Nationalitätenpolitik

China ist durch eine ständige Verschmelzung verschiedener Volksgruppen entstanden und in einer langen Geschichte der Integration wurden zwischen ihnen äußerst enge Beziehungen entwickelt. Nach der Gründung der Volksrepublik 1949 hat die chinesische Regierung eingehende Untersuchungen in Bezug auf die Bevölkerungszahl, die Verteilung, die historische Entwicklung, die Sprache und Schrift sowie die Sitten und Gebräuche aller Volksgruppen innerhalb der Staatsgrenze durchgeführt und auf dieser Grundlage insgesamt 56 Volksgruppen identifiziert und bestätigt. Da die Han die überwiegende Mehrheit bilden, werden die anderen 55 Volksgruppen üblicherweise als nationale Minderheiten bezeichnet.

Die Verteilung der Volksgruppen in China weist einige Besonderheiten auf: Manche Volksgruppen leben verstreut in ausgedehnten Gebieten, während andere in geschlossenen Gemeinschaften wohnen; es kommt auch oft vor, dass mehrere Volksgruppen in der gleichen Region eng miteinander zusammenleben. Im Südwesten und Nordwesten leben nationale Minderheiten konzentriert. Rund 70 Prozent der Angehörigen nationaler Minderheiten Chinas wohnen in elf Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Westchina und rund 60 Prozent in neuen Provinzen und autonomen Gebieten an den Grenzen. Im Prozess der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verteilte sich die Bevölkerung nationaler Minderheiten in noch größerem Maße. Zurzeit leben mehr als 30 Millionen Angehörige nationaler Minderheiten über ganz China verteilt.

Die nationale Gleichberechtigung

Die nationale Gleichberechtigung ist als grundlegendes Prinzip in der Verfassung der Volksrepublik China verankert. Durch unablässige Bemühungen in den vergangenen 60 Jahren hat China ein gesetzliches System chinesischer Prägung zur Gewährleistung der Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen geschaffen. Die nationale Gleichberechtigung wird gesetzlich garantiert. Persönliche Freiheit und Rechte sind unantastbar; vor dem Gesetz sind alle Volksgruppen gleich; auf der Basis der Gleichberechtigung genießen sie alle die Glaubensfreiheit und das Recht auf die Verwaltung staatlicher Angelegenheiten, auf Gebrauch und Entwicklung der eigenen Sprache und Schrift sowie auf Bewahrung bzw. Reformierung der eigenen Sitten und Gebräuche.

Bedeutung

Im Konkreten hat die nationale Gleichberechtigung Chinas drei Bedeutungen: Ungeachtet ihrer Bevölkerungsgröße, Geschichte, Gebietsgröße, ihres wirtschaftlichen Entwicklungsstands, ihrer Sprache und Schrift, Religion, Sitten und Gebräuche genießen alle Volksgruppen den gleichen politischen Status; sie sind nicht nur im politischen und juristischen Bereich, sondern in jedem Bereich des wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt; vor dem Gesetz sind die Bürger aller Volksgruppen gleich und sie erfreuen sich der gleichen Rechte und sind den gleichen Pflichten unterworfen.

NVK-Abgeordnete der nationalen Minderheiten aus Guizhou

Politische Rechte

Die nationalen Minderheiten nehmen gleichberechtigt an den Angelegenheiten des Staates und der Kommunen teil. In China sind die Organe, durch die Bürger die Staatsmacht ausüben, der Nationale Volkskongress (NVK) und die lokalen Volkskongresse auf verschiedenen Ebenen. Im Wahlgesetz der Volksrepublik China für den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse ist festgeschrieben: Wenn in einem Wahlkreis die Zahl der Angehörigen einer nationalen Minderheit weniger als 15 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht, kann die Zahl der Mandate der betreffenden nationalen Minderheit nach einem herabgesetzten Verhältnis zur Einwohnerzahl bestimmt werden; nationalen Minderheiten mit einer ganz kleinen Bevölkerungszahl kommt mindestens ein Mandat im Volkskongress zu. Im NVK jeder Legislaturperiode war und ist das Verhältnis der Abgeordneten der nationalen Minderheiten größer als das Verhältnis ihrer Einwohnerzahl zur gesamten Bevölkerung Chinas. Unter den 161 Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des XI. NVK sind 25 Angehörige der nationalen Minderheiten (15,53 Prozent).

Sprache und Schrift

In China werden die Sprachen und Schriften aller Volksgruppen umfassend respektiert und verwendet. In der Verfassung heißt es: „Allen ethnischen Gruppen steht es frei, ihre eigene Sprache und Schrift anzuwenden und zu entwickeln". Im politischen Leben des Staates wie z. B. bei wichtigen Tagungen wie NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) werden Dokumente in der Sprache der Mongolen, Tibeter, Uiguren, Kasachen, Koreaner, Yi, Zhuang und anderer nationaler Minderheiten oder Dolmetscher zur Verfügung gestellt. Auf den Banknoten der chinesischen Währung Renminbi werden neben chinesischen Schriftzeichen auch die Schrift der Mongolen, Tibeter, Uiguren und Zhuang verwendet. Die Selbstverwaltungsorgane in den autonomen Gebieten der nationalen Minderheiten verwenden bei Ausübung ihrer Amtspflichten ebenfalls eine oder mehrere örtlich gängige Sprachen. Gleichzeitig werden die Sprachen und Schriften der nationalen Minderheiten in umfangreichen Bereichen wie Bildungswesen, Presse und Publikationswesen, Radio und Fernsehen sowie Internet und Telekommunikation umfassend angewandt und entwickelt.

Sitten und Gebräuche

Der Staat respektiert und gewährleistet in vollem Umfang die Sitten und Gebräuche der nationalen Minderheiten in Bezug auf Kleidung, Lebensmittel, Wohnung, Ehe, Feiertage, Rituale und Bestattung. Um das Recht der nationalen Minderheiten zur Feier der eigenen Festtage sicherzustellen, können die Volksregierungen der autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten laut staatlichen Vorschriften Feiertage gemäß den Gewohnheiten nationaler Minderheiten festlegen; Berufstätige, die an der Feier wichtiger nationaler Feste teilnehmen wollen, können nach entsprechenden staatlichen Bestimmungen einen bezahlten Urlaub erhalten.

Eine tibetische Familie bei einem nationalen Fest