HOME>Gesellschaft

Demokratie an der Basis: Jeder hat ein Mitspracherecht

2023-09-24 18:13:00 Source:german.chinatoday.com.cn Author:Zhang Juan, Ma Li und Xia Yuanyuan
【Schließen】 【Drucken】 GroßMittelKlein

  


Preisgekrönte Pionierarbeit: Das Projekt „Rettung alter Häuser“ in Songzhuang wurde 2022 als eines der besten Innovationsbeispiele für den ländlichen Aufschwung ausgezeichnet. (Foto: Yu Xiangjun) 


Gutes Regieren an der Basis bedeutet, den Menschen Entscheidungsbefugnis zu geben, statt die Entscheidungen für sie zu treffen. Das weiß auch Zhou Hongwei, Parteisekretär des Dorfes Huangnidun in Zhejiang. Schon in aller Frühe an diesem Julitag, als wir ihn besuchen, beginnt der Arbeitstag des Kaders. Er hat sich persönlich zum Haus von Zhou Wenping aufgemacht, einem der Dorfbewohner. Er möchte sich die Vorschläge von Zhou und seiner Frau zum Plan des Dorfes anhören, mehr Straßenlaternen zu installieren und die öffentlichen Wasserleitungen zu modernisieren. Familie Zhou ist nur eine Station auf seiner heutigen Tour. Nach dem Treffen macht sich der Dorfparteisekretär umgehend auf den Weg, um weitere Familien zu besuchen. 

 

Das Dorf Huangnidun liegt in der Gemeinde Huangcun der Stadt Lishui. Wichtige Angelegenheiten, die unmittelbar die Interessen der Einheimischen betreffen, werden hier nicht einfach über deren Köpfe hinweg entschieden. Stattdessen holen die Verantwortlichen vor Ort die Meinungen der Anwohner ein. „Den Anwohnern das Recht geben, über ihre Belange selbst zu entscheiden“, so fasst Zhou Hongwei den Zweck dieser Vorgehensweise zusammen. 

 

  


Gelebte Basisdemokratie: In Huangnidun werden wichtige Themen stets zur Abstimmung gestellt. (Foto: Yu Xiangjun) 

 

Modell Selbstverwaltung 

 

Lange arbeitete Zhou Hongwei als Geschäftsmann. Anfang 2014 dann kehrte er in sein Heimatdorf Huangnidun zurück und wurde kurz darauf zum Parteisekretär des Ortes gewählt. Damals ergriff die Provinzregierung von Zhejiang gerade eine Reihe von Maßnahmen, um mehr Transparenz in der ländlichen Verwaltung zu schaffen. Zhou und sein Team legten die Finanzberichte des Dorfes zur öffentlichen Einsichtnahme vor. Doch statt Beifall zu ernten, hagelte es anfangs Kritik. Den Dokumenten fehle es an Glaubwürdigkeit, da die Buchhaltung von den Dorfbeamten selbst geführt werde, so der Vorwurf. 

 

Dies veranlasste Zhou, den Umgang mit den Dorfbewohnern grundsätzlich zu überdenken. Er verbrachte drei Monate damit, Familie für Familie abzuklappern, um das persönliche Gespräch mit den Einheimischen zu suchen, sich ihre Beschwerden und Ansichten zum Thema Dorfverwaltung anzuhören. Das Ergebnis: Der springende Punkt für alle Unzufriedenheit mit den örtlichen Beamten war, dass die Menschen die Handhabung der Dorfangelegenheiten als undurchsichtig empfanden. Was die Menschen bemängelten: Alle Angelegenheiten des Dorfes, ob groß oder klein, wurden auf den Versammlungen der Dorfbeamten entschieden. Die breite Öffentlichkeit war vom Entscheidungsprozess ausgeschlossen. Dieser Ansatz der Arbeit „hinter verschlossenen Türen“ stieß in der Bevölkerung auf wenig Verständnis. Doch auch die Dorfbeamten hatten es nicht leicht – sie erhielten weder Unterstützung noch Vertrauen von den Menschen, trotz harter Arbeit und vieler Opfer.  

 

Wie konnte es gelingen, Beamte und Einwohner einander näher zu bringen und das gegenseitige Vertrauen zu stärken? Diese Frage trieb Zhou lange um. Die Lösung bestand für ihn in mehr Transparenz. Zu diesem Zweck wurde ein neues Verfahren eingeführt: Aus den über 1000 Dorfbewohnern wurden 52 Vertreter gewählt, die in geheimer Abstimmung über wichtige Angelegenheiten des Orts entscheiden sollten. Später wurde zudem ein spezielles Beratungsgremium eingerichtet, das allen Erörterungen und Abstimmungen beiwohnen sollte. Indem die Mitglieder dieses Gremiums heute ihr Fachwissen in bestimmten Bereichen einbringen, helfen sie den Menschen, fundiertere Entscheidungen zu treffen. 

 

Über Generationen hinweg lebten die Menschen in Huangnidun von den Erträgen ihres Ackerlandes, das allerdings nur ein dürftiges Einkommen abwarf. Dabei gab es durchaus unerschlossene Potenziale. Der Bishui-Bach, ein Nebenflüsschen des Yanxi, in der Nähe des Dorfes etwa hatte hohen touristischen Wert. Doch um das Gebiet zu erschließen, mussten zunächst einige nahegelegene, eher schäbige Bauernhäuser sowie einige Orangenbäume und Bambuswälder entfernt werden. Liu Lianfu gehörte zu den am stärksten Betroffenen, da sein Gastgewerbe, in das er gut 200.000 Yuan investiert hatte, der Erschließung ebenfalls im Wege stand. Abriss und Entschädigung wurden zu einem großen Hindernis für das geplante Projekt zur Tourismusentwicklung im Dorf. 

 

Die Einheimischen beschlossen schließlich, über die Frage abzustimmen. Das Ergebnis war eindeutig: das Projekt zur Entwicklung des Bishui-Bachs wurde einstimmig angenommen. Liu erklärte sich daraufhin bereit, sein Geschäft zu schließen, um das Projekt zu unterstützen, da er davon ausging, dass es mehr Touristen und Möglichkeiten bringen würde. Andere Dorfbewohner folgten seinem Beispiel und beteiligten sich auf verschiedene Weise an dem Projekt. 

 

Zhang Zheng, der Vorsitzende des Volkskongresses der Gemeinde Huangcun, überwacht seit vielen Jahren die lokalen Bemühungen um mehr Transparenz in der Verwaltung auf Gemeindeebene. Seiner Meinung nach besteht das Ziel dieser Bemühungen darin, sicherzustellen, dass die Einwohner selbst über die Angelegenheiten des Dorfes entscheiden können, anstatt dass Beamte für sie entscheiden. Es wurden Einrichtungen geschaffen, in denen die Dorfbewohner ihr Recht ausüben können, sich an den Dorfangelegenheiten zu beteiligen und diese zu überwachen. In Huangnidun zeigen die Menschen ein starkes Verantwortungsbewusstsein, sehen sich als Gastalter ihrer Gemeinschaft. Sie treffen gemeinsame Entscheidungen und ziehen bei der Lösung von Problemen, die sie alle betreffen, fest an einem Strang. 

 

Seit 2014 haben die Menschen hier so über 106 wichtige Themen abgestimmt. 98 Prozent der Anträge wurden positiv entschieden. Alle Einwohner wurden umfassend informiert und mehr als 90 Prozent der Menschen zeigten sich mit dem Verfahren zufrieden. 

 

  


Flechtkunst: Ein zur Galerie umfunktioniertes Bauernhaus im Dorf Songzhuang (Foto: Yu Xiangjun) 

 

Kollektive Verwaltung und gemeinsamer Wohlstand 

 

Wir machen uns auf in ein weiteres Dorf der Stadt Lishui, Songzhuang. Der Ort blickt auf eine 500-jährige Geschichte zurück und gehört zur Gemeinde Sandu im Kreis Songyang. Seine unberührte Umgebung und die idyllische Landschaft haben ihn zu einem großen Anziehungspunkt für Menschen aus nah und fern gemacht. Das war längst nicht immer so. In der Vergangenheit galt der Ort als „ausgehöhltes Dorf“, da nur noch Alte und Kinder zurückgeblieben waren, während die Menschen im arbeitsfähigen Alter in die Großstädte abwanderten. 

 

Der Wandel begann vor gut einem Jahrzehnt, als Songzhuang 2014 in die Liste der traditionellen Dörfer Chinas aufgenommen wurde. Daraufhin erhielt der Ort Subventionen in Höhe von drei Millionen Yuan für Restaurierungs- und Erhaltungsarbeiten. Vier Jahre später folgten weitere Mittel für die Instandsetzung alter Gebäude. Die staatliche Unterstützung und die gemeinsamen Anstrengungen von Einheimischen und Zugezogenen haben der ländlichen Gemeinde neues Leben eingehaucht. 

 

Sun Yingying, eine Investorin aus Shanghai, ist eine der „neuen Siedler“ in Songzhuang. Sie erkannte das Geschäftspotential der landschaftlich reizvollen Gegend schon früh und pachtete 18 alte Häuser im Dorf. 2018 eröffnete sie ein Touristenresort. Hierfür hatte sie die alten Räumlichkeiten zu Gästezimmern und Tagungsräumen umgestaltet, ein Café, Restaurants, eine Buchhandlung und eine Spa-Lounge eröffnet. Während der einwöchigen Oktoberferien rund um den chinesischen Nationalfeiertag 2022 verzeichnete das Dorf täglich durchschnittlich 2000 Besucher, mehr als zehnmal so viel wie noch vor drei Jahren. 

 

Ye Shengzhong stammt aus Songzhuang und verdient seinen Lebensunterhalt schon lange mit dem Anbau von Pfirsichen. Früher musste er die Früchte auf seinen Schultern in die umliegenden Orte schleppen, um sie zu verkaufen. Heute wird die gesamte Pfirsichernte des Dorfes von den Touristen aufgekauft. Und die Zahl der Reisenden wächst von Jahr zu Jahr.  

 

Li Wensheng, auch er ein Einheimischer, kehrte mit seiner Frau in den Heimatort zurück, nachdem er zuvor sein ganzes Berufsleben lang in Shanghai gearbeitet hatte. Nachdem er sich zur Ruhe gesetzt hatte, eröffnete er einen kleinen Lebensmittelladen im Dorf. Später kehrte auch sein jüngerer Bruder zurück, der im 200 Kilometer entfernten Ningbo lebte, und eröffnete ein Geschäft, das Jinyun-Kuchen verkauft, eine lokale Teigspezialität gefüllt mit Schweinehackfleisch und eingelegtem Gemüse. In der touristischen Hochsaison gehen pro Tag über 1000 dieser Kuchen über die Ladentheke. 

 

„Dank des Systems der kollektiven Verwaltung durch Einheimische, Rückkehrer und Zugezogene hat sich das Dorf verjüngt. Heute ist hier wieder reges Leben eingekehrt“, sagt Ye Genzhong, der Dorfparteisekretär von Songzhuang. Viele Dorfangelegenheiten würden jetzt von den genannten drei Personengruppen erörtert und gestaltet, sagt er. 

 

„Nur wenige hätten gedacht, dass der Ort seinen heutigen Entwicklungsstand erreichen würde“, sagt der 78-jährige Ye Gaoshui, ehemaliger Parteisekretär des Dorfes. Einheimische, Rückkehrer und Zugezogene trügen gemeinsam dazu bei, die Entwicklung ihrer Gemeinschaft zu planen und voranzutreiben. Jeder steuere seinen ganz eigenen Teil dazu bei, so Ye. Teils würden traditionelle Abläufe aufrechterhalten, teils kulturelle Innovationen vorgenommen und neue Ideen ausprobiert. Auf diese Weise stelle sich ein Gleichgewicht zwischen der Bewahrung des Alten und wirtschaftlicher Entwicklung ein, so der Senior. 

 

  


Ein Rechtsexperte hält einen Vortrag vor Dorfschlichtern in der Gemeinde Jizhai. (Foto: Yu Xiangjun) 

 

Dorfbewohner als Schlichter 

 

Innovationen wagt derweil auch der Ort Huangfangkou, ein Dorf in der Gemeinde Jizhai im Kreis Qingtian, das ebenfalls verwaltungsmäßig zur Stadt Lishui gehört. Als man hier den Bau neuer Infrastrukturen und die Renovierung eines Teils des Dorfes in Erwägung zog, mussten einige Gebäude auf dem Grundstück zweier Familien abgerissen werden, um dem Projekt Platz zu machen. Zudem war abzusehen, dass der Abriss und Wiederaufbau das Leben und die Arbeit einiger Anwohner beeinträchtigen würde. Das Vorhaben stieß daher bei den betroffenen zwei Familien auf großen Widerstand. 

 

Sollen derartige Projekte zur Verbesserung des Lebens- und Arbeitsumfelds fruchten, brauchen sie den Rückhalt aller Beteiligten. Aus diesem Grund lud das Schlichtungszentrum der Gemeinde Mitglieder der beiden betroffenen Familien zu Schlichtungssitzungen ein, an denen auch örtliche Beamte, Berater und ausgewählte Dorfbewohner teilnahmen. Nachdem sie von der Notwendigkeit und den Vorteilen des Projekts erfahren hatten, stimmten die beiden Familien dem Abriss der betroffenen Gebäude schließlich zu, damit die Landstraßen verbreitert werden konnten. 

 

Heute ist Jizhai landesweit für sein effektives Schlichtungsmodell bekannt. Bei dem Ansatz können die Streitparteien jeweils einen Schlichter ihres Vertrauens auswählen. Zudem sei das Schlichtungsverfahren öffentlich, erklärt Liu Jinglei, stellvertretender Parteisekretär der Gemeinde Jizhai. Nach Abschluss des Schlichtungsverfahrens sind die Dorfbewohner, die der Schlichtung beiwohnen, eingeladen, ihre Ansichten zu äußern. Auf diese Weise werden in den Schlichtungssitzungen nicht nur Streitigkeiten beigelegt, sondern parallel dazu wird die Öffentlichkeit auch über Rechtsfragen aufgeklärt. Je besser die Menschen mit ihren Rechten vertraut sind, desto eher können sie Probleme in Zukunft selbst lösen, ohne die Hilfe von professionellen Schlichtern. Dies führt zu größerer gesellschaftlicher Stabilität und Harmonie.  

 

Im Kreis Qingtian gibt es derzeit mehr als 100 erfahrene ländliche Schlichter mit profundem juristischen Fachwissen. Sie helfen den Dorfbewohnern bei der Suche nach Lösungen, wenn es zu Streitigkeiten kommt, und tragen so dazu bei, die Harmonie im ländlichen Raum zu wahren. Letztlich geben sie den Menschen ein starkes Gefühl der Zufriedenheit und steigern das allgemeine Glücks- und Sicherheitsempfinden. 

 

Teilen:

Copyright © 1998 - 2016

今日中国杂志版权所有 | 京ICP备10041721号-4

京ICP备10041721号-4