Anfang März erstattete Chinas Ministerpräsident Li Keqiang im Rahmen der ersten Tagung des XIII. Nationalen Volkskongresses den diesjährigen Tätigkeitsbericht der Regierung. Unsere Korrespondentin von „China Today“ hat am Rande der Tagungen ausländische Diplomaten um ihre Eindrücke und Einschätzungen zu dem zentralen Papier gebeten.
2018-03-15 16:47
Vernunft, Ordnung und Gerechtigkeit – das sind die Attribute, die in China dem Tierkreiszeichen des Hundes zugeschrieben werden. Nur wenige Tage nach dem Ende der Feiern zum chinesischen Neujahr blickt die Welt wieder einmal nach Beijing. Wie in jedem Jahr öffnen sich auch jetzt wieder die Pforten der Großen Halle des Volkes zu den Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), auf denen, wie immer, grundlegende Fragen der chinesischen Politik und Gesellschaft erörtert sowie wichtige Gesetze und Regelungen beschlossen werden.
2018-03-11 14:20
Die Verfassung eines Landes kann nur dann dauerhaft nachhaltig sein, wenn sie sich an neue Situationen anpasst. Deshalb ändern viele Länder auf der ganzen Welt ihre Verfassungen, und China bildet da keine Ausnahme.
Dass Chinas Staatspräsident und Parteichef Xi Jinping strikte Disziplin und Gesetzestreue von Staatsbeamten einfordert, ist keine Neuigkeit. Seit Jahren läuft eine Antikorruptionskampagne mit dem Ziel, die „Tiger“ und die „Fliegen“ – oder die kleinen und die großen Fische, wie man in Deutschland sagen würde – aufzuspüren, zu maßregeln, und so das Vertrauen in den chinesischen Staat und seine Arbeit zu stärken.
Auf dem jüngsten, 19. Parteitag unterstrich Chinas Parteiführung erneut die Wichtigkeit des Umweltschutzes. Schon vor drei Jahren, im Januar 2015, trat Chinas revidiertes Umweltschutzgesetz in Kraft. Ein Vorreiter in Sachen grüne Entwicklung ist die Provinz Jiangxi im Südosten des Landes. Hier wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Erfolge mit Vorbildcharakter erzielt.
Die Initiative zum Aufbau der neuen Seidenstraße ist nicht nur ein Meilenstein zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit, sie hat sich auch zu einer wichtigen Plattform für die Internationalisierung der chinesischen Währung entwickelt. Die Initiative trägt nicht nur dazu bei, finanzielle Risiken zu bewältigen, mit denen sich chinesische Unternehmen im Ausland konfrontiert sehen, sondern dient auch dazu, die Stellung des RMB im internationalen Währungssystem zu erhöhen.
Auch 2017 ist die internationale Gesamtlage nicht einfacher geworden und was die Innenpolitik einiger Großmächte angeht, hat die Welt einschneidende Veränderungen erlebt. Trotzdem war das ausklingende Jahr für China ein erfolgreiches, was seine diplomatischen Beziehungen angeht. Und das nicht nur in Bezug auf andere Großmächte, sondern auch in Bezug auf seine Nachbarländer.
Die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Leid durchleiden musste, hat in den vergangenen Jahrzehnten einen großen Sprung verwirklicht. Es ist ihr in beispielloser Weise gelungen, sich aufs Neue aufzurichten, sie ist zu Wohlstand gelangt und allmählich erstarkt. Dieser historische Sprung wurde insbesondere durch die fünf Jahre harter Arbeit seit dem XVIII. Parteitag vorangebracht.
Die Luftqualität ist seit eh und je eines der zentralen Themen, die das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) während seiner jährlichen Plenarsitzungen thematisiert. Neu in diesem Jahr ist jedoch, dass die Beschwerden über die Luftqualität tatsächlich zurückgegangen sind, während das Lob zugenommen hat. Die meisten PKKCV-Mitglieder, insbesondere diejenigen aus Beijing, zeigten sich erfreut über die enormen Fortschritte Chinas bei der Verbesserung der Luftqualität.
2018-03-14 10:37
