Das 14. Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) hat am Samstagnachmittag in Beijing seine jährliche Sitzung begonnen.
Es handelt sich um die erste Jahrestagung des neuen Landeskomitees der PKKCV innerhalb seiner fünfjährigen Amtszeit. Xi Jinping und andere chinesische Spitzenpolitiker nahmen an der Eröffnungssitzung teil, die in der Großen Halle des Volkes stattfand.
Wang Yang wies darauf hin, die fünf Jahre seit dem 19. Parteitag der KP Chinas seien äußerst außergewöhnlich gewesen. Das ZK der KP Chinas mit dem Genossen Xi Jinping als Kern habe die Gesamtsituation der Strategie für die großartige Wiederauferstehung der chinesischen Nation und die großen Veränderungen, die die Welt seit einem Jahrhundert nicht erlebt habe, koordiniert. Es habe zudem die gesamte Partei, die Armee und das Volk aller ethnischen Gruppen vereint und dabei geführt, die ernste und komplizierte internationale Situation und die verschiedenen Risiken und Herausforderungen wirksam zu bewältigen. Man habe den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand planmäßig vollendet und das erste Ziel der „zweimal hundert Jahre“-Ziele erreicht. Die Partei und der Staat hätten bedeutende Errungenschaften erzielt, die weltweite Aufmerksamkeit auf sich gezogen hätten. Und die großartige Wiederauferstehung der chinesischen Nation sei in einen unumkehrbaren historischen Prozess eingetreten.
In dem Bericht ließ Wang Yang die Arbeit des 13. PKKCV-Landeskomitees unter vielen Aspekten Revue passieren. Er fasste die wichtigsten Erfahrungen zusammen und erklärte, es sei notwendig, unbeirrt an der Gesamtführung der KP festzuhalten, das Wesen und die Positionierung der PKKCV genau zu erfassen, sich auf die zentrale Arbeit zu konzentrieren und die Effektivität der Konsultationen kontinuierlich zu verbessern sowie an den beiden Hauptthemen Einheit und Demokratie festzuhalten und die Verantwortung der PKKCV-Mitglieder kontinuierlich zu stärken.
Die Tagung wird am Samstag der kommenden Woche zu Ende gehen. Zur Agenda der Sitzung gehören die Anhörung und Prüfung des Berichts über die Arbeit des Ständigen Ausschusses des PKKCV-Landeskomitees und des Berichts über die Bearbeitung von Anträgen sowie die Teilnahme an der ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) zur Anhörung und Erörterung des Rechenschaftsberichts der Regierung und anderer relevanter Berichte. Weitere Tagesordnungspunkte der Tagung sind die Prüfung und Verabschiedung von Resolutionen und Berichten, darunter den Änderungen des Statuts der PKKCV und der politischen Resolution der ersten Tagung des 14. PKKCV-Landeskomitees, sowie die Wahl des Vorsitzenden, der stellvertretenden Vorsitzenden, des Generalsekretärs und der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des 14. PKKCV-Landeskomitees.
