V. Die Marktwirtschaftsordnung weiter tatkräftig

ausrichten und standardisieren

Die Marktwirtschaftsordnung tatkräftig auszurichten und zu standardisieren, ist eine dringende Anforderung für die Ankurbelung der inländischen Nachfrage und für die Förderung der gesunden Entwicklung der Wirtschaft sowie eine notwendige Wahl für den Beitritt zur WTO und für neue Schritte in der Öffnung nach außen; das ist auch eine wichtige Maßnahme für die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems, von der der Erfolg oder Misserfolg des Modernisierungsprogramms Chinas direkt abhängt. Wir müssen auf der Grundlage der im letzten Jahr erzielten etappenweisen Erfolge mit noch größerer Entschlossenheit und mit noch effektiveren Maßnahmen diese Arbeit nachhaltig weiterführen.

       Umfassende Entfaltung und Hervorhebung der Schwerpunkte.

Wir müssen die folgenden Seiten in engem Zusammenhang mit den gegenwärtig herausragenden Problemen tatkräftig anpacken. Erstens gilt es, den verschiedenartigen gesetzwidrigen Straftaten in Bezug auf die Herstellung und den Verkauf gefälschter und minderwertiger Waren, besonders die Herstellung und den Verkauf gefälschter Nahrungsmittel, Arzneien und medizinischer Geräte und Instrumente, die die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung schwer gefährden, weiter harte Schläge zu versetzen. Zweitens gilt es, den Baumarkt, den Kulturmarkt und die Ordnung im Finanz- und Steuerwesen weiter zu sanieren und zu standardisieren. Die verschiedenartigen Straftaten wie Steuerbetrug und -hinterziehung, Devisenflucht und –betrug, Verkauf nach dem Pyramidensystem sowie Schmuggel sind unablässig zu bekämpfen. Die gesetzwidrigen Handlungen wie Verfälschung von Quittungen und Belegen sowie gefälschte Buchführungen müssen streng geahndet werden. Die Buchhalterbüros und die anderen Vermittlungs- und Dienstleistungsorganisationen sind auszurichten und zu standardisieren. Die Ordnung auf dem touristischen Markt ist tatkräftig zu regulieren. Drittens gilt es, die Ordnung im Finanzwesen weiter zu verbessern. Gesetz- und vorschriftswidrige Geschäftstätigkeiten von Geldinstituten wie Banken, Börsen und Versicherungsgesellschaften sind ernsthaft zu untersuchen und zu bestrafen; illegale Geldinstitute und illegale Aktivitäten im Finanzwesen sind entschlossen zu verbieten; auch Betrügereien im Finanzwesen, illegale Kapitalbeschaffungen, die Manipulierung des Wertpapiermarktes, Handel hinter den Kulissen und absichtliche Schuldenflucht müssen nach dem Gesetz untersucht und geahndet werden. Viertens gilt es, den Lokalprotektionismus und das branchenmäßige Monopol zu brechen. Die Handlungen, unter Missbrauch von Vorrechten und durch die Errichtung von Barrieren die Warenzirkulation zu hemmen und damit den fairen Wettbewerb zu behindern, sind nach dem Gesetz zu korrigieren bzw. zu untersuchen und zu bestrafen. Der Markt für Ölprodukte und die verschiedenartigen Bauernmärkte sind weiter in Ordnung zu bringen. Weiter durchgeführt werden soll die Kampagne zur Ausrichtung der Preise und Gebührenerhebungen. Fünftens gilt es, die Kontrolle über die Sicherheit bei der Produktion und beim Verkehr zu verstärken, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit zu vervollständigen und die Anordnungen und Handhabungen, die den Vorschriften zuwiderlaufen, effektiv zu korrigieren, um schwerwiegenden Sicherheitsunfällen vorzubeugen. Die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses von der Produktion über den Absatz, den Transport und die Lagerung bis zur Anwendung von gefährlichen Chemikalien sowie leicht brennbaren und explosiven Stoffen ist in erster Linie zu verstärken. Die Fabriken und Bergwerke, deren Erzeugnisse minderwertig sind und deren Produktion die Umwelt verschmutzt und Ressourcen zerstört, also diejenigen, die nicht über die Vorbedingungen für eine sichere Produktion verfügen, müssen entschlossen gemäß den Gesetzen geschlossen werden. Im Laufe der Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung muss man die Kräfte darauf konzentrieren, schwerwiegende Rechtsfälle zu ermitteln und zu ahnden und Verbrecher und korrupte Elemente streng zu bestrafen.

       Die Erscheinung und die Ursache gleichzeitig behandeln, wobei der Schwerpunkt in der Behandlung der letzteren liegt. Die Qualifikation der Hauptträger der verschiedenartigen Märkte muss streng überprüft und der Marktzugang streng kontrolliert werden. Die Regierungsorgane aller Ebenen müssen sich entsprechend den Bestimmungen gründlich von den Unternehmen und Vermittlungsinstituten lösen. Man muss noch effektivere Maßnahmen ergreifen, um die Bestimmung über die „Trennung von Einnahmen und Ausgaben“ in Bezug auf die administrativen Gebührenerhebungen und die Einnahmen aus Geldstrafen und Konfiskationen gewissenhaft durchzuführen. Es sollen komplexe Haushalte und Abteilungshaushalte praktiziert werden, um die notwendigen Finanzausgaben für die gesetzmäßigen Verwaltungsausführungen und die strengen Gesetzesdurchführungen der verschiedenen Abteilungen sicherzustellen. Die Verwaltung gemäß den Gesetzen muss verstärkt, die Bestimmung über den Anschluss der administrativen Strafe an die strafrechtliche Verfolgung muss vervollständigt, das Phänomen, dass Gesetzesverstöße nicht geahndet und Freiheitsstrafen durch Geldstrafen ersetz werden, muss entschieden verhütet und korrigiert werden, um die Straftaten und Verbrechen noch härter zu

bestrafen. Das Problem der Gesetzesdurchführung auf zu vielen Ebenen und durch zu viele Behörden muss gelöst und das System der Verantwortung für die Gesetzesdurchführung und der Ermittlung der Verantwortung muss strikt durchgesetzt werden. Der Aufbau des sozialen Vertrauens soll effektiv gestärkt werden, damit sich in der ganzen Gesellschaft gute Verhaltensweisen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Aufrichtigkeit und die Vertrauenswürdigkeit als Grundlage dienen und die moralische Integrität als die wichtigste Tugend gilt, allmählich herausbilden werden. Archive über die Vertrauenswürdigkeit von Betrieben, Vermittlungsorganisationen und Einzelpersonen sollen beschleunigt eingerichtet werden, damit diejenigen mit Aufzeichnungen unguter Verhaltensweisen einen hohen Preis bezahlen, diskreditiert sind und sogar nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt, Mittel der modernen Überwachung und Kontrolle weitgehend anzuwenden und die Internet-Informationsressourcen umfassend zu nutzen, um zu verwirklichen, dass man sich per Internet miteinander verbindet und die Informationen gemeinsam nutzt. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu beschleunigen und die Zirkulation auf moderne Art und Weise zu entwickeln, damit gefälschte und minderwertige Waren nicht leicht in den Markt kommen können. Es gilt, die Rolle der Branchenverbände und der Vermittlungsorganisationen voll zu entfalten, ihren Selbstdisziplinmechanismus zu reformieren und zu vervollkommnen und der Rolle der Bevölkerung und der Massenmedien bei der Kontrolle Aufmerksamkeit zu schenken.

mehr..