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Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft feiert einjähriges Jubiläum

2026-05-26 14:33:00 Source:german.china.org.cn Author:Oliver Eschke
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Vor ziemlich genau einem Jahr führte China das erste Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft ein und trug damit der wachsenden Bedeutung dieses Sektors für die Gesamtwirtschaft Rechnung. Dieser Schritt kam zur richtigen Zeit und hat wesentlich dazu beigetragen, dass private Unternehmen in China so florieren. 

 

Besucher am BYD-Stand während der Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area International Auto Show 2025 in Shenzhen in der südchinesischen Provinz Guangdong am 31. Mai 2025. (Xinhua/Liang Xu)


Was haben etwa Tencent, BYD, ByteDance und CATL gemeinsam, außer dass sie alle riesigen Erfolg vorweisen können?

Genau, allesamt sind sie chinesische Privatunternehmen.

 

Oft helfen zum besseren Verständnis solche Beispiele oder auch ein Blick auf aussagekräftige Zahlen. Auch in diesem Fall wird daraus schnell und zweifelsfrei erkennbar, welch bedeutende Rolle privatgeführte Unternehmen für China mittlerweile spielen: Die Zahl der börsennotierten Privatunternehmen auf dem A-Aktien-Markt liegt bei über 3.400, was einem Anteil von mehr als 60 Prozent entspricht. Rund 80 Prozent der Unternehmen am STAR Market der Shanghaier Börse, der ChiNext in Shenzhen und der Beijing Stock Exchange sind Privatunternehmen, am neu geschaffenen „New Third Board“ für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind es etwa 90 Prozent. Etwa 70 Prozent des Gesamtmarktes entfallen auf Privatunternehmen, die Refinanzierungen, Fusionen und Umstrukturierungen durchführen. In den letzten Jahren ist die Gesamtmarktkapitalisierung der Privatunternehmen stetig gestiegen und macht mittlerweile mehr als 40 Prozent aus. Ihr Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) steht bei circa 60 Prozent. Unter den 50 Unternehmen mit der höchsten Marktkapitalisierung an der A-Aktienbörse befinden sich 22 Privatunternehmen.

 

Daraus ergibt sich ein eindeutiges Bild: Neben den immer noch wichtigen Staatsunternehmen leisten Privatunternehmen einen immens wichtigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen.

 

Wichtiger Motor für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung

Xi Jinping hatte unter anderem auf einem Symposium Mitte Februar 2025 im Vorfeld des neuen Gesetzes die Wichtigkeit des Privatsektors hervorgehoben: „Der Privatsektor hat auf dem neuen Weg im neuen Zeitalter vielversprechende Perspektiven und großes Potenzial. Es ist der ideale Zeitpunkt für Privatunternehmen und Unternehmer, ihre Fähigkeiten voll zur Geltung zu bringen“, stellte der chinesische Staatspräsident damals klar.

 

Auch für die Förderung der so wichtigen hochwertigen Produktivkräfte neuer Qualität spielen Privatunternehmen eine wichtige Rolle: Von Gehirn-Computer-Schnittstellen über verkörperte Intelligenz bis hin zur kommerziellen Raumfahrt und der Wirtschaft im niedrigen Luftraum – auf dem Innovationsfeld übernehmen immer mehr Privatunternehmen eine Vorreiterrolle. Sie leisten inzwischen mehr als 70 Prozent der technologischen Innovationen, vereinen über 92 Prozent der staatlich anerkannten Hightech-Unternehmen und machen in der Hightech-Fertigung, im Hightech-Dienstleistungssektor sowie in den Kernbranchen der digitalen Wirtschaft jeweils mehr als 90 Prozent aus.

 

Mehr Sicherheit für mehr Schaffenskraft

All dies bildete also den Hintergrund für das Inkrafttreten des Gesetzes im Mai 2025 mit der Zielsetzung, eine klare rechtliche Absicherung von privaten Unternehmen zu schaffen, Marktzugangshürden zu beseitigen, gleichberechtigten Wettbewerb mit staatseigenen Betrieben zu sichern und somit letztlich das Vertrauen privater Investoren zu stärken. Das neue Dokument adressiert viele konkrete Probleme, indem es zum Beispiel ein Verbot willkürlicher Verwaltungsstrafen oder die Erleichterung bei grenzüberschreitenden Investitionen und Auslandsaktivitäten privater Firmen beinhaltet.

 

 


Besucher versammeln sich am Stand von CATL während einer Autoausstellung in Guangzhou. (15. November 2024, Xinhua)


Denn auch klar ist, dass es neben den großen Staatsunternehmen wie State Grid oder Sinopec mittlerweile nicht selten relativ junge innovative Privatunternehmen sind, die mit ihrem enormen Erfolg im Auslandsgeschäft dazu beitragen, China auf der Weltbühne zu präsentieren. Ja, Chinas weltweite Wettbewerbsfähigkeit wird zunehmend auch von privaten Firmen sichergestellt. Hier ließen sich neben den oben genannten zahlreiche weitere Beispiele nennen, von Alibaba bis Huawei. Insgesamt sind es nach Angaben der staatlichen Behörde für Marktregulierung mit Stand von April dieses Jahres 61,02 Millionen private Unternehmen – rund 5,6-mal so viele wie 2012!

 

Mit dem neuen Gesetz begibt sich China auch auf einen erfolgversprechenden Weg, den vorher bereits Länder wie Deutschland beschritten haben. Auch die Bundesregierung hat sich vor vielen Jahrzehnten mit entsprechenden Gesetzen auf die gezielte Förderung privater mittelständischer Unternehmen oder KMU fokussiert. Ein Ergebnis sind etwa die sogenannten „Hidden Champions“, die seit Jahrzehnten weltweit teilweise führend sind in Sektoren wie Maschinenbau, Automobilzulieferung oder Präzisionstechnik, und somit einen wichtigen Kern der deutschen Wirtschaft bilden.

 

China ist längst auf diesem Weg und kann auf zahlreiche junge Unternehmen schauen, die in ihren Segmenten bereits Marktführer sind. CATL ist so ein Beispiel – erst 2011 im südostchinesischen Fujian gegründet, ist es nun schon seit Jahren nicht mehr aus dem weltweiten Markt für Batterien wegzudenken. Ähnliches gilt für das 1995 gegründete BYD – mit 2,26 Millionen verkauften Autos vor Tesla der erfolgreichste E-Auto-Hersteller im vergangenen Jahr.

 

Mit dem Gesetz hat China im letzten Jahr also einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht, um mehr Rechtssicherheit und Planbarkeit für diese so wichtigen Marktteilnehmer zu schaffen. Dennoch darf bei allem nicht vergessen werden, dass Chinas Wirtschaft weiterhin ein sozialistisches Marktwirtschaftsmodell bleibt. Das heißt, der Staat behält strategische Schlüsselbereiche unter eigener Kontrolle, während die Privatwirtschaft vor allem in nachgelagerten Sektoren wie Konsum, Dienstleistung, Technik oder Export eine wichtige Rolle spielt. Damit schafft China bessere Voraussetzungen für Wachstum, Innovation und Planungssicherheit.

 

Der Autor ist langjähriger Ostasienexperte, war lange Jahre für internationale und chinesische Organisationen tätig und arbeitet nun als freier Journalist in China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.

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