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Dem Klimawandel aktiv begegnen – Chinas unbeirrbare strategische Entscheidung

Von Xie Zhenhua*

Der Klimawandel stellt die wohl schwerste Herausforderung dar, mit der sich die Menschheit im 21. Jahrhundert konfrontiert sieht. Auch die chinesische Regierung schenkt dem Problem deshalb ihre größte Aufmerksamkeit. Chinas wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung steht ganz im Zeichen der aktiven Begegnung des Klimawandels. Die chinesische Regierung hat sich unbeirrbar der Bewältigung dieser großen Herausforderung verschrieben. China leistet durch seine Politik und die konkreten Maßnahmen einen aktiven Beitrag dazu, dem globalen Klimawandel zu begegnen.

Chinas Maßnahmen in den vergangenen fünf Jahren

Auch für China als Entwicklungsland stellt der Klimawandel ein großes Problem dar. China mangelt es an Energieressourcen, die Umwelt des Landes ist fragil, gleichzeitig ist die historische Aufgabe der Industrialisierung und Urbanisierung noch immer nicht bewältigt. 2010 erreichte Chinas Pro-Kopf-BIP 4700 Dollar; nach dem Maßstab der UNO leben in China noch immer mehr als einhundert Millionen Menschen unter der Artmutsgrenze. Das Ungleichgewicht bei der Entwicklung verschiedener Regionen sowie zwischen Stadt und Land ist weiterhin gravierend. Nicht nur die Bewältigung des Klimawandels stellt Chinas Regierung vor eine große Herausforderung, es gilt auch zahlreiche weitere Probleme wie die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung des Lebensstandards in den Griff zu bekommen. Trotz all dieser Widrigkeiten hält die chinesische Regierung jedoch an ihrem umfassenden Plan zur Bewältigung des Klimawandels bei gleichzeitiger wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung fest und ergreift eine Reihe von Maßnahmen, um eine umweltfreundlichere und kohlenstoffarme Wirtschaftsentwicklung zu fördern.

Im Grundriss des 11. Fünfjahresplans (2006 – 2010) legte die chinesische Regierung fest, dass der Energieverbrauch pro BIP-Einheit um etwa 20 Prozent gesenkt werden sollte. Außerdem unterstrich das Land seinen Willen, die Treibhausgasemissionen unter Kontrolle zu bringen. Um diese Ziele zu erreichen, hat China die Regulierung seiner Industriestruktur energisch vorangetrieben sowie den Dienstleistungssektor und neue Industrien mit strategischer Bedeutung weiter ausgebaut. Auch setzte China alles daran, seine traditionellen Industrien umzugestalten. Ihr Niveau konnte deutlich gehoben werden, die Entwicklung von Industrien mit hohem Energieverbrauch und hohen Emissionen wurde deutlich gebremst. Rückständige Produktionskapazitäten werden weiterhin nach und nach stillgelegt. Stattdessen fördert Chinas Regierung umweltfreundliche Industriezweige. China setzt außerdem auf Energieeinsparung und größere Energieeffizienz. Um die Umsetzung der Umweltziele zu kontrollieren, wurde ein umfassendes Bewertungs- und Prüfungssystem eingeführt, das die Verantwortlichkeiten klar absteckt. Außerdem wurde die Gesetzgebung innerhalb der Periode des 11. Fünfjahresplans kontinuierlich verfeinert sowie Normen und Kennzeichnungssysteme zur Energieeinsparung etabliert. Darüber hinaus führte die Regierung insgesamt zehn Kernprojekte im Bereich des Umweltschutzes durch. Rund eintausend Unternehmen beteiligten sich durch gezielte Aktionen am Energiesparplan der Regierung. Besonders in einigen Schwerpunktbereichen wurde die Energieeinsparung forciert. Die Regierung führte auch zunehmend wirtschaftliche Anreize ein, um die Unternehmen zu umweltfreundlichem Handeln anzuspornen. Außerdem wurde der umweltfreundliche Dienstleistungssektor gezielt gefördert. Besonderes Augenmerk legte China in der Periode des 11. Fünfjahresplans auch auf die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft sowie die Mehrzwecknutzung von Energie. Mit gezielten Aktionen wurden die Bürger für die Themen Umweltschutz, Energie- und Ressourcenersparnis sensibilisiert. In den letzten Jahren hat China die Entwicklung grüner und kohlenstoffarmer Energiequellen kontinuierlich vorangetrieben und seine Umweltgesetzgebung weiter verfeinert. Auch in der Wirtschaftspolitik wurden zunehmend grüne Schwerpunkte gesetzt, etwa durch die aktive Förderung von sauberen und regenerativen Energienquellen. Dazu gehören etwa die Stromerzeugung durch Wasserkraft, die Kernenergie sowie die Energiegewinnung durch Biomasse, Solar-, Wind- und geothermische Energie in geeigneten Regionen. Zusätzlich forstete China seine Wälder weiter auf, um so seine Kohlenstoffsenken auszubauen.

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