Gerechtigkeit

Im Jahr 2009 wurden 2 Milliarden Yuan aus dem nationalen Budget für Sonderprogramme angewiesen, in deren Rahmen Pflichtschulen in den Städten gefördert werden, die Kinder von Wanderarbeitern vom Land aufnehmen. 2010 wurden Sonderfonds von 3,4 Milliarden Yuan für Schulen in Gebieten mit besonders vielen Kindern von Wanderarbeitern eingerichtet. Von den 9,97 Millionen Kindern von Wanderarbeitern im schulpflichtigen Alter besuchen 7,79 Millionen, d. h. fast 80 Prozent, öffentliche Schulen.

Neben den Kindern von Wanderarbeitern, die mit ihren Eltern in die Stadt zogen und dort zur Schule gehen, gibt es 22,24 Millionen Kinder im schulpflichtigen Alter, die am Heimatort verblieben, während ein Elternteil oder beide als Wanderarbeiter in die Stadt gingen; diese Kinder machen 14,3 Prozent aller schulpflichtigen Kinder aus. 2010 wurden 8,3 Milliarden Yuan aus dem nationalen Budget angewiesen, um unter anderem den Bau von Internaten auf dem Land zu unterstützen, welche konzentriert den Bedürfnissen dieser Kinder zugute kommen. Nach den neuesten Statistiken sind in Zentralchina 11 Prozent aller Grundschüler und 53 Prozent aller Schüler der Unterstufen der Mittelschulen in Internaten untergebracht, in Westchina 16 Prozent der Grundschüler und 60 Prozent der Unterstufenschüler.

Gleichzeitig wurde das Sonderschulwesen stark entwickelt, um das Recht Behinderter auf Bildung zu schützen. 2009 gab es für Kinder mit Behinderungen 1697 Sonderschulen und 2081 Sonderklassen an normalen Pflichtschulen mit insgesamt 545 000 Schülern.

Gesundheit

Im Jahr 2011 soll die Gesundheitsreform weiter in Richtung des Zieles einer „medizinischen Versorgung für alle“ voranschreiten: mehr Erstattungen für Behandlungskosten, Vertiefung der Reform der öffentlichen Krankenhäuser, verstärkter Aufbau von Gesundheitsdiensten auf Basisebene, Einführung des Systems der Basismedikamente etc.

Reformen

Die Veränderungen der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft haben dazu geführt, dass das herkömmliche Gesundheitswesen den Bedarf der Bevölkerung in den Städten und auf dem Land nicht mehr decken kann und dringend einer Reform bedürft.

Im Jahr 2009 verabschiedete der Staatsrat eine Stellungnahme über die Vertiefung der Reform des Gesundheitswesens, die folgende Bestimmungen für die nächste Runde Reformen im Gesundheitswesen enthält: Es soll ein Basis-Gesundheitswesen eingerichtet werden, das alle Bewohner in den Städten und auf dem Land versorgt und den Volksmassen sichere, effektive, praktische und billige Dienstleistungen bietet; im ganzen Land soll ein System öffentlicher Gesundheitsdienste, eine solidere gesundheitliche Absicherung, eine genauer standardisierte Medikamentenversorgung und ein wissenschaftlicheres Gesundheitsmanagement eingeführt werden, die zusammen eine diversifizierte Gesundheitsversorgung bilden sollen.

Absicherung für alle

Das chinesische System der Krankenversicherungen umfasst derzeit die Basis-Krankenversicherung für die Arbeitnehmer in den Städten, die Basis-Krankenversicherung für die Wohnbevölkerung in den Städten, die genossenschaftliche Krankenversicherung neuen Typs auf dem Land und die Krankenfürsorge in den Städten und auf dem Land; es soll schrittweise die gesamte Bevölkerung erfassen.

2010 wurden auf dem Land Versuchsstellen für eine Versicherung zur Behandlung von Leukämie und angeborenen Herzfehlern bei Kindern eingerichtet, die bis zu 70 Prozent der Behandlungskosten erstatten und mehr als 4600 Kinder retteten. 2011 wurde dieses Programm in ganz China verbreitet und die Versuchsstellen nahmen auch bestimmte andere schwere Krankheiten in die Versicherung auf.

Durch die ständige Erhöhung der Regierungsausgaben für Gesundheit und die Vervollkommnung der Krankenversicherungen sank der Anteil der individuellen Ausgaben für Gesundheit an den Gesamtausgaben von 60 Prozent im Jahr 2001 auf 38,2 Prozent 2009.

Die Krankenfürsorge in den Städten und auf dem Land spielt eine positive Rolle bei der Gesundheitsversorgung für die sozial Schwachen. 2009 betrugen die Ausgaben aus den staatlichen Budgets verschiedener Ebenen für die Krankenfürsorge auf dem Land insgesamt 6,90 Milliarden Yuan, davon 1,04 Milliarden Yuan für die genossenschaftliche Krankenversicherung neuen Typs und 5,86 Milliarden Yuan für Zuschüsse zu Behandlungskosten bei bestimmten schweren Krankheiten. Die Ausgaben aus den staatlichen Budgets verschiedener Ebenen für die Krankenfürsorge in den Städten betrugen insgesamt 4,83 Milliarden Yuan, davon 0,80 Milliarden Yuan an Zuschüssen aus Regierungsabteilungen für zivile Angelegenheiten und 4,03 Milliarden Yuan an direkten Zuschüssen.

Basismedikamente

Das Ziel des nationalen Systems der Basismedikamente ist es, dass die kleinsten staatlichen Gesundheitsstationen zur Grundversorgung Medikamente nicht mit Preisaufschlägen verkaufen dürfen, dass diese Basismedikamente sicher, effektiv, praktisch und verfügbar sind und dass die Bürde der Volksmassen beim Medikamentenkauf erleichtert wird. Die Regierung erließ den Katalog der Basismedikamente und legte 307 solche Medikamente fest. Das Nationale Büro für die Reform des Gesundheitswesens gab bekannt, dass Ende 2010 bereits 60 Prozent der Gesundheitsstationen das System der Basismedikamente eingeführt hatten. In einigen Gebieten – darunter in den Provinzen Anhui und Jiangxi – wurde das System bereits fast vollständig umgesetzt. Mit der Einführung des Verkaufs ohne  Preisaufschläge sanken die Preise für die Basismedikamente durchschnittlich um etwa 30 Prozent.