IV. Sich der neuen Situation
nach dem Beitritt zur WTO anpassen und das Niveau der Öffnung
nach außen auf
allen Gebieten erhöhen
Der
Beitritt Chinas zur WTO bedeutet, dass die Öffnung des
Landes nach außen in eine neue Phase eingetreten ist.
Wir müssen uns in einer aktiven Haltung, in einem noch größeren
Umfang und in noch höherem Grad an der internationalen
wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Konkurrenz beteiligen und
die verschiedenen Arbeiten im ersten Jahr nach dem Beitritt
zur WTO effektiv und gut leisten.
Um den Erfordernissen des Beitritts zur WTO
zu entsprechen, hat China in den letzten Jahren, insbesondere
in den letzten Monaten, viel Arbeit geleistet. Die Überprüfung
der betreffenden nationalen Gesetze, Vorschriften und Verordnungen
ist im Großen und Ganzen abgeschlossen worden, und eine
Reihe von Gesetzen und Verordnungen ist abgeschafft, abgeändert
bzw. ausgearbeitet worden. Seit dem 1. Januar 2002 ist das gesamte
Niveau der chinesischen Zölle von 15,3% auf 12% herabgesetzt
worden, wobei mehr als 5300 Zollarten betroffen wurden. In diesem
Jahr muss man auf der Grundlage der geleisteten Arbeit hauptsächlich
die Arbeit in den folgenden Bereichen gut leisten, wobei man
den Schwerpunkt auf die Stärkung der internationalen Konkurrenzfähigkeit
legen soll: Erstens muss man sich beeilen, in Übereinstimmung mit den Prinzipien der
einheitlichen Rechtsordnung, der Nichtdiskriminierung und der
Offenheit und Transparenz das System von außenwirtschaftlichen
Gesetzen und Verordnungen, die sowohl den WTO-Regeln als auch
den chinesischen Landesverhältnissen entsprechen, zu vervollständigen,
um die Gerechtigkeit und Effizienz bei der Gesetzesdurchführung
sicherzustellen. Zweitens muss man entsprechend den Versprechungen für den Beitritt zur WTO die
Bereiche, die nach außen geöffnet werden, schrittweise
erweitern. Zugleich ist die Ausarbeitung bzw. die Abänderung
von Normen für den Marktzugang hinsichtlich Qualität, Hygiene,
Quarantäne, Umweltschutz und Sicherheit zu beschleunigen.
Drittens muss man die verschiedenen Rechte, die China als Mitglied der WTO genießt,
gewissenhaft studieren, beherrschen und in vollem Maß
ausüben, die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben
und aktiv dabei mitwirken. Viertens sind das Studium und die Verbreitung der Kenntnisse über die WTO und die WTO-Regeln
gut zu organisieren, und die öffentlichen Bediensteten,
insbesondere die führenden Kader von Kreis- bzw. Abteilungsebene
aufwärts, sowie die Leiter der großen und mittelgroßen
Unternehmen sind etappen- und gruppenweise auszubilden. Die
verschiedenartigen Fachkräfte, die sich in den WTO-Regeln
sowie in der internationalen Wirtschaft und dem internationalen
Handel gut auskennen, sollen beschleunigt ausgebildet werden.
Die Arbeit für den Außenhandel ist gewissenhaft
und gut zu leisten. Man muss die Strategie der Marktdiversifikation
weiterhin durchsetzen und danach streben, das Exportvolumen
dieses Jahres zu vergrößern. Die vorhandenen Märkte
sind mit großem Einsatz zu erhalten und neue zu erschließen.
Die Zusammensetzung der Exportwaren ist zu regulieren und zu
optimieren, und die Qualität und der Zusatzwert der Waren
sind zu erhöhen. Die politischen Maßnahmen zur Förderung
des Exports sind in die Tat umzusetzen. Man muss bevorzugt garantieren,
dass den Schwerpunkt-Unternehmen, die durch Exporte viele Devisen
erbracht haben und einen guten Ruf genießen, Steuern rechtzeitig
und in voller Höhe rückvergütet werden. Der Mechanismus
der Steuerrückvergütung für den Export ist mit großen
Anstrengungen zu reformieren und zu vervollkommnen. Für die
Produkte, die von den Produktionsunternehmen selbst oder von
Außenhandelsunternehmen in ihrem Auftrag exportiert werden,
sind die Praktiken der „Steuerbefreiung, -begleichung und –rückvergütung“
allseitig durchzuführen. Die Exportkredite und die Kreditversicherungen
sind auszubauen, und die Unterstützung für den Export ist zu
verstärken. Die Zollämter sollen ihre Reform vertiefen
und ihre Effizienz bei der Zollabfertigung und ihr Niveau bei
der Zollkontrolle weiterhin erhöhen. Die Reform und die
Reorganisierung der staatseigenen Außenhandelsunternehmen
sind voranzutreiben, um die Diversifizierung der Hauptträger
des Außenhandels und die Vielfältigkeit der Ausfuhrkanäle
zu fördern. Es gilt, die Strategie „ins Ausland gehen“
weiter durchzusetzen und die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen,
die über ausgereifte Bedingungen verfügen, dazu zu ermutigen
und zu unterstützen, im Ausland, besonders in den umliegenden
Ländern, in Fabrikgründungen zu investieren oder Bauaufträge
vertraglich zu übernehmen, um die Ausfuhr von chinesischen Technologien,
Ausrüstungen, Materialien und Arbeitskräften mit zu fördern.
Die Arbeit für die Einfuhr von fortgeschrittenen Technologien,
Schlüssel-Ausrüstungen und knappen Roh- und Werkstoffen ist
gut zu leisten. Die Diversifikation des Importmarktes für die
strategisch wichtigen Materialien ist schrittweise zu verwirklichen.
Ausländisches
Kapital ist weiter aktiv zu nutzen und die Struktur der Investitionen
ausländischer Geschäftsleute zu optimieren. Großes
Gewicht soll auf die Einführung von fortgeschrittenen Technologien,
modernen Managementexpertisen und speziellen Fachkräften
gelegt werden. Ausländische Geschäftsleute sollen
dazu ermutigt und angeleitet werden, in die moderne Landwirtschaft,
die High-Tech-Industrien, den Aufbau der Infrastruktur und die
Erschließung der westlichen Gebiete zu investieren und
an der Umgestaltung und Reorganisierung staatseigener Unternehmen
teilzunehmen. Ausländische Geschäftsleute, insbesondere
multinationale Konzerne, sollen dazu ermutigt werden, in China Forschungs- und Entwicklungszentren, Produktionsbasen und regionale Hauptbüros
zu errichten. Großunternehmen und Vermittlungsorganisationen
mit gutem Ruf, die auf den Gebieten Handel, Tourismus, Buchhaltung
und Rechnungsprüfung tätig sind, sind von außerhalb
des chinesischen Festlandes einzuführen, um die Entwicklung
des chinesischen Dienstleistungssektors zu fördern. Man
soll aktiv Bedingungen schaffen, um mittelgroße und kleine
Unternehmen von außerhalb des chinesischen Festlandes
zur Investition anzuziehen. Das Investitionsumfeld ist weiter
zu verbessern und das Rechtssystem zu vervollkommnen. Man muss
gemäß den Gesetzen handeln, die Dienstleistungen
verbessern und die Effizienz erhöhen. Die Verhaltensweisen
bei der Anwerbung von Geschäften und der Anziehung von
Investitionen sollen standardisiert und die Inländerbehandlung
soll schrittweise praktiziert werden. Wir unterstützen Shanghai
bei der Bewerbung um die Veranstaltung der Expo 2010.
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