisiert. Daran lässt sich die große Bedeutung der Landwirtschaft erkennen.