Ein Brennpunkt auf den beiden Tagungen:

Wie soll sich China den vom WTO-Beitritt herbeigeführten Herausforderungen stellen?

Die beiden Tagungen der PKKCV und des NVK in Beijing sind die ersten nach dem WTO-Beitritt Chinas einberufenen Tagungen. Ein wichtiger Brennpunkt ist, so kann man vorausrechnen, dass die Frage „Wie soll China die vom WTO-Beitritt herbeigeführten Herausforderungen annehmen?“ als ein wichtiges Thema auf den Tagungen erörtert wird.

Am 11. Dezember 2001 wurde China, nachdem es einen 15 Jahre langen Weg voller Windungen und Wendungen hinter sich hatte, zu einem Mitglied der Welthandelsorganisation. Mit diesem Eintritt der Öffnung Chinas nach außen in ein neues Stadium steht die Reform und Entwicklung Chinas aber auch vor einem „Hindernis“.

Kurz vor der Einberufung der beiden Tagungen, und zwar am 21. Februar 2002, wurde in China ein Studienkurs zum Thema WTO speziell für die leitenden Funktionäre auf der Provinz- und Ministerium-Ebene abgehalten. Bei der Eröffnungszeremonie sagte der stellvertretende Staatspräsindent Hu Jintao: „Wir sollten damit rechnen, dass der WTO-Beitritt Chinas ernste Herausforderungen mit sich bringen wird, und diese aktiv annehmen. Wir müssen uns nicht nur darum bemühen, in naher Zukunft die dringenden Probleme, denen die ungenügend konkurrenzfähigen Branchen und Unternehmen ausgesetzt sind, zu lösen, sondern auch darum, die tiefgreifenden Probleme, die die dauerhafte Entwicklung in der Zukunft beeinflussen werden, gründlich zu studieren und zu lösen.“

Mit dem WTO-Beitritt steht die chinesische Regierung vor einer ernsten Prüfung. Sie soll ihre Rolle und Handlungsweise nach den WTO-Vorschriften standardisieren und mit ihnen verbunden werden. Vor dem WTO-Beitritt haben der Staatsrat und seine zuständigen Behörden über 2300 Verwaltungsvorschriften und –bestimmungen annuliert. Der Generalgeschäftsführer der WTO sagte, dass China in den ersten Jahren nach seinem WTO-Beitritt auf vielseitige Auseinandersetzungen und Herausforderungen stoßen kann. In den ersten acht Jahren soll sich China deswegen jährlich einer strengen Kontrolle durch die WTO unterziehen. Es muss seine inländische diesbezüglichen Gesetze und Verordnungen sowie die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den örtlichen Verwaltungen regulieren.

Kann sich China von einem großen zu einem starken Handelsstaat entwickeln? Können die staatlichen Betriebe in den immer heftigeren Konkurrenzkämpfen ihre Vitalität stärken? Früher glaubte man, dass der WTO-Beitritt Chinas den arbeitsintensiven Industriebranchen wie der Textil-, Leicht-, Konfektions- und Maschinenbauindustrie neue Chancen und den kapitalintensiven Industriezweigen wie Landwirtschaft, Automobilindustrie, Pharmazie und Chemieindustrie Herausforderungen bringen wird. Erst als eine neue ausländische Versicherungsfirma ihr Geschäft eröffnete, ein neuer Dumping-Fall vor Gericht verhandelt wurde und ein neuer Kampf um die Autopreise begann, fanden viele Unternehmen, dass sie zu wenig von der WTO wussten.

Die chinesische Bevölkerung ist vor allem daran interessiert, welche Veränderungen in ihrem Leben der WTO-Beitritt mit sich bringen wird. Mehr Beschäftigung? Mehr Einkommen? Mehr preiswerte Waren? Der WTO-Beitritt wird jedem Chinesen die Vorstellung über die Konkurrenzkampf einschärfen und jeden Chinesen in den Einflussbereich der Globalisierung bringen.

Die Einflüsse des WTO-Beitritts auf China beschränken sich nicht nur auf die Gebiete der Landwirtschaft und des Handels, der Politik und des Rechts, sie bringen sogar kulturelle und ideologische Auseinandersetzungen mit sich. Es ist daher notwendig, dass die Abgeordneten der PKKCV und des NVK Meinungen verschiedener Gesellschaftskreise anhören und darüber diskutieren, wie die vom WTO-Beitritt herbeigeführten Herausforderungen in eine neue Chance zur nachhaltigen Entwicklung Chinas im neuen Jahrhundert verwandelt werden können.