Aktuell führen Vertreter der EU Gespräche mit den USA, um die Differenzen in den Handelsfragen zu klären. Gleichzeitig machen EU-Vertreter klar, dass Europa keinesfalls ein „De-Coupling“ von China anstrebe.
Die Europäische Union (EU) werde sich nicht von der chinesischen Wirtschaft abkoppeln, um ein Handelsabkommen mit der US-Regierung zu erreichen. Dies machte die EU-Kommission am Rande der aktuellen Gespräche zwischen Brüssel und Washington zu Handelsfragen klar.
Das Wall Street Journal (WSJ) berichtete kürzlich, dass die USA beabsichtigten, ihre Zollgespräche mit mehr als 70 Ländern zu nutzen, um deren Handel mit China zu begrenzen. Die Irish Times berichtete, dass die USA versuchen würden, die EU dazu zu zwingen, sich zwischen den USA und China zu entscheiden, und berief sich dabei auf ein Regierungsbriefing im Anschluss an eine Reise des irischen Ministers für Verteidigung, Außenbeziehungen und Handel, Simon Harris, in die USA.
Die stellvertretende Sprecherin der Europäischen Kommission, Arianna Podesta, sagte, sie wolle nicht über die Forderungen der US-Seite spekulieren.
„Die beiden Parteien diskutieren über die Elemente, bei denen eine Win-Win-Situation erreicht werden kann“, betonte sie am Dienstag auf eine Frage von China Daily. „Das unterscheidet sich von unseren Beziehungen zu China [...] Unsere Politik gegenüber China ist seit langem unverändert.“
Sie wies darauf hin, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bei mehreren Gelegenheiten über die Beziehungen zwischen der EU und China gesprochen habe und auch mit chinesischen Gesprächspartnern in Kontakt gestanden habe. Podesta bekräftigte, dass die Politik der EU darin bestehe, Risiken zu mindern und nicht, sich von China abzukoppeln.
Auf den Hinweis, dass US-Präsident Donald Trumps das Mehrwertsteuersystem der EU, die EU-Vorschriften für Big-Tech-Unternehmen und die Lebensmittelvorschriften als „unfaire Handelsvorteile“ bezeichnet hatte, ging Podesta nicht direkt ein, sondern sagte lediglich, die Kommission werde keine Kompromisse bei der Sicherheit und dem Wohlergehen ihrer Bürger eingehen.
Der chinesische Außenminister Wang Yi rief am Dienstag in seinen Telefongesprächen mit dem britischen Außenminister David Lammy und der österreichischen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger das Vereinigte Königreich und die EU auf, das multilaterale Handelssystem gemeinsam zu schützen.
Andre Sapir, Senior Fellow bei Bruegel, einem in Brüssel ansässigen wirtschaftlichen Think Tank, sagte ebenfalls, dass die EU als Reaktion auf die US-Zölle eine internationale Koalition für offenen Handel bilden sollte. Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten sich mit den Staats- und Regierungschefs der G20- und Nicht-G20-Länder zusammensetzen, um sich auf eine Erklärung für einen offenen und regelbasierten Handel zu einigen, die von der Welthandelsorganisation (WTO) getragen wird.
„Wir werden den protektionistischen Weg, den die Vereinigten Staaten eingeschlagen haben, nicht mitgehen. Stattdessen werden wir darauf verzichten, neue Handels- und Investitionshemmnisse zu errichten und die WTO-Regeln in unseren gegenseitigen Beziehungen zu respektieren“, schrieb Sapir auf der Bruegel-Website.
