Öffentliche Krankenhäuser

Die öffentlichen Krankenhäuser sind der Hauptträger des Gesundheitswesens und dem Allgemeinwohl verpflichtet. Sie sollen daher die Preisaufschläge bei Medikamenten schrittweise abschaffen und ihre Profite vom Verkauf von Medikamenten entkoppeln, damit sie nicht mehr übermäßig vom Medikamentenverkauf abhängig sind, um die Betriebskosten zu bestreiten. Sie sollen die Preise für Behandlungen etc. anpassen, nicht übermäßig Medikamente verschreiben und nur tatsächlich notwendige Untersuchungen anordnen sowie die Preise für Medikamente, Sanitätsmaterial und Untersuchungen mit großen Geräten weiter senken. Die Ertragsausfälle der öffentlichen Krankenhäuser, die daraus erwachsen, sollen durch staatliche Ausgleichszahlungen, Rezeptgebühren etc. ausgeglichen werden, wobei Rezeptgebühren zumindest teilweise von den Krankenversicherungen erstattet werden sollen.

Sozialversicherung

Das System der Sozialversicherung in China hat Fortschritte von einer Sicherung des Existenzminimums hin zum Ziel der Sicherung von Entwicklung gemacht. Seine Grundlage sind die Sozialversicherung, die Sozialhilfe und die Wohlfahrt; seine Schwerpunkte sind die Grundsicherung der Altersversorgung, der Gesundheit und des Existenzminimums; es wird durch Wohltätigkeitseinrichtungen und kommerzielle Versicherungen ergänzt und soll bald sämtliche Bewohner in den Städten und auf dem Land erfassen. Im Zeitraum des 11. Fünfjahresplanes wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt:

– Eine Gesamtplanung auf Provinzebene für die Grundsicherung der Altersversorgung für Werktätige in den Städten wurde erstellt und die Übernahme zwischen verschiedenen Provinzen wurde geregelt. In den letzten 7 Jahren wurden die Bezüge aus dieser Altersversorgung kontinuierlich um durchschnittlich 10 Prozent pro Jahr erhöht. Eine soziale Altersversicherung neuen Typs auf dem Land wurde in 24 Prozent aller Kreise eingeführt.

– Die Grundsicherung des Existenzminimums erfasst nun die gesamte Bevölkerung. In den Städten und auf dem Land wurde ein System der Sozialhilfe initiiert. Bei der Wohlfahrt, bei der Vorzugsbehandlung der Hinterbliebenen von Kriegsopfern, bei der Demobilisierung von Soldaten und Eingliederung in Zivilberufe sowie bei Wohltätigkeits- und Behinderteneinrichtungen wurden Fortschritte erzielt.

– Die Sozialversicherungsfonds hatten landesweit Aktiva von insgesamt 781 Milliarden Yuan, das ist eine Steigerung um mehr als 580 Milliarden Yuan gegenüber vor fünf Jahren.

– Die Sozialversicherung wurde von den Staatsbetrieben auf alle Betriebe, von den Festangestellten in staatlichen Betrieben und Einrichtungen auf Werktätige in flexiblen Beschäftigungsverhältnissen sowie von den Städten auf das Land ausgedehnt, so dass mehr Menschen in den Genuss einer sozialen Absicherung kamen.

Ende 2010 hatten 257 Millionen Menschen eine Rentenversicherung, das sind 46,8 Prozent mehr als 2005. 432 Millionen Menschen waren an der Basis-Krankenversicherung in den Städten beteiligt, 213,5 Prozent mehr als 2005; zusammen mit der genossenschaftlichen Krankenversicherung neuen Typs auf dem Land waren es 1,26 Milliarden Menschen. 143 Millionen Menschen waren an der sozialen Altersversicherung neuen Typs auf dem Land beteiligt. Die Dienste der verschiedenen Sozialversicherungseinrichtungen wurden insgesamt 1,25 Milliarden Mal in Anspruch genommen.

Im 11. Fünfjahresplan sind insgesamt 3,33 Billionen Yuan aus dem Staatshaushalt für die soziale Absicherung und für Beschäftigung vorgesehen, das ist eine Steigerung um das 1,3-fache gegenüber dem 10. Fünfjahresplan (1996–2000). Im Budget für 2011 sind Ausgaben für die soziale Absicherung und für Beschäftigung in der Höhe von 441,434 Milliarden Yuan vorgesehen, eine Steigerung um 16,6 Prozent gegenüber 2010.