Traditionsmarke Wangzhihe gewinnt Markenrechtsprozess in Deutschland

Von Lu Rucai

Wang Jiahuai, Generaldirektor der Unternehmensgruppe für Lebensmittel Wangzhihe, hat seit Ende April 2009 vielen Medienanstalten Interviews gegeben. Die Unternehmensgruppe hat nach zwei Jahren und drei Monaten den Prozess gegen den deutschen Lebensmittelimporteur Okai gewonnen und das von diesem widerrechtlich eingetragene Warenzeichen zurückerhalten, wodurch das Vertrauen der chinesischen Unternehmen, ihre Rechte im Ausland zu schützen, erheblich zugenommen hat.

Markenrechtsverletzung vor Gericht

Das Unternehmen Wangzhihe wurde 1669 in Beijing gegründet. Der fermentierte Tofu und andere Würzen von Wangzhihe sind landesweit bekannt. Im Jahr 2008 erreichte der Umsatz von Wangzhihe 729 Millionen Yuan.

In einer Werkstatt des Traditionsunternehmens Wangzhihe

Von 2002 an begann Wangzhihe mit dem Export. In den USA und Kanada, wo viele Chinesen leben, hat Wangzhihe eine stabile Kundschaft gefunden und einen ansehnlichen Marktanteil erobert.

Im Juli 2006 plante Wangzhihe eine weitere Marktexpansion im Ausland, stieß aber bei der Markenregistrierung auf ein Problem. Rechtsanwalt Wang Hongqing, der Markenberater von Wangzhihe, fand zufälligerweise, dass das Warenzeichen Wangzhihe in Deutschland vom Lebensmittelimporteur Okai bereits eingetragen wurde. Das von Okai eingetragene Markenlogo war identisch mit dem der Unternehmensgruppe Wangzhihe.

„Wir durften unsere Produkte nicht in Deutschland verkaufen, sonst bedeutet das eine Rechtsverletzung“, sagte Wang Jiahuai. „Im schlimmsten Falle müssten unsere Produkte vernichtet werden.“ Außerdem wäre es möglich, dass Okai mit dem Warenzeichen seine eigenen Produkte herstellt.

„Wir versuchten anfangs, auf friedliche Weise das Problem zu lösen, und sendeten Okai ein Anwaltsschreiben, mit der Hoffnung, dass Okai die Verwendung des Warenzeichens einstellt und es uns zurückgibt“, erzählte Wang Jiahuai. Als Generaldirektor eines traditionsreichen chinesischen Unternehmens legt er stets großen Wert auf die friedliche Beilegung eines Streites. Doch auf das Anwaltsschreiben erhielt die Unternehmensgruppe keine Antwort. So beschloss Wangzhihe, mit rechtlichen Mitteln eine Klage gegen die Firma Okai in Deutschland anzustrengen.

„Als wir uns entschieden, Okai zu verklagen, wussten wir schon, dass wir den Fall gewinnen und Okai wegen seiner Rechtsverletzung bestraft werden würde“, sagte Wang Jiahuai. Am 26. Januar 2007 nahm das Landgericht München die Klage an. Zehn Monate später wurde am 14. November das erstinstanzliche Urteil gefällt, nach dem die Verwendung des Warenzeichens Wangzhihe durch Okai in Deutschland verboten und das von Okai eingetragene Warenzeichen Wangzhihe für nichtig erklärt wurde.

Zum erstinstanzlichen Urteil waren Wang Jiahuai und der Rechtsanwalt Wang Hongqing eigens nach Deutschland gereist. Wang Jiahuai: „Die Annullierung des von Okai eingetragenen Warenzeichens Wangzhihe bedeutet, dass unser Antrag auf die Markenregistrierung von Wangzhihe genehmigt werden konnte.“

Die juristische Auseinandersetzung schien beendet. Doch Okai legte nach. Am 25. Februar 2008 legte Okai Berufung am Oberlandesgericht in München ein. „Wir waren der Meinung, dass Okai damit nur Zeit schinden wollte, denn auch Okai musste klar sein, dass sie schließlich den Fall verlieren werden“, urteilte Wang Jiahuai.

Die Rechtsschutzkosten sind erträglich

Um 9 Uhr (MEZ) des 23. April 2009 fällte das Obergericht in München das Schlussurteil des Falls, in dem die chinesische Unternehmensgruppe Wangzhihe die deutsche Firma Okai wegen Markenrechtsverletzung und unlauteren Wettbewerbs verklagte. Nach dem Urteil darf Okai das Warenzeichen Wangzhihe nicht unbefugt benutzen und muss es annullieren lassen, sonst wird Okai eine Geldstrafe in Höhe von 250 000 Euro auferlegt oder die Verantwortlichen der Firma werden in sechsmonatige Haft genommen.