Handelsprotektionismus überschattet globale Wirtschaftserholung

Von Liu Qiong

Im Unterschied zu den ausländischen Autoherstellern entwickelt sich die chinesische Autoindustrie trotz der globalen Wirtschaftsflaute erstaunlich gut, doch ausländische Aufträge für Einzelteile gehen ständig zurück und der Protektionismus beginnt, neuen Aufwind zu bekommen.

Der neueste „421“-Fall

Im April 2009 hat die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) in Bezug auf die Forderung der US-amerikanischen Stahlarbeiter-Gewerkschaft (USW) und anhand des „Paragraphen 421“ ein Ermittlungsverfahren gegen bestimmte PKW- und leichte LKW-Reifen aus China eingeleitet. Das war der siebte, auch der größte „421-Fall“ seit Chinas Beitritt zur WTO im Jahr 2001.

Paragraph 421, auch als China-spezifische Schutzmaßnahmen bekannt, ist eine Ergänzung zum US-amerikanischen Trade Act von 1974. Gemäß dem Paragraphen können die USA in den ersten zwölf Jahren nach Chinas Beitritt zur WTO die Zölle für importierte Produkte aus China erhöhen oder andere Maßnahmen zur Importbeschränkung ergreifen, wenn diese Produkte in derart erhöhten Mengen unter derartigen Bedingungen eingeführt werden, dass dadurch den inländischen Herstellern gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren eine Marktstörung zugefügt wird oder zugefügt zu werden droht.

Nach den Angaben der USW ist die Zahl der in die USA exportierten chinesischen Reifen zwischen 2004 und 2008 drastisch um 215% und wertmäßig um 295% gestiegen. Im Jahr 2008 wurden 46 Millionen Stück im Wert von 1,788 Milliarden US-Dollar in die USA exportiert.

Die USW behauptete, die inländische Reifenindustrie sei durch die aus China importierten Produkte beeinträchtigt worden, und forderte die US-Regierung auf, Restriktionsmaßnahmen gegen den Import chinesischer Reifen zu ergreifen. Würde diese Maßnahme getroffen, könnte die Zahl der in die USA exportierten Reifen aus China um schätzungsweise 55% im Vergleich zum Jahr 2008 oder um 12% des globalen Exportvolumens sinken.