China und die WTO: „Alle befürchteten Szenarien sind ausgeblieben“

Von Li Wuzhou

Sun Zhenyu, Chinas erster Botschafter in der Welthandelsorganisation, war insgesamt neun Jahre in der WTO-Zentrale in Genf tätig. Zum zehnjährigen Jubiläum des WTO-Beitritts des Landes zieht er im Gespräch mit „China heute“ Bilanz.

Sun Zhenyu, Chinas erster Botschafter in der Welthandelsorganisation

Als China vor zehn Jahren vor dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO stand, gab es viele kritische Stimmen. Viele Chinesen fürchteten damals, dass der WTO-Beitritt große Rückschläge für wichtige Branchen des Landes mit sich bringen könnte. Einige der Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation bezweifelten, dass China seine Versprechungen gegenüber der Organisation einhalten würde. Die Befürchtungen der übrigen Mitgliedsländer, dass man durch Chinas Beitritt Schaden nehmen werde, war groß.

„Seit dem Beitritt 2001 sind nun zehn Jahre vergangen und die befürchteten Szenarien sind ausgeblieben; beide Seiten haben letztlich gleichermaßen von Chinas Eintritt in das Bündnis profitiert“, resümiert Sun Zhenyu, erster Botschafter Chinas in der Welthandelsorganisation gegenüber „China heute“. Sun war neun Jahre in der Genfer WTO-Zentrale tätig, bevor er im Dezember 2010 nach Beijing zurückgekehrt war. „Von 2000 bis 2010 betrug Chinas Beitrag zum weltwirtschaftlichen Gesamtwachstum durchschnittlich stets 10 bis 20 Prozent. Das jährliche Nettowachstum der chinesischen Importe im gleichen Zeitraum belief sich auf über 100 Milliarden US-Dollar“, so beschreibt Sun Chinas Bedeutung für das globale Handelssystem. Auch China habe stark vom WTO-Beitritt profitiert, unterstreicht er. „Der Beitritt zur Welthandelsorganisation hat nicht nur die Reform und Öffnung unseres Landes vorangetrieben. Auch das Volumen des Außenhandels hat sich seither verfünffacht. Von 500 Milliarden US-Dollar im Jahr 2000 stieg es bis heute auf rund drei Billionen.“

China ist zum Exportweltmeister geworden.

Chinas WTO-Beitritt nützt allen

Für China war der Beitritt zur Welthandelsorganisation damals von größter Bedeutung. Zum Zeitpunkt des Beitritts stand das Land vor vielen schwierigen Herausforderungen, darunter der Umbau der Staatsbetriebe sowie zahlreiche strukturelle Anpassungen etwa in der Textilbranche, wo viele Beschäftigte entlassen werden mussten und auf eine Wiederanstellung warteten. Auch viele staatliche Geschäftsbanken standen unter großem Druck und hatten mit einem hohen Anteil offener Forderungen und fauler Kredite zu kämpfen.

„Damals waren wir tatsächlich sehr besorgt, ob der WTO-Beitritt negative Auswirkungen auf einige wichtige Branchen des Landes haben würde. Und auch die internationale Gemeinschaft verfolgte angespannt die Entwicklungen in China“, erinnert sich Sun.

Die WTO versprach sich von Chinas Beitritt einen Zuwachs an Repräsentativität und Vollständigkeit. China sicherte mit seinem Eintritt zu, sich bei seinen Handelsaktivitäten an internationalen Richtlinien zu orientieren, was eine große Veränderung bedeutete.

Viele Länder aber, darunter auch einige Entwicklungsländer, blieben skeptisch. Würde China seinen Verpflichtungen wirklich nachkommen? Und wie wäre es dann im Falle eines Verstoßes? Viele der Mitgliedsländer fürchteten ein durch den WTO-Beitritt im internationalen Wettbewerb erstarktes China, das zukünftig vermehrt ausländische Investitionen anzuziehen vermochte, seine nationalen Produktionsweisen verbessern konnte und fortschrittliche Technologien und Produktionsmittel ins Land holen würde, um so die Produktion in großem Umfang zu betreiben. Gepaart mit weiterhin relativ geringen Produktionskosten konnte ein derartig erstarktes China für die übrigen Staaten im internationalen Wettbewerb ein leistungsstarker Konkurrent werden.

Statt der vorausgesagten Szenarien sei rückblickend eine Win-win-Situation eingetreten, zieht Sun Zhenyu Bilanz. Vor allem was die Transparenz und die Vereinheitlichung nationaler Vorschriften und Regelungen angehe, habe China stark von der Beitrittsentscheidung profitiert. In allen Bereichen, von der Zentralebene bis zur lokalen Ebene, habe es gewaltige Anstrengungen gegeben. Zahlreiche Gesetze und Vorschriften seien überarbeitet worden; einschließlich der Verordnungen der Zentralorgane habe dies mehr als 3000 Gesetze und gesetzliche Bestimmungen betroffen, sagt Sun. Einige Vorschriften, die nicht im Einklang mit den Bestimmungen der WTO standen, seien gänzlich abgeschafft, andere nachgebessert worden.

„Vor allem was die Nachbesserung von gesetzlichen Regelungen angeht, hat die chinesische Regierung größte Anstrengungen unternommen, um den Anforderungen der WTO gerecht zu werden“, so Sun. Durch dieses Vorgehen sei gleichzeitig auch der Prozess der Reform und Öffnung Chinas beschleunigt worden. „Auf diese Weise wurde auch die Richtung für die zukünftige Entwicklung des Landes festgelegt. Gesetze und Vorschriften wurden vereinheitlicht und gewannen an Transparenz“, erklärt Sun. „Das halte ich für einen wichtigen Schritt.“

Andererseits habe die Orientierung an internationalen Richtlinien der WTO auch das Vertrauen ausländischer Unternehmer und Investoren maßgeblich gestärkt. „Es ist ein großes Interesse an Kooperationen mit China zu beobachten. Das zeigt sich darin, dass zunehmend auch neue Investoren ins Land kommen“, so Sun.

Seit dem WTO-Beitritt hat China auch privaten Unternehmen weitläufige Handelsrechte eingeräumt, was die Entwicklung auf diesem Sektor beschleunigte. Heute machen private Unternehmen einen großen Anteil am Gesamtexport des Landes aus. „Das treibt den Handel und die Wirtschaft Chinas stark voran“, so Suns Anerkennung dieser Entwicklung.

Was die Erfüllung der Zusagen Chinas angeht, gibt es international ein positives Echo. „Ich erinnre mich noch genau, wie der Vorsitzende des Allgemeinen Rates der WTO bei einer Zwischenevaluation zu den Fortschritten Chinas bei der Umsetzung der Zusagen China die Note 1+ gab“, erzählt Sun. Die chinesische Regierung senkte in großem Umfang die Steuern. Auch die Zölle auf Handelsgüter wurde von durchschnittlich 15,3 Prozent 2001 auf 9,8 Prozent im Jahr 2009 gesenkt. Insgesamt 1000 Branchen des Dienstleistungssektors wurden nach außen geöffnet, das gesamte Handelssystem sowie die Handelspolitik komplett neu geordnet sowie der Schutz von geistigem Eigentum maßgeblich verstärkt. „Wir haben unsere Zusagen grundsätzlich alle erfüllt“, betont Sun. „Die Sorgen, die einige Länder anfangs zur Umsetzung der Bestimmungen geäußert hatten, erwiesen sich als unbegründet.“