Song Xiaowu zur Förderung eines gleichmäßigen Angebots öffentlicher Dienstleistungen

Von Hou Ruili

Der Grundriss des 12. Fünfjahrplans beinhaltet die Forderung, zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung das System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu vervollkommnen und diese gleichmäßig anzubieten. Song Xiaowu, Mitglied des Landeskomitees der PKKCV und Vizevorsitzender der Chinesischen Forschungsgesellschaft für Politische Umstrukturierung, wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Thema unter drei Aspekten zu betrachten sei, nämlich unter dem Aspekt der Aufstockung der finanziellen Gesamtaufwendungen für grundlegende öffentliche Dienstleistungen, dem Aspekt der Regulierung der Struktur des Einsatzes und unter dem Aspekt der notwendigen Reform von Systemen und der Vervollkommnung von Mechanismen, die die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen betreffen.

Song erklärte, dass der Anteil der finanziellen Aufwendungen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) für soziale Bereiche wie z. B. das Bildungswesen, die medizinische Betreuung und die Sozialabsicherung im Jahr 2008 im weltweiten Vergleich eher niedrig gelegen habe. In China liege dieser Anteil im Vergleich zu Ländern, deren Pro-Kopf-Einkommen bei unter 3000 US-Dollar liege, um 13 Prozentpunkte niedriger. Im Vergleich zu Ländern, deren Pro-Kopf-Einkommen zwischen 3000 und 6000 US-Dollar betrage, sei der Anteil in China sogar um 24 Prozentpunkte geringer. „Wir haben im Jahr 2010 zwar den finanziellen Einsatz erheblich aufgestockt, aber der Nachholbedarf ist immer noch groß“, so Song.

Im Grundriss des 12. Fünfjahrplans und im Haushaltsplan des Finanzministeriums ist vorgesehen, dass die finanziellen Aufwendungen für Bildung und Sozialabsicherung um mindestens 16 Prozent und die Investition in den Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende um mindestens 15 Prozent angehoben werden sollen. Diese Aufstockungen übertreffen bei weitem das erwartete BIP-Wachstum im Jahr 2010. Songs Auffassung nach sollten bei der Verteilung der Aufwendungen für das Sozialwesen vor allem ländliche Gebiete, insbesondere die alten revolutionären Stützpunktgebiete, Gebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnt werden, Grenzgebiete, arme und unterentwickelte Regionen bevorzugt werden. Außerdem sei es notwendig, die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen rational abzugrenzen und die Verteilung der Finanzmittel zwischen ihnen rational zu regeln. So könnten die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche schrittweise auf die Zentralebene konzentriert werden. Das würde bedeuten, so Song weiter, dass die Zentralregierung die Normen für grundlegende öffentliche Dienstleistungen für verschiedene Orte ausgleiche und umfassend plane, so dass letztendlich landesweite Mechanismen zur Absicherung der Finanzmittel für grundlegende öffentliche Dienstleistungen etabliert werden könnten.