Xue Yingcheng über die Rolle der PKKCV in der Periode des 12. Fünfjahrplans

Von Hou Ruili

Das System der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist dadurch gekennzeichnet, dass durch sie die breiten Volksmassen und verschiedenen Gesellschaftsschichten im politischen Leben des Landes repräsentiert sind und sie sich dadurch auch in die Beratungen über Staatsangelegenheiten einbringen können. Dies ist für die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie von großer Bedeutung.

Xue Yingcheng ist Mitglied des Landeskomitees der PKKCV und hatte lange Jahre leitende Ämter in der Lokalregierung inne. Im Rahmen der vierten Jahrestagung des 11. Landeskomitees der PKKCV erklärte Xue, dass die Mitglieder der PKKCV früher viele Anträge zum wirtschaftlichen Aufbau gestellt und sich verhältnismäßig wenig zur demokratischen und politischen Entwicklung des Landes geäußert hätten. Die KP Chinas habe bereits auf der fünften Plenartagung des XIV. Zentralen Komitees im Jahr 1995 entschieden, sicheren Schrittes die politische Umstrukturierung voranzutreiben. Heute befinde sich China in einer wichtigen Periode, in der es viele strategische Chancen gebe, sich aber auch Widersprüche in hervorstechender Weise überlagerten, so Xue. Es werde immer schwieriger, die Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen und Gesellschaftsschichten umfassend zu berücksichtigen. Für größere gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit zu sorgen, sei nun eine dringend zu erfüllende Aufgabe, so Xue weiter.

Nach Xues Auffassung ist es für die Regierung schwer, beim Entwerfen von Systemen die Interessen aller gleichermaßen zu berücksichtigen. Deshalb sollte die PKKCV ihre Stärke der breiten Verbindung mit den Volksmassen zur Entfaltung bringen und deren Wünsche und Meinungen zusammenfassen und weiterleiten sowie ihre Interessen umfassend vertreten. Außerdem sollte sie auch die Volksmassen dazu anleiten, die bei der Entwicklung entstehenden Probleme rational zu betrachten, so Xue. Die PKKCV sollte in der Periode des 12. Fünfjahrplans Leistungen in den Bereichen der politischen Umstrukturierung, der Reform der Verwaltungssysteme und der Reform des Sozialwesens vollbringen.