Li Deshui: das Wachstumsziel von 8% ist zu realisieren

Von Liu Qiong

Auf der Pressekonferenz zur zweiten Tagung des 11. Landeskomitees der NKKCV fragte ein ausländischer Journalist, warum es das „neue Konjunkturpaket“, das Li Deshui vor den Tagungen meinte, im diesjährigen Tätigkeitsbericht der Regierung nicht gibt? Die Frage des Jounalisten berief sich auf einen Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg, in dem es hieß, dass Li Deshui, Abgeordneter der NKKCV und ehemaliger Leiter des Staatlichen Statistischen Amtes, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ankündigte, Ministerpräsident Wen Jiabao würde im Tätigkeitsbericht ein „neues Konjunkturpaket“ bekannt geben.

„In Bezug auf diese Frage habe ich etwas zu erklären.“ Li Deshui fühlte sich ungerecht behandelt. „Am Vormittag des 4. März fragten mich einige Journalisten, ob es neue politische Maßnahmen oder ein neues Konjunkturpaket gibt. Ich habe geantwortet, dass ich es nicht weiß, denn ich habe den Tätigkeitsbericht noch nicht gelesen. Im Tätigkeitsbericht, den Ministerpräsident Wen Jiabao vorlegen wird, ist alles zu finden. Dann haben die Journalisten geschrieben, dass ,laut Li Deshui Ministerpräsident Wen Jiabao morgen einen neuen wirtschaftlichen Stimulationsplan bekannt geben wird‘.“

Wegen des Missverständnisses der Journalisten haben die beiden Aktienindexe in Shanghai und Shenzhen um über 6% stark zugelegt. „Die Aktienindexe in Asien und sogar in den USA sind ebenfalls gestiegen. „Es sieht so aus, dass die Entwicklung Chinas sich stark auf die Welt auswirkt“, meinte Li Deshui.

„Der Tätigkeitsbericht ist inhaltsreich. Der Paketplan zur Förderung der stabilen und verhältnismäßig schnellen wirtschaftlichen Entwicklung bezieht sich auf alle Bereiche. Abgesehen von den Direktinvestitionen können allein durch die Reform der Steuern und Abgaben die Bürger und Unternehmen um 500 Milliarden Yuan entlastet werden. Für die Erhöhung der Zuschüsse für schlecht verdienende Land- und Stadtbewohner, für den ermäßigten Verkauf von elektrischen Haushaltsgeräten in den ländlichen Gebieten, für die Subvention von Familien mit Wohnungsproblemen, die von der Absicherung des Existenzminimums leben, für den Aufbau der Erdbebengebiete und für die Investition in die Landwirtschaft, Bauern und ländliche Gebiete werden 716 Milliarden Yuan eingesetzt. Dies sind große Zahlen. Auch in die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, die Ausbildung der ländlichen Wanderarbeiter, die Umweltverbesserung und die weitere Förderung des Exports hat die Zentralregierung ebenfalls stark investiert. Die Lohnerhöhung für Schullehrer und Pensionierte ist auch im Tätigkeitsbericht zu lesen. Im umfassenden Tätigkeitsbericht werden konkrete und machbare Pläne ausgearbeitet. Wie kann man sagen, dass es keine neuen Maßnahmen gibt?“ Den Tätigkeitsbericht kennt Li Deshui in- und auswendig.

Li Deshui ist der Auffassung, dass die Investition von 4 Billionen Yuan angemessen ist. Es ist nicht notwendig, Investitionen in riesiger Geldsumme zu tätigen. Die wirtschaftliche Lage Chinas ist anders als die der USA, Europas und Japans. „Unser Finanzmarkt funktioniert gut. Die chinesische Regierung braucht nicht wie die Regierungen in den USA und Europa in die Banken enorm zu investieren. Der Verschuldungsgrad der vier an der Börse notierten Banken beträgt lediglich 2,5%. Unser Konjunkturpaket zielt auf die Ankurblung und Beibehaltung des wirtschaftlichen Wachstums ab.“

Im Jahr 2008 betrug das Pro-Kopf-BIP Chinas 3266,80 US-Dollar. Entsprechend internationaler Erfahrung werden sich die Urbanisierung und Industrialisierung eines Staates beschleunigen, wenn das Pro-Kopf-BIP des Staates 3000 US-Dollar übersteigt. Das Konsumverhalten der Bevölkerung wird sich auch verändern. Wegen der negativen Auswirkung der Finanzkrise hat sich die wirtschaftliche Entwicklung Chinas nur verlangsamt. „Aber ich bin zuversichtlich, dass das Wachstumsziel Chinas von 8% realisiert werden kann“, so Li Deshui.

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