„Das ist ein Beispiel für Importrestriktion unter dem Vorwand von Qualitätsproblemen bei verschärften Handelsreibereien zwischen China und den USA“, sagte Deng Yali. Die Finanzkrise führt zu verstärkten Protektionismusbestrebungen und die chinesische Reifenindustrie wurde noch einmal zur Zielscheibe. Ende Juni veröffentliche die ITC das Untersuchungsergebnis vom April und beschloss, besondere Schutzmaßnahmen gegen PKW- und leichte LKW-Reifen aus China zu ergreifen.

„Diese China-spezifischen Schutzmaßnahmen sind ein typischer Ausdruck des Protektionismus“, beklagte sich Vize-Handelsminister Yi Xiaozhun. „Abgesehen von Dumping und Subventionen könnte der Import von chinesischen Produkten trotzdem beschränkt werden, weil sie sehr konkurrenzfähig sind. Das ist ungerecht gegenüber chinesischen Produzenten und eine Blamage für die USA, weil die Schutzmaßnahmen diskriminierend sind und der Meistbegünstigungsklausel der WTO zuwiderlaufen.“

Neuer Protektionismus

Zur Importbeschränkung werden im Ausland immer mehr technische Barrieren errichtet. In Bezug auf die Reifen haben seit 2000 mehr als 20 Länder über 50 technische Vorschriften, Normen und Bewertungsverfahren bekannt gegeben. Weltweit haben über 50 Länder das Green Label eingeführt und in den EU-Ländern wird es für ca. 10 000 verschiedene Produkte benutzt.

„Die Verschlechterung der Wirtschaftslage trägt oft zum Protektionismus bei. Damit einheimische Unternehmen eine Krise durchstehen können, beschränkt die Regierung oft unter Druck durch die Einführung von Handelsschranken den Zugang von Produkten aus anderen Ländern auf den inländischen Markt. Das ist eine Lehre aus der Geschichte. So wurden während der großen Depression in den 1930er Jahren umfangreiche Handelskarrieren aufgebaut“, resümiert Yu Yongding, Leiter des Forschungsinstituts für Weltwirtschaft und -politik an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

Yus Ansicht wurde von der WTO bestätigt. Am 1. Juli warnte die Organisation vor den zunehmenden Restriktionsmaßnahmen der Regierungen seit dem Ausbruch der Finanzkrise, wodurch das globale Handelsvolumen in diesem Jahr vermutlich um 10% sinken wird. Ihren statistischen Angaben zufolge haben 24 Länder und die EU im zweiten Quartal 2009 insgesamt 83 Restriktionsmaßnahmen getroffen, doppelt so viele wie politische Maßnahmen für den Freihandel im gleichen Zeitraum.

„Aufgrund der WTO-Regelungen verliert der traditionelle Protektionismus ständig an Bedeutung“, sagte Yu Yongding. „Der neue Protektionismus wächst seit dem Ausbruch des Finanztsunami im letzten Jahr ständig. Im Unterschied zum traditionellen Protektionismus wird der neue oft durch Formen wie Green Label, technische Barrieren, Anti-Dumping und Schutz des Rechtes des geistigen Eigentums gekennzeichnet.“

Die Ausbreitung des neuen Protektionismus führt in gewissem Grad zur Verschlechterung der Außenhandelsentwicklung Chinas. Nach Angaben der WTO ist China seit 13 Jahren in Folge jenes Land in der Welt, gegen das die meisten Anti-Dumping-Ermittlungen durchgeführt und Anti-Dumping-Maßnahmen getroffen wurden. Die Zahlen der WTO zeigen, dass im letzten Jahr 40% der Anti-Dumping-Ermittlungen und 70% der Anti-Subventionsverfahren gegen Chinas Exportgüter gerichtet wurden. Im ersten Quartal 2009 ist die Zahl der Anti-Dumping- und Anti-Subventionsermittlungen sowie der Fälle von produktspezifischen Schutzmaßnahmen weltweit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 18,8% gestiegen, 2/3 davon bezogen sich auf chinesische Produkte.

„Der neue Protektionismus überschattet die globale Wirtschaftserholung. Und in dieser Wirtschaftskrise ist China ein wichtiges Opfer dieses Protektionismus“, sagte der Vize-Handelsminister Yi Xiaozhun.

Zur Begegnung des Protektionismus forderte Yu Yongding die chinesischen Exportunternehmen auf, ihre Produkte qualitativ zu verbessern; mehr Wert auf die Technologie und Effizienz zu legen und Investitionen im Ausland zu tätigen, um das Anti-Dumping-Risiko zu reduzieren. Zugleich sollen Industrie- und Handelsverbände ihre koordinierende Rolle verstärken, um eine ruinöse Konkurrenz zu vermeiden; im Fall einer Anti-Dumping-Ermittlung sollen sie ihre betroffenen Unternehmen schnell organisieren und darauf reagieren, um sie vor noch größeren wirtschaftlichen Verlusten zu schützen.