Hintergrundinformationen

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), ihr Charakter und ihre Funktionen

Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Einheitsfront des Chinesischen Volkes und ein wichtiges Organ der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas. Sie setzt sich aus Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas, der demokratischen Parteien, der parteilosen Persönlichkeiten, der gesellschaftlichen Organisationen, aller Nationalitäten und aller gesellschaftlichen Kreise, Vertretern der Landsleute aus Taiwan, Hong Kong und Macao und der heimgekehrten Auslandschinesen sowie speziell geladenen Persönlichkeiten zusammen.

Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas ist ein grundlegender Teil des politisches Systems Chinas. China ist ein bevölkerungsreiches Land mit vielen Nationalitäten und mehreren Parteien. Um den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit aller Nationalitäten, Parteien, gesellschaftlichen Kreise und aller parteilosen Persönlichkeiten zu stärken und die Entwicklung des sozialistischen Aufbaus zu fördern, konsultiert die Regierung deren Vertreter eingehend, bevor sie bedeutende Entscheidungen trifft.

Seit Gründung der VR China 1949 wurde in der PKKCV über viele wichtige Fragen bezüglich des Wirtschaftsaufbaus, des politischen und gesellschaftlichen Lebens sowie der Einheitsfront beraten. Die Konsultation kann die Form erschöpfender Diskussion und wiederholten Meinungsaustausches annehmen. Ziel der Konsultationen ist die Adaption politischer Richtlinien und gesetzlicher Bestimmungen des Staates, so dass sie sowohl dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen, als auch Experten-Meinungen widerspiegeln. Die politische Konsultation vor dem Treffen wichtiger Entscheidungen ist eine Besonderheit und ein Vorzug des sozialistischen demokratischen Systems der VR China.

Die Verfassung der VR China schreibt vor, dass das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation langfristig zu erhalten und weiterzuentwickeln ist. Die PKKCV als eine wichtige Komponente dieses Systems wird somit im politischen und gesellschaftlichen Leben, im freundschaftlichen Austausch zwischen China und anderen Ländern, beim sozialistischen Aufbau, bei der Wahrung der Einheit des Staates und des Zusammenschlusses aller Nationalitäten weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Nach dem Statut der PKKCV sind ihre wichtigsten Funktionen die politische Konsultation und die demokratische Kontrolle. Alle Parteien und Organisationen sowie Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise, die Mitglieder der PKKCV sind, werden zur Teilnahme an den Staats- und Regierungsgeschäften und der Beratung über wichtige Staatsangelegenheiten angehalten.

Der Inhalt der politischen Konsultation umfasst bedeutende Leitlinien und Maßnahmen des Staates in Bezug auf den Aufbau der sozialistischen materiellen und geistigen Zivilisation und der sozialistischen Rechtsordnung. Außerdem wird über Reform und Öffnung, die Tätigkeitsberichte der Regierung, den Staatshaushalt, den Plan über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, bedeutende staatspolitische Fragen, die wichtigsten Gesetzesentwürfe, die vom ZK der KP Chinas vorgeschlagenen Kandidaten für die Staatsführung und die Änderung der administrativen Einteilung auf Provinzebene beraten. Über wichtige außenpolitische Richtlinien, wichtige Richtlinien und politische Maßnahmen bezüglich der Wiedervereinigung des Vaterlandes, bedeutende Probleme im Leben der Bevölkerung, gemeinsame Angelegenheiten aller Parteien, bedeutende Angelegenheiten innerhalb der PKKCV sowie andere wichtige Fragen in Bezug auf die patriotische Einheitsfront wird ebenfalls von der PKKCV beraten. Die Hauptformen der politischen Konsultation sind die Vollversammlungen des Landeskomitees, Sitzungen des Ständigen Ausschusses und Vorsitzendenkonferenzen der PKKCV. Weitere Formen der Konsultation sind Diskussionen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses über spezielle Themen, Sitzungen verschiedener Sonderkommissionen sowie je nach aktuellem Anlass einberufene Beratungen der Vertreter der Parteien, der parteilosen Persönlichkeiten und der Massenorganisationen, nationalen Minderheiten und der patriotischen Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise. Zum Inhalt der demokratischen Kontrolle gehören die Durchführung der Verfassung, der Gesetze und Verordnungen des Staates, die Durchführung der vom ZK der KP Chinas und den führenden Staatsorganen ausgearbeiteten Politik und der Leitlinien sowie des Plans über die volkswirtschaftlicheund gesellschaftliche Entwicklung und des Staatshaushaltsplans. Weitere Inhalte der demokratischen Kontrolle sind Überwachung der Pflichterfüllung, Disziplin und Rechtschaffenheit der Staatsämter und ihrer Mitarbeiter sowie die Einhaltung des Status der PKKCV und die Durchführung ihrer Beschlüsse durch die Einheiten und Individuen, die der PKKCV angehören.

Die demokratische Kontrolle wird im wesentlichen folgendermaßen praktiziert: Unterbreitung von Vorschlägen und Vorlagen durch die Vollversammlung des Landeskomitees, die Sitzung des Ständigen Ausschusses oder die Vorsitzendenkonferenz der PKKCV an das ZK der KP Chinas und den Staatsrat, durch Vorschläge und Berichte der Sonderkommissionen, durch Inspektionen, durch Vorlagen, Vorschläge und Anzeigen der Mitglieder des Landeskomitees und anderweitige Kritik sowie durch Organisation von Untersuchungen und Kontrollen durch die zuständigen Abteilungen des ZK der KP Chinas und des Staatsrats.

Aus: China.org.cn

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