Die Vereinigten Staaten haben den bei den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsgesprächen in Genf erzielten Konsens ernsthaft untergraben, indem sie mehrere diskriminierende restriktive Maßnahmen gegen China eingeführt haben. Dies erklärte das chinesische Handelsministerium am Montag.

Zu diesen Maßnahmen gehören einem Sprecher des Ministeriums zufolge die Herausgabe von LeitlinieChinan zur Kontrolle des Exports von KI-Chips, die Einstellung des Verkaufs von Chip-Design-Software an China und die Ankündigung der Aufhebung von Visa für chinesische Studenten.

Die Maßnahmen verstießen auch schwerwiegend gegen den Konsens, der während eines Telefonats zwischen den beiden Staatschefs am 17. Januar erzielt worden sei sowie schadeten den legitimen Rechten und Interessen Chinas erheblich, so der Sprecher weiter.

Die Vereinigten Staaten hätten einseitig und wiederholt neue wirtschaftliche und handelspolitische Spannungen provoziert und damit die Unsicherheit und Instabilität in den bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen verschärft.

Sollte die US-Seite weiterhin auf dem falschen Weg beharren und den Interessen Chinas weiterhin schaden, werde China entschlossen wirksame Maßnahmen ergreifen, um seine Rechte und Interessen zu schützen.