Kämpfen lernen im Handelskrieg

Das Unternehmen Gem-Year Industrial in Jiaxing, Provinz Zhejiang, ist einer der wichtigsten Produzent für Befestigungsmittel aus Kohlenstoffstahl in China. 2007 erhielt das Unternehmen einen Fragebogen von der EU, in dem es zur Kooperation bei der Anti-Dumping-Untersuchung aufgefordert wurde. „Die Zeit war sehr knapp, wir hatten nur drei bis vier Tage zur Vorbereitung“, erinnert sich Tu Zhiqing, Vorstandsvorsitzender des Unternehmens. „Die von uns ausgedruckten Unterlagen füllten einen ganzen Schreibtisch.“

Der „Anti-Dumping-Sturm“ aus Europa betraf nicht nur das Unternehmen Gem-Year. Betroffen waren landesweit Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von 760 Millionen US-Dollar (rund 530 Millionen Euro), allein in der Provinz Zhejiang belief sich die Summe auf 320 Millionen US-Dollar (220 Millionen Euro), in der Stadt Jiaxing auf 97 Millionen US-Dollar (67 Millionen Euro).

Vor allem die Provinz Zhejiang, in der sich viele Unternehmen stark auf den Export in EU-Länder konzentrieren, trafen die EU-Regelungen hart. Chen Guanda, stellvertretender Generalsekretär der Im- und Exportgesellschaft für Befestigungsmittel der Provinz Zhejiang, erinnert sich, dass über 100 Unternehmen der Provinz gemeinsam Berufung einlegten. Yang Fengdan, Rechtsanwalt der Gesellschaft der Im- und Exportunternehmen für Befestigungsmittel Jiaxings, fügt hinzu: „Befestigungsmittel ist ein Oberbegriff. Wäre es der EU gelungen, Anti-Dumping-Zölle auf Schrauben, Schraubenmuttern und Bolzen durchzusetzen, hätte sie auch gegen andere Befestigungsmittel vorgehen können.“

Die betroffenen chinesischen Unternehmen würden „im Handelskrieg das Kämpfen lernen“, beschrieb das Handelsamt der Provinz Zhejiang die Situation. Seit Chinas WTO-Beitritt im Jahr 2001 bis zum Jahr 2010 hatte es insgesamt 492 Handelsstreitigkeiten der Provinz mit etwa 30 Ländern und Regionen, darunter die USA, Indien und die Türkei, gegeben, wie Statistiken der Behörde belegen. Die damit unmittelbar zusammenhängende Gesamtsumme belief sich auf 11,5 Milliarden US-Dollar (rund 80 Milliarden Euro). 70 Prozent der landesweit erfassten Anti-Dumping-Fälle betrafen die Provinz Zhejiang, die Geldsumme machte knapp 30 Prozent aus.

Das Unternehmen Gem-Year schenkte den gesetzlichen Angelegenheiten seit jeher große Aufmerksamkeit. 2004 arbeitete das Exportunternehmen eine Strategie aus, die vorsah, alle Anti-Dumping-Verfahren, egal ob groß oder klein, zu behandeln.

Im Vergleich zu Anklagen aus anderen Ländern und Regionen, darunter Kanada, die USA, Russland und Mexiko, sei der Umgang mit EU-Verfahren besonders schwierig, erklärt Tu Zhiqing. Um die von der EU eingeleitete Anti-Dumping-Untersuchung über Befestigungsmittel abzuwehren, reiste Tu deshalb 2008 viermal nach Europa, um vor Ort Einspruch einzulegen. „Der Einfluss war groß, aber wir haben keine guten Resultate erzielt“, erinnert er sich.

Dabei konnte das Unternehmen die Erhebung der Anti-Dumping-Zölle durch die EU relativ gut kompensieren, da bei Gem-Year der Anteil des Exports in die EU lediglich fünf Prozent des gesamten Absatzvolumens ausmacht und sich das Unternehmen, zunehmend auf die Erschließung des inländischen Markts konzentriert.

Andere Unternehmen aus Jiaxing trafen die EU-Regelungen deutlich härter: Für die Zhengying-Metall GmbH, die sich auf die Belieferung des europäischen Marktes spezialisiert hat, bedeuteten die Zölle einen zerstörerischen Schlag, der ihre Existenz bedrohte. „Wir hatten unsere Auftragslage gerade stabilisiert, als der ,Sturm‘ kam. Wir mussten unsere Produktion für drei Monate einstellen. Allein 2009 ist das Exportvolumen um 90 Prozent eingebrochen“, sagt Vorstandsvorsitzender Zheng Jianping. Obwohl sein Unternehmen in den letzten zwei Jahren zunehmend auf die Markterschließung Russlands setzt, erreichte das Exportvolumen im Jahr 2010 nur rund 20 bis 30 Prozent des Volumens vor der Erhebung der Anti-Dumping-Zölle durch die EU. Auch in diesem Jahr werde das Unternehmen in Sachen Export nur mit Ach und Krach über die Runden kommen, so Zhengs Prognose.

Dabei können sich die beiden genannten Unternehmen noch glücklich schätzen: Sie gehören zu den wenigen Firmen, die den „Sturm“ überhaupt überlebt haben. Nach Angaben von Rechtsanwalt Yang musste allein in Jiaxing ein Drittel der Unternehmen der Branche schließen, ein weiteres Drittel machte Verluste, der Rest kämpft noch immer ums Überleben.

Urteil, das Hoffnung verspricht

Durch die gemeinsamen Anstrengungen der Im- und Exportgesellschaft für Befestigungsmittel der Provinz Zhejiang und der Gesellschaft der Im- und Exportunternehmen für Befestigungsmittel der Stadt Jiaxing konnte die Abwehraktion auf Staatsebene gehoben werden. Am 31. Juli 2009 erhob China beim WTO-Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten Anklage.

„Das Handelsministerium hat sich nach Annahme der Forderungsanträge von Unternehmen und Fachverbänden mit den betreffenden Behörden beraten und schließlich die Entscheidung für eine Anklage gefällt“, sagt Chen Yusong, Leiter des 2. Büros für WTO-Gesetze der Abteilung für Verträge und Gesetze des Handelsministeriums. „Als der Paragraph 9 (5) ausgearbeitet wurde, war China noch kein WTO-Mitglied. Aber nach Chinas Beitritt zur WTO 2001 wird China der unfaire Paragraph noch immer aufgezwungen.“

Der Streitfall hat aus Sicht chinesischer Unternehmen aber auch sein Gutes: Die Firmen haben gelernt, geschlossen gegen unfaire Behandlung vorzugehen und gemeinsam Anklage zu erheben. „Unseren Unternehmen ist klar geworden, dass sie zusammenhalten müssen, um ihre Rechte und Interessen durchzusetzen“, sagt Sun Shaobo, Vizeabteilungsleiter für fairen Im- und Exporthandel des Handelsamts der Provinz Zhejiang.

Dass Chinas Sieg im WTO-Verfahren für die betroffenen Unternehmen eine gute Nachricht ist, steht außer Frage. Neben einer zukünftig fairen Behandlung können sie nun zusätzlich auch auf kräftige Entschädigung hoffen.

*Autorin Guo Liqin ist Journalistin der Zeitung „Firs