Von Zhang Hui

 

Ende 2015 wurde ein neues Schlüsselwort in Chinas Politik und Wirtschaft geprägt: die Reform der Angebotsseite. Dieses Konzept bezeichnet eine neue Strategie, die die KP Chinas zur Lösung der bestehenden Hauptwidersprüche und Probleme in der chinesischen Wirtschaftsentwicklung ergriffen hat, nachdem diese seit 2012 durch die Verlangsamung ihres Wachstumstempos in den Zustand der neuen Normalität eingetreten ist.

Einerseits wird im Zuge dieser neuen Normalität die Angebot-Nachfrage-Struktur durch die Erweiterung der Gesellschaftsgruppe mittleren Einkommens auf ein höheres Niveau gehoben und die Struktur zunehmend diversifizierter und individualisierter. Gleichzeitig stellt die Niveauhebung der industriellen Wertschöpfungskette neue Anforderungen an produktionsnahe Dienstleistungen wie zum Beispiel Forschung und Entwicklung, Design und Konstruktion sowie die Bereiche Normierung, Angebotsketten, Vertriebsnetze und Logistik.

 

 

Win-win-Situation für Umwelt und Wirtschaft: Unser Bild zeigt Mitarbeiter eines Straßenkomitees der Stadt Shenyang, der Hauptstadt der nordchinesischen Provinz Liaoning, die junge Süßwasserkrebse auf Reisfeldern aussetzen. Die Krebszucht auf den Feldern zeigt einen positiven Doppeleffekt: Der Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmitteln und die Futtermittel für die Krebszucht wurden gleichermaßen reduziert. Durch das Modell konnten die Einnahmen aus dem Reisanbau pro Mu um mehr als 1000 Yuan gesteigert werden. (Bild: 25. Juni 2017)

Andererseits wird die Angebotsseite dieser veränderten Struktur derzeit keineswegs gerecht, was sich vor allem in einem Überschuss ineffizienter Angebote an Low-End-Waren und dem Mangel an effizienten Angeboten im Bereich High-End-Produkte zeigt.

 

Die Yukun Iron and Steel Group ist ein Großunternehmen in der Stadt Yukun in der südwestchinesischen Provinz Yunnan. Der große Eisen- und Stahlproduzent kommt dem staatlichen Aufruf nach, Überkapazitäten aufzulösen und seine Erzeugnisse auf ein hohes Niveau zu heben. Das Foto der Werkhalle für Hochleistungsstahlseile entstand am 12. April 2017.

 

Die Folge ist, dass die Regulierung der Angebotsseite bisher merklich hinter der Niveauhebung der Nachfrage zurückbleibt. Hinzu kommt, dass einige Systeme und Mechanismen die Regulierung der Angebotsstruktur behindern, was dazu führt, dass sich Produktionsfaktoren wie zum Beispiel Geldmittel und Arbeitskräfte nur schwer vom Low-End-Bereich auf den High-End-Bereich zubewegen und dass das Potential des Angebots an neuen Produkten und Dienstleistungen derzeit nicht ausreichend entfaltet werden kann.

Am 10. November 2015 stellte Xi Jinping angesichts dieser Probleme auf der 11. Arbeitssitzung der Führungsgruppe des Zentralkomitees der KP Chinas für Finanzwesen und Wirtschaft die Forderung nach einer strukturellen Reform der Angebotsseite. Dabei sollen vor allem die Qualität und Effizienz des Angebotssystems erhöht und die Triebkräfte für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum gestärkt werden, um so Chinas gesellschaftliche Produktivkräfte insgesamt auf ein neues Niveau zu heben.

Bereits erste Erfolge bei wichtigen Reformaufgaben

Bei der Umsetzung der Reform der Angebotsseite gilt es, fünf Hauptaufgaben gut zu bewältigen, nämlich die Auflösung von Überkapazitäten, den Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen. Nur durch die Erfüllung dieser fünf Aufgaben kann letztlich ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auf einem höheren Niveau realisiert werden.

Seit einiger Zeit sticht in China das Problem der Überkapazitäten hervor. Das Angebot an manchen industriellen Gütern übersteigt die Nachfrage deutlich, so dass der Preis dieser Industrieprodukte immer weiter in Talfahrt geraten ist und die Gewinne der beteiligten Unternehmen einbrechen. Viele Firmen arbeiten derzeit mit Verlust. Gleichzeitig lastet das Problem übermäßiger Lagerbestände auf manchen Branchen. Dies gilt zum Beispiel für den Immobiliensektor in Großstädten zweiten oder dritten Ranges, wo es derzeit ein deutliches Überangebot an Eigentumswohnungen gibt, das immer deutlicher zutage tritt. Durch die Auflösung solcher Überkapazitäten können hochwertige Unternehmen erhalten und minderwertige ausgesondert werden. Dies dürfte zu einer vernünftigen Preisbildung für Industrieprodukte und zu einer rationaleren Fluktuation der Produktionsfaktoren beitragen. Durch den Abbau von Lagebeständen kann sowohl die ineffiziente Nutzung von Geldmitteln als auch das Risiko für den Ausfall von Schuldenrückzahlungen verringert werden, damit der Immobilienmarkt stabilisiert und große Schwankungen im Wirtschaftsablauf vermieden werden.

Lin Boqiang, Direktor des China Institute for Studies in Energy Policy der Xiamen University, erklärt, dass der Schwerpunkt der Auflösung von Überkapazitäten auf Industriezweigen mit hohem Energieverbrauch sowie Wirtschaftsbranchen, die mit Bergbau, Ressourcenerschließung und infrastrukturellem Aufbau zusammenhängen, liegt. Seitdem die Reform der Angebotsseite eingeleitet wurde, haben die Lokalregierungen ausgehend von den örtlichen Gegebenheiten unter umfassender Anwendung der Marktmechanismen sowie wirtschaftlicher und rechtlicher Mittel bestehende Überkapazitäten erfolgreich abgebaut und rückständige Produktionskapazitäten ausgemustert.

Anfang dieses Jahres veröffentlichte Ministerpräsident Li Keqiang einen Gastbeitrag in der „Bloomberg Businessweek“, der sich mit der Auflösung der Überkapazitäten in der chinesischen Wirtschaft befasste. Darin heißt es, dass die Produktionskapazität im Bereich der chinesischen Eisen- und Stahlgewinnung 2016 um rund 65 Millionen Tonnen reduziert wurden, zudem seien überschüssige Kohleproduktionskapazitäten von mehr als 290 Millionen Tonnen aufgelöst worden. Damit hat die chinesische Regierung erstmals konkrete Zahlen und Ergebnisse ihrer Bemühungen um die Auflösung der nationalen Überkapazitäten beziffert.

Zeitgleich hat die chinesische Regierung in Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen freigesetzte Arbeiter in verschiedener Form teils durch Umschulung in andere Beschäftigungsverhältnisse vermittelt. Allein 2016 belief sich die Zahl des umgeschulten Personals auf 700.000 Arbeitnehmer. Durch diese Maßnahmen wird die gesunde Entwicklung anderer zukunftsträchtiger Industriezweige gefördert, da fortschrittlichen Unternehmen mit hochwertigen Produktionskapazitäten auf diese Weise Spielräume für eine umweltfreundlichere Produktion und die Erschließung neuer Marktsegmente gewährt werden.

Jiang Chaoliang, Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei, berichtete auf dem Symposium zum Thema „Geschichten über die KP Chinas mit speziellem Bezug auf die strukturelle Reform der Angebotsseite“, das Ende Mai von der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der KP Chinas veranstaltet wurde, über ein Eisen- und Stahlwerk in der Millionenmetropole Wuhan. „Der traditionsreiche Großbetrieb Wuhan Iron and Steel (Group) Company litt wie viele andere Betriebe seiner Art schwer unter Überkapazitäten, so dass die Produktion und mit ihr die Geschäftsführung in eine große Krise gerieten. Seit dem vergangenen Jahr hat das Großunternehmen deshalb die Auflösung von Überkapazitäten entschlossen angepackt. Es setzt auf eine Optimierung der Produktstruktur und -qualität. Auf dieser Grundlage wurde eine strategische Umorganisation der Wuhan Iron and Steel (Group) Company und des Shanghaier Eisen- und Stahlgiganten Baosteel durchgeführt.“ Hervorgegangen sei ein Paradebeispiel für die erfolgreiche Reform der Angebotsseite in staatseigenen Unternehmen, so das Fazit des ranghohen Kaders.

Derzeit bemühen sich die Lokalregierungen vielerorts, durch das Vorantreiben der Urbanisierung neuen Typs, die finanzielle Entschädigung und neue Unterbringung von durch Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Hütten betroffenen Einwohnern und die Förderung von Mietwohnungsmärkten die überschüssige Bestände an Eigentumswohnungen abzubauen. Chen Zhenggao, Minister des Ministeriums für Wohnraum und ländlichen und städtischen Aufbau, sagte auf einer Pressekonferenz Ende Februar, dass laut einer Untersuchung im vorigen Jahr bäuerliche Wanderarbeiter und Bauern rund 50 Prozent der angebotenen Eigentumswohnungen erworben hätten. Dafür habe die Agricultural Bank of China ihnen spezielle Kredite für den Wohnungskauf gewährt. So sei es im vorigen Jahr 500.000 Bauern ermöglicht worden, die für den Wohnungskauf erforderlichen Kredite zu erhalten. Der Minister verdeutlicht den Erfolg der Anstrengungen zum Abbau der Überbestände an Eigentumswohnungen an konkreten Zahlen: „Ende 2015 betrug die Fläche der überschüssigen Bestände an Eigentumshäusern, mit eingerechnet Räume für gewerbliche Zwecke, insgesamt 718 Millionen Quadratmeter. Ein Jahr später waren es nur noch 695 Millionen Quadratmeter. Die Überbestände an Eigentumswohnungen sanken im gleichen Zeitraum von 452 Millionen auf 403 Millionen Quadratmeter, also um 11 Prozent“, so der Beamte.

Eine Zeit lang litten chinesische Unternehmen, insbesondere diejenigen in der Schwer- und Chemieindustrie sowie der Immobilienbranche, unter einer starken Schuldenlast. Die Kapitalketten waren angespannt und die Risiken von Rückzahlungsausfällen verschärften sich. Angesichts dieser Situation erließ der Staatsrat im Oktober 2016 die „Richtlinien für die aktive und solide Senkung der Leverage Ratio von Unternehmen“. In dem Papier ist ein Fahrplan mit sieben Maßnahmen zur Lösung des Problems aufgezeichnet. Für diese Reform bilden marktorientierte Verfahren und die gesetzesgemäße Umwandlung von Schulden in Aktien den Haupthebel. Damit konnte Unternehmen, die sich mit vorübergehenden Schwierigkeiten konfrontiert sahen, rasch geholfen und eine neue Transformation der Finanzinstitutionen angestoßen werden. Laut Zahlen des staatlichen Statistikamts lag die Schuldenquote großer Industrieunternehmen im April dieses Jahres bei 56,2 Prozent, ein Minus um 0,6 Prozentpunkte gegenüber der Vorjahrsperiode.

Im August 2016 veröffentlichte der Staatsrat zudem seinen „Arbeitsplan zur Kostensenkung für Unternehmen der Realwirtschaft“ und ordnete die zügige Umsetzung des Papiers an. Demnach sollen die institutionsbezogenen Transaktionskosten für Unternehmen, ihre Steuerlast, finanzielle Belastung und logistischen Kosten sowie die Prämien für die Sozialversicherung gesenkt werden. Auf einer Pressekonferenz des Presseamts des Staatsrates im Januar dieses Jahres gab Xu Shaoshi, Direktor der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, bekannt, dass in der Zeitspanne von Januar bis November 2016 die Kosten für die Einnahmen von Industrieunternehmen je einhundert Yuan um 0,14 Yuan gesunken und die Profitrate der Hauptgeschäfte der Industrieunternehmen um 0,26 Prozentpunkte gestiegen seien. „Nach unserer Einschätzung wurden die Kosten der Industrieunternehmen im vorigen Jahr etwa um eine Billion Yuan verringert“, erklärte der Spitzenökonom.

Schwachstellen der Entwicklungstriebkräfte abbauen

Auf der Zentralen Konferenz für Wirtschaftsarbeit im Dezember 2016 wurde die Aufgabe zum Abbau von Schwachstellen hervorgehoben. Ziel sei es, hervorstechende Probleme in Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in schwerwiegendem Maße behindern und deren Lösung von der Bevölkerung dringend verlangt wird, aus dem Weg zu räumen. Derartige Schwachstellen beträfen sowohl die „Hardware“ als auch die „Software“ und seien sowohl bei der Entwicklung als auch in verschiedenen etablierten Systemen anzutreffen.

Die Lokalregierungen verschiedener Orte haben von den eigenen Besonderheiten der regionalen Entwicklung ausgehend maßgeschneiderte Maßnahmen durchgeführt, um derartige Probleme zu beheben. Jiang Chaoliang, Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei, stellt beispielsweise die einschlägigen Erfahrungen seiner Provinz vor. Demnach handele es sich bei den Schwachstellen, die die Wirtschaftsentwicklung der Provinz behindern, vor allem um Unzulänglichkeiten bezüglich der innovationsgetragenen Triebkräfte, der Öffnung nach außen, der Infrastruktur, des Umweltschutzes und der Lebenshaltung der Bevölkerung.

Zur Herausbildung der nötigen innovationsgetragenen Entwicklungstriebkräfte hat die Provinzregierung rund einhundert innovative Projekte in 15 Bereichen wie Optoelektronik, integrierte Schaltung, 3D-Druck und Informationstechnik der neuen Generation in Gang gesetzt. Dadurch wurden 1000 wichtige wissenschaftlich-technische Forschungsergebnisse in die Praxis umgesetzt. Die Provinzregierung Hubei stellte 40 Milliarden Yuan, umgerechnet rund 5,1 Milliarden Euro, bereit, um unter Zuhilfenahme gesellschaftlichen Kapitals den Yangtze River Industry Fund einzurichten, der über ein Startkapital von 200 Milliarden Yuan verfügt, umgerechnet rund 25,7 Milliarden Euro also. Dieser Fond legt den Schwerpunkt seines Geschäfts auf die Unterstützung neuer aufstrebender Industrien mit strategischer Bedeutung.

Zur Behebung der Unzulänglichkeiten im Bereich der Öffnung nach außen beschleunigte die Provinz Hubei, die im Zentrum des Landes liegt, ihre Integration in die Initiative zum Aufbau der neuen Seidenstraße. Derzeit wird zudem auch der Aufbau der Hubeier Freihandelszone mit Hochdruck vorangetrieben. Auch setzt die Provinz alles daran, dass noch mehr Unternehmen erfolgreich den Weg ins Ausland finden und ausländische Unternehmen und Investoren angelockt werden. Zusätzlich stärkt die Provinz gezielt den infrastrukturellen Aufbau. Provinzweit sind derzeit 52 große Infrastrukturprojekte im Aufbau, in die rund 367 Milliarden Yuan (47,2 Milliarden Euro) investiert wurden. Zu den nennenswertesten darunter zählen der Bau der Hochgeschwindigkeitsbahn Wuhuan - Xi‘an und das Wasserzuleitungsprojekt im Nordwesten der Provinz. 99 Prozent der Kreise Hubeis sind schon heute ans Autobahnnetz angeschlossen und alle Dörfer verfügen über asphaltierte Straßen, Breitband- und Glasfasernetze.

Wang Yiming, Vizedirektor des Forschungszentrums für die Entwicklung des Staatsrates, sagt, bei der strukturellen Reform der Angebotsseite gelte es, nicht nur „Subtraktionseffekte“, sondern auch „Additionseffekte“ zu entfalten. Bei den letzteren sei entscheidend, zur Unterstützung der industriellen Transformation gezielt neue aufstrebende Wirtschaftsbranchen wie Informationstechnik der neuen Generation, neue Energien, Biopharmazie, High-End-Ausrüstung, intelligente Fertigung und die Roboterentwicklung zu fördern. Nur so sei es möglich, dass sich langfristig neue Wachstumsfaktoren und neue wirtschaftliche Triebkräfte herausbilden könnten. Ferner rät Wang auch die „Multiplikationseffekte“ besser zur Geltung zu bringen. Damit dies gelinge, müssten innovationsgetragene Triebkräfte aktiviert werden, indem mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung flössen, der Schutz des geistigen Eigentums gestärkt und der Anspornmechanismus zur Umsetzung der wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse in die realen Produktivkräfte beschleunigt sowie der Beitrag technischer Fortschritte zum Wirtschaftswachstum erhöht werde.

Zhao Chenxin, Pressesprecher der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, sagte auf einer Pressekonferenz im Februar dieses Jahres, dass seine Kommission bereits den Aufbau der ersten 28 Vorzeigezonen für Innovation und Existenzgründung durch die breite Bevölkerung auf den Weg gebracht und die richtungsweisenden Funktionen des staatlichen Fonds zur Anleitung der Investitionen in Existenzgründungen gut zur Entfaltung gebracht habe. Auf diese Weise sollen Unternehmen wissenschaftlich-technischen Typs besser gefördert werden. Pro Tag würden 15.000 neue Unternehmen registriert, was einer Zunahme um 3000 gegenüber dem Vorjahr entspreche. Die Quote der aktiv arbeitenden Unternehmen liege bei 70 Prozent, so Zhao.

Strukturelle Reformen im Agrarsektor

Im Februar dieses Jahres erließ das Zentralkomitee der KP Chinas ihr erstes Dokument des laufenden Jahres. Darin enthalten ist die Forderung nach einer „Förderung der strukturellen Reform in der Landwirtschaft und der beschleunigten Herausbildung neuer Triebkräfte für die Entwicklung der ländlichen Gebiete und des Agrarsektors“. Diese Forderung soll vor allem in sechs Bereichen in die Tat umgesetzt werden, nämlich in Bezug auf die Optimierung der Produktion von Agrarprodukten, die Verbreitung grüner Produktionsweisen, die Stärkung neuer Industrien und Geschäftsformen sowie die Intensivierung neuer Triebkräfte durch wissenschaftlich-technische Innovationen, die Beseitigung von Schwachstellen in der Landwirtschaft und den ländlichen Gebieten sowie die Steigerung der Intensität der landwirtschaftlichen Reform.

Derzeit haben sich das innere und äußere Umfeld für die landwirtschaftliche Entwicklung merklich verändert und viele neue Probleme sind auf den Plan getreten. Tang Renjian, Vizeleiter der Führungsgruppe des Zentralkomitees der KP Chinas für die landwirtschaftliche Arbeit, erklärte, die neuen Probleme zeigten vor allem, dass die Nachfrage an Agrarprodukten auf ein neues Niveau geklettert sei, während das Angebot zurückbleibe. Zudem hätten die Umweltbelastung und die Belastbarkeit insgesamt die geltenden Grenzwerte erreicht, während die grüne Produktion weiter hinter der Entwicklung hinterherhinke. Außerdem hätten inländische Produzenten dem Zustrom preiswerter Agrarprodukte aus dem Ausland bisher nur wenig entgegenzusetzen, so Tang weiter.

Auch bei der Entwicklung neuer Triebkräfte für den Landwirtschaftssektor seien bisher keine großen Fortschritte erzielt worden, während die traditionellen Triebkräfte weiter schwächelten. „All diese Probleme betreffen sowohl die Nachfrageseite als auch die Angebotsseite. Der Hauptwiderspruch liegt allerdings klar auf der Angebotsseite. Es handelt sich eindeutig um ein strukturelles Problem“, so der Agrarexperte.

Tang unterstrich, dass durch energische Reformen ein Wandel angestoßen werden müsse. Der frühere übermäßige Ressourcenverbrauch und die quantitative Befriedigung der Nachfrage müssten zukünftig in eine grüne und nachhaltige Entwicklung übergehen und durch eine qualitative Befriedigung der Nachfrage ersetzt werden. Ziel müsse es sein, die Effizienz zu erhöhen, das Einkommen der Landbevölkerung zu steigern und eine umweltfreundliche Entwicklung in der Landwirtschaft zu realisieren.

An manchen Orten stehen die Zeichen diesbezüglich bereits gut. Denn in einigen Provinzen hat die strukturelle Reform der Angebotsseite in der Landwirtschaft bereits die erwünschte Wirkung erzielt. Laut Jiang Chaoliang hat die Provinz Hubei verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Qualität und Effizienz der örtlichen Agrarproduktion zu steigern und insbesondere eine nachhaltige Entwicklung zu realisieren sowie die lokalen Agrarprodukte zu standardisieren und Markenartikel zu etablieren. Die Stadt Qianjiang beispielsweise, die sich in der Vergangenheit nur auf den Reisanbau beschränkte, hat mittlerweile auch die Zucht von Louisiana-Flusskrebsen in den Reisanbau integriert. So wurde eine neue wirtschaftliche Einnahmequelle geschaffen, deren jährlicher Produktionswert bereits bei 18 Milliarden Yuan (rund 2,3 Milliarden Euro) liegt.

Auch der Kreis Shayang hat seinen ganz eigenen Weg zur nachhaltigen Entwicklung der Landwirtschaft eingeschlagen, indem er die Rapsproduktion in den Mittelpunkt stellte. Im Zuge dieser Umstellung hat der Kreis auch touristische Angebote für Bauernhofbesichtigungen und Erholungsreisen entwickelt, was den heimischen Bauern zusätzliche Einnahmen beschert. Ebenfalls hat die Provinz Fortbildungsmaßnahmen geschaffen, um Landwirte mit modernen Qualifikationen auszubilden. Auf diese Weise entstanden mehr als 70.000 landwirtschaftliche Genossenschaften. Mehr als 100.000 Bauern sind heute als Agrarmanager tätig, viele betätigen sich zudem im boomenden Bereich des E-Commerce und beliefern Kunden im ganzen Land.

Zitate aus Xi Jinpings Reden über die strukturelle Reform der Angebotsseite:

„Die strukturelle Reform der Angebotsseite zielt in erster Linie auf die Befreiung und bessere Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte ab. Dabei geht es darum, durch die Reform die strukturelle Regulierung voranzutreiben, ineffiziente Angebote und Low-End-Angebote zu verringern, effektive Angebote, Angebote mittleren Niveaus und High-End-Angebote zu vermehren, die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Angebote an die Veränderung der Nachfrage zu stärken und die Gesamtfaktorproduktivität zu erhöhen. Wir müssen uns die Konzepte der innovationsgetragenen Entwicklung zu Eigen machen und neuen Technologien, neuen Industriezweigen und Geschäftsformen zum Aufschwung verhelfen, damit unerschöpfliche Triebkräfte für die Wirtschaftsentwicklung erschlossen werden.“

„Rede auf dem Seminar der führenden Kader auf Provinz- und Ministerebene über das Studium und die Umsetzung des Geistes der 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei“ (18. Januar 2016)

 

„In der neuen Situation hat sich der frühere Hauptwiderspruch der Landwirtschaft von mangelnder Quantität in einen strukturellen Widerspruch verwandelt. Das zeigt sich vor allem im phasenbedingten Überangebot mancher Waren bei gleichzeitigem Angebotsmangel anderer Produkte. Die strukturelle Reform der Angebotsseite in der Landwirtschaft voranzutreiben und die umfassende Effizienz und Konkurrenzfähigkeit des Agrarbereichs zu erhöhen, bildet von daher die Hauptstoßrichtung der Reform und Vervollkommnung der Agrarpolitik unseres Landes in der Gegenwart sowie der unmittelbaren Zukunft.“

„Rede auf einer Besprechung der Delegation der Provinz Hunan während der 4. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses am 8. März 2016“ (Auszug)

 

„Wir sollen die strukturelle Reform der Angebotsseite weiter vorantreiben und das Hauptaugenmerk unserer Arbeit dabei auf die fünf Schwerpunktaufgaben, nämlich die Auflösung von Überkapazitäten, den Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen, legen. Wir dürfen nicht aufgrund der großen Belastung eine abwartende Haltung einnehmen oder angesichts einer Vielzahl von Schwierigkeiten untätig zusehen. Stattdessen müssen wir bestehenden Risiken mutig ins Auge blicken, dürfen nicht den Kopf in den Sand stecken und nicht den Fehler begehen, uns wegen temporärer Schmerzen nicht vorwärts zu wagen. Es gilt, die Zuversicht in den Erfolg unserer Anstrengungen zu festigen und unbeirrt die Arbeit der strukturellen Reform der Angebotsseite voranzutreiben.“

„Rede auf der 13. Arbeitssitzung der Führungsgruppe des Zentralkomitees der KP Chinas für Finanzwesen und Wirtschaft“ (16. Mai 2016)

 

„In der makroökonomischen Politik sollte das allgemeine Prinzip unserer Arbeit in die Praxis umgesetzt werden, nämlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilität anzustreben. Die Gesamtnachfrage sollte in angemessenem Umfang erweitert werden. Auch sollten wir unsere proaktive Finanzpolitik sowie unsere besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen. Wir müssen uns an den Leitfaden der strukturellen Reform der Angebotsseite halten, die Schwerpunktaufgaben der Auflösung von Überkapazitäten, des Abbaus von Lagerbeständen, der Aufhebung von Leverages, der Kostensenkung und der Behebung von Schwachstellen mit großer Tatkraft und Intensität effektiv zu erfüllen. Außerdem sollten wir unsere Entwicklungserwartungen gut ausrichten, mit Hilfe einer stabilen makroökonomischen Politik die gesellschaftlichen Erwartungen stabilisieren und mit großen Reformmaßnahmen die Zuversicht in die Entwicklung unseres Landes stärken.“

„Gespräch mit Experten über die Wirtschaftslage“ (8. Juli 2016)

 

Reform der Angebotsseite aus Sicht ausländischer Experten:

„China ist bereits in eine neue Phase der strukturellen Reform eingetreten. In dieser neuen Phase gilt es, die Produktivität zu erhöhen. China verfügt meiner Meinung nach über einen sehr guten mittel- und langfristigen wissenschaftlich-technischen Entwicklungsplan und hat zudem den Aktionsplan „Made in China 2025“ vorgestellt. Diese Pläne spiegeln die strategische Marschroute des Landes und bringen die heimischen Unternehmen dazu, eigene Innovationen in den Fokus ihrer Arbeit zu stellen.“ – Bert Hofman, Niederlande, Direktor der Abteilung der Weltbank für die Region China

„Chinas Vorstoß zur Reform der Angebotsseite ist eine der großen Errungenschaften, die die Volksrepublik in den letzten Jahren erzielt hat. Die Fortschritte seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik sind für viele Menschen einfach unvorstellbar.“ – Victor Bostinaru, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

„Chinas strukturelle Reform der Angebotsseite kommt nicht nur der chinesischen Wirtschaft zugute, sondern gibt auch ein gutes Beispiel für andere Länder. Die derzeitige Wirtschaftsentwicklung ist nicht mehr nur Chinas eigene Sache, sie beeinflusst auch die Entwicklung anderer Länder.“ – Zinaida Greceanli, Vorsitzender der Partei der Sozialisten Moldawiens

„Die Reform der Angebotsseite stellt eine große Praxis dar, die die KP Chinas unter der Führung von Generalsekretär Xi Jinping vollbracht hat. Wir haben die Städte Wuhan, Qianjiang und Xiantao besichtigt und uns selbst ein Bild machen können von den großen Errungenschaften, die die Provinz Hubei bei der landwirtschaftlichen Entwicklung, im Bereich des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, dem ständischen Aufbau sowie dem Ausbau der Infrastruktur erzielt hat. Diese Erfolge beweisen, dass der von der KP Chinas aufgestellte Plan richtig ist. Denn die Volksrepublik kann nicht nur bei der Reform der Angebotsseite, sondern auch bei der innovationsgetragenen Entwicklung, der Industrialisierung neuen Typs sowie der Ausbalancierung der Entwicklung positive Ergebnisse vorweisen. Alle Mitglieder unserer Delegation sind einhellig der Meinung, dass China ein Vorbild für den Rest der Welt geworden ist.“ – Tawfiq al-Tirawi, Mitglied des palästinensischen Fatah-Zentralkomitees und Leiter der Abteilung für die Basisarbeit