Jahrestagung des Landeskomitees der PKKCV in Beijing eröffnet

Am Dienstagnachmittag hat die Jahrestagung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing begonnen. Dabei haben mehr als 2100 PKKCV-Mitglieder dem Arbeitsbericht des Landeskomitees der PKKCV gelauscht. Der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Jia Qinglin, präsentierte diesen Jahresbericht im Auftrag des 11. Landeskomitees der PKKCV. Der Bericht schilderte ausführlich die Leistungen der PKKCV im vergangenen Jahr. Das höchste politische Konsultationsorgan Chinas will weiterhin in seiner Tätigkeit den Willen und die Bedürfnisse aller Chinesen widerspiegeln. Dies gelte insbesondere bei der politischen Konsultation und demokratischer Kontrolle als auch bei der Beteiligung an politischen Prozessen.

Im vergangenen Jahr konnte China erfolgreich die Auswirkungen der Schneestürme im Süden des Landes sowie des verheerenden Erdbebens in Wenchuan der Provinz Sichuan unter Kontrolle bringen. Die Olympiade und die Paralympics in Beijing waren ein Erfolg. Die bemannte Weltallmission des Raumschiffs "Shenzhou 7" konnte perfekt vollendet werden. Das 30. Jubiläum der Reform- und Öffnungspolitik Chinas wurde gefeiert. Und nicht zuletzt hat China begonnen, effektiv gegen die globale Finanzkrise vorzugehen. Jia Qinglin hat mit den Worten "außergewöhnlich, außerordentlich" Chinas Errungenschaften des vergangenen Jahr umschrieben. Diese Leistungen seien dabei zum Teil direkt auf die Weisheit und Aufopferungsbereitschaft der PKKCV-Mitglieder landesweit zurückzuführen.

"Wir haben über wichtige Fragen bezüglich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aktiv Vorschläge und Anregungen eingebracht. Zahlreiche spezielle Anregungen wurden umgesetzt. Solche Anträge spielen eine wichtige Rolle für die Beschlüsse der Partei und der Regierung. Wir legen nach wie vor großen Wert auf die Interessen aller Chinesen. Wir versuchen, sowohl die Situation in der Gesellschaft und den Willen des Landes widerzuspiegeln, um große Probleme zu lösen." Meldungen zufolge haben PKKCV-Mitglieder im vergangenen Jahr landesweit 55 Spezial-Untersuchungen durchgeführt. Mehr als 10 Inspektionsgruppen sind in etwa 20 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten gereist. Mehr als 4700 Anträge sind vorgelegt worden. Diese betrafen die Richtlinien sowie wichtige Fragen des Lands. Unter anderen ging es um die Umsetzung wichtiger Gesetze und Vorschriften des Lands, und spezielle Interessen der Bevölkerung. Jia Qinglin hat in seinem Bericht den Erhalt einer stabilen und schnellen Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft als die wichtigste Aufgabe und eine Wahrung der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft als die größte Verantwortung genannt. "Die Entwicklungstendenz der globalen Finanzkrise muss mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden. Reale Effekte der politischen Maßnahmen des Lands zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung sollen dabei ebenfalls beachtet werden. Dabei muss man eine positive Forschungsarbeit leisten, die die Situation der Gesellschaft exakt widerspiegelt und Vorschläge und Anregungen zur Lösung etwaiger Problem initiiert. Die PKKCV muss nach wie vor großen Wert auf die Interessen der Bevölkerung legen und deren Bedürfnisse mit großer Aufmerksamkeit verfolgen. Die PKKCV-Mitglieder sollen aktiv Initiativen zur Beschäftigung, Sozialabsicherung, medizinischen Dienstleistungen, Bildung und Kultur, Lebensmittelkontrolle und Produktion ergreifen. Probleme und Bedürfnisse der Bevölkerung müssen dabei umfassend gelöst werden."

Aus CRI