Wachstum beibehalten und dem Volk mehr Vorteile bieten: ein Hauptthema der Jahrestagung des NVK

Von Liu Qiong

Wie vor dem Hintergrund des Rückgangs des weltweiten Wirtschaftswachstums der globalen Finanzkrise begegnen – das bildet eines der Hauptthemen der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten Gesetzgebungsorgans Chinas.

Ministerpräsident Wen Jiabao sagte in seinem Tätigkeitsbericht, der am 5. März den Abgeordneten des NVK zur Prüfung vorgelegt wurde, dass die erwarteten Hauptziele für die volkwirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr die folgenden sind: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 8% steigen und die Wirtschaftsstruktur weiter optimiert werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um über 9 Millionen zunehmen und die Rate der registrierten Arbeitslosen in Städten unter 4,6% gehalten werden; das Einkommen der Stadt- und Landdbewohner soll sicheren Schrittes erhöht und die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise unter etwa 4% gehalten werden.

Was die Gewährleistung und die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung betrifft, sagte Wen Jiabao, dass in diesem Jahr einige große und konkrete Angelegenheiten, die für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung dringend notwendig sind und die vitalen Interessen der Volksmassen betreffen, mit konzentrierten Kräften verrichtet werden, damit die Volksmassen mehr Vorteil haben. Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten gefördert werden. Es gilt, die Rolle der Dienstleistungswirtschaft, der arbeitsintensiven Industrien, der kleinen und mittelständigen Unternehmen und der nicht-gemeineigenen Wirtschaften bei der Beschäftigung zu voller Entfaltung zu bringen. Es soll eine noch aktivere Beschäftigungspolitik durchgeführt und dafür werden 42 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt. Im Tätigkeitsbericht sagte Wen Jiabao, dass die allseitige Durchführung des Gesamplans für Wiederherstellung und -wiederaufbau nach dem Erdbeben fest angepackt werden soll und in diesem Jahr aus dem zentralen Haushalt erneut 130 Milliarden Yuan für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben bereitsgestellt werden. Es gilt, die Wohnhäuser der Stadt- und Landbewohner in den vom Erdbeben heimgesuchten Gebieten beschleunigt wiederherzustellen bzw. wieder zu errichten und die Reparatur und Befestigung mit dem Neubau zu verbinden. Die Aufgabe der Wiederhererichtung der beim Erdbeben eingestürzten und durch dieses schwer beschädigten Häuser der Landbewohner soll im Großen und Ganzen erfüllt werden, damit gewährleistet wird, dass die vom Erdbeben betroffenen Volksmassen bis zum Ende dieses Jahres in die neuen Häuser einziehen können.

Im Bereich der Landwirtschaft wird geplant, einen finanziellen Einsatz in Höhe von 716,1 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern vorzunehmen, was eine Zunahme um 120,6 Milliarden Yuan dem vorigen Jahr gegenüber bedeutet. In großem Maße wird der Einsatz für die ländlichen gemeinnützigen Aufbauprojekte in den zentralen und westlichen Gebieten aufgestockt und die Forderung nach der Beschaffung von zusätzlichen Geldmitteln auf der Kreisebene und abwärts abgeschafft. Der Schwerpunkt der politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Getreideproduktion soll auf die Hauptanbaugebiete verlagert werden, die allgemeine Transferzahlung für die wichtigsten Getreideanbaukreise und deren Prämierung aus dem Etat sowie deren Aufbauprojekte für die Getreideindustrie sind verstärkt zu unterstützen. Der Mindestankaufspreis für Getreide ist größerem Maße zu erhöhen, das rationale Preisniveau der Agrarprodukte aufrechtzuerhalten und die Aktivität der Bauern, die Getreide anzubauen, zu größerer Entfaltung zu bringen; zur angemessenen Zeit soll die Politik für den vorübergehenden Ankauf von Hauptagrarprodukten und deren Lagerung eingeführt werden und die Vorräte an Getreide, Baumwolle, pflanzlichem Speiseöl und Schweinefleisch sind zu vergrößern und die Steuerung für die Landwirtschaft ist weiterhin zu intensivieren.

Im Bereich der Erweiterung der Inlandsnachfrage sagte Wen Jiabao, dass insbesondere der Konsum der Einwohner erweitert werden soll. Das Gefüge der Einkommensverteilung soll weiterhin reguliert werden, der Anteil der Arbeitsentgelte am Nationaleinkommen und der Anteil der Ausgaben der Regierung für die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und für die Erweiterung des Konsums sollen vergrößert und die Subvention für die einkommensschwachen Stadtbewohner und Bauern soll erhöht werden. Die Bildung neuer Konsumbereiche ist zu fördern und der Spielraum des Konsums zu erweitern. Die Konsumpolitik von Kraftfahrzeugen soll vervollkommnet, die Entwicklung des Marktes der Gebrauchtwagen und des Auto-Leasings beschleunigt und eine rationale Konsumtion von Kraftfahrzeugen angeleitet und gefördert werden. Es gilt, den Einwohnern Bequemlichkeiten bietenden Konsum wie Handel im Wohnviertel, Hausverwaltung und Dienstleistung für Haushalte tatkräftig zu entwickeln, die Entwicklung des Konsums im Dienstleistungsbereich wie kulturelle Unterhaltung, sportliche Betätigung und Fitnesstraining zu erweitern und den neuartigen Konsum in den Bereichen Internet, Zeichentrickfilme und Karikaturen aktiv zu entwickeln. Die Konsumpolitik soll vervollkommnet und das Konsumfeld optimiert werden. Die Durchführung des Projekts zum „Aufbau des Marktes für Einzelhandelsketten in zehntausenden Dörfern und tausenden Gemeinden “ ist zu beschleunigen, die Ausdehnung von Geschäftsketten auf die ländlichen Gebiete voranzutreiben, der Aufbau der Einrichtungen und des Dienstleistungssystems für den Konsum in Städten und auf dem Land zu verstärken und die Marktordnung zu standardisieren sowie die legitimen Rechte und Interessen von Verbrauchern sind zu wahren. Die Erforschung, Ausarbeitung und Bekanntmachung von politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums sollen fest angepackt werden und Konsumentenkredite sollen aktiv entwickelt werden. Es gilt, die Arbeiten für die „Verbreitung von preiswerten elektronischen Haushaltsgeräten in ländlichen Gebieten“, für die „Verbreitung von Landmaschinen in ländlichen Gebieten“ und für die „Verbreitung von Autos und Motorrädern in ländlichen Gebieten“ usw. gut zu verrichten und die als Subvention aus dem zentralen Haushalt bereitgestellten Geldmittel in Höhe von 40 Milliarden Yuan gut und wirkungsvoll zu verwenden, damit die Unternehmen ihren Umsatz erhöhen und die Bauern Vorteile haben.

Die Forderungen im Tätigkeitsbericht des Ministerpräsidenten wurden von den Abgeordneten sehr begrüßt. Chen Zhenggao, Provinzgourverneur der Provinz Liaoning, sagte, dass die Situation von Liaoning der des ganez Landes ähnlich ist. „Wir sind mit größten Herausforderungen konfrontiert, bei denen es sich darum handelt, der internationalen Finanzkrise zu begegnen. Die wichtigste Ausgabe besteht darin, das Wachstum beizubehalten.“ „Unser Plan für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr ist ein sehr groß angelegter Plan. Die Anlageinvestionen betrugen im vorigen Jahr eine Billion Yuan und seigen in diesem Jahr auf 1,3 Billionen Yuan, ein Anstieg um 30%. Die Erfüllung der Aufgabe, das Wachstum in diesem Jahr beizubehalten, ist schwer. Die Zeit ist knapp. Wir müssen von drei Aspekten aus, also Geldmittel, Boden und Technologie, den Wirtschaftsablauf in den Griff bekommen.“

Xia Deren, Bürgermeister der Stadt Dalian, sagte, dass im Bereich der Erweiterung der Nachfrage im Bereich des Konsums Dalian die Politik des Staates zur Ankurbelung des Konsums gut in die Tat umsetzen wird, insbesondere die Politik zur „Verbreitung von preiswerten elektronischen Haushaltsgeräten in ländlichen Gebieten“, zur „Verbreitung von Landmaschinen in ländlichen Gebieten“ und zur „Verbreitung von Autos und Motorrädern in ländlichen Gebieten“ soll gut durchgeführt werden. Außerdem werden Überlegungen angestellt, ob von der Stadtregierung aus besondere politische Maßnahmen bezüglich des Tourismus und des Wareneinkaufs ergriffen werden sollen. Man wird erst einmal die Situation beobachten. Für die Unternehmen hat Dalian bereits 30 politische Maßnahmen bekannt gegeben, die sich auf trukturelle Seuerermäßigung und auf die 16 Arten von Gebühren beziehen, die durch die Stadtregierung abgeschaft bzw. ermäßigt wurden, wobei es sich um einen Gesamtbetrag in Höhe von mehr als drei Milliarden Yuan handelt. Dadurch werden den Unternehmen mehr Vorteile gebracht, was einen guten Betriebsablauf von Unternehmen ermöglicht. Die Beibehaltung des Wachstums bedeutet die Gewährleistung des Bestandes der Unternehmen. Er meinte, dass von der Arbeit in den letzten Monaten gesehen die staatlichen Maßnahmen, der globalen Finanzkrise zu begegnen, an verschiedenen Orten, insbesondere in Liaoning und Dalian, sehr gut in die Tat umgesetzt wurden. Das Jahr 2009 ist ein Jahr voller Herausforderungen und Chancen. „Nachdem wir den Tätigkeitsbericht des Ministerpräsidenten gehört haben, haben wir volle Zuversicht, die Finanzkrise zu bewältigen, obwohl es Schwierigkeiten gibt. Im Tätigkeitsbericht wies der Ministerpräsident darauf hin, dass wir bei den Regierungsarbeiten dieses Jahres die Begegnung der internationalen Finanzkrise und die Förderung der stabilen und relativ schnellen Entwicklung der Wirtschaft als Leitfaden betrachten müssen. Ich stimme diesem Leitgedanken vorlauf zu.“