Unbeirrbar auf dem Weg der friedlichen Entwicklung – China veröffentlicht neues Weißbuch zum Thema „Chinas friedliche Entwicklung"

Von Li Wuzhou

Der chinesische Entwicklungsweg wird weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Am 6. September 2011 veröffentlichte die chinesische Regierung ihr Weißbuch zum Thema „Chinas friedliche Entwicklung". Das Land erklärt damit erneut feierlich, dass China unbeirrbar auf dem Weg der friedlichen Entwicklung voranschreiten wird.

Der Weg dieser friedlichen Entwicklung wird im Weißbuch wie folgt beschrieben: Durch die Wahrung des Weltfriedens wird die eigene Entwicklung gefördert und durch die Förderung der eigenen Entwicklung wird der Weltfrieden gewahrt; während China betont, seine Entwicklung vorwiegend aus eigener Kraft und durch innovative Reformen zu realisieren, hält es an der Öffnung nach außen sowie am Studium und der Übernahme von Vorzügen anderer Länder fest; China folgt den Entwicklungstendenzen der wirtschaftlichen Globalisierung und strebt dabei zusammen mit allen anderen Ländern nach gegenseitigem Nutzen, allseitigem Gewinn und einer gemeinsamen Entwicklung; China fördert Seite an Seite mit der internationalen Gemeinschaft die Schaffung einer harmonischen Welt des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes.

Im Weißbuch wird darauf hingewiesen, dass die hervorstechendsten Merkmale dieses Weges wissenschaftliche, eigenständige, offene, friedliche, kooperative und gemeinsame Entwicklung sind. Konkret bedeutet das, dass China sich bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft vor allem auf die eigene Kraft sowie auf innovative Reformen verlässt und seine Probleme und Widersprüche nicht auf andere Länder abwälzt. China wird keineswegs expansionistisch sein und strebt nicht nach Hegemonie oder Dominanz, sondern stellt stets eine verlässliche Kraft für den Schutz des Weltfriedens sowie des regionalen Friedens und der regionalen Stabilität dar. China arbeitet mit anderen Ländern zusammen, um die großen Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung und des menschlichen Fortschritts zu lösen. China bemüht sich, während es die eigene Entwicklung verfolgt, gleichzeitig eine positive Interaktion mit der Entwicklung anderer Länder und die gemeinsame Entwicklung aller Länder der Welt voranzutreiben.

Im Weißbuch sind die Hauptziele der friedlichen Entwicklung Chinas genannt. Sie sind die Modernisierung der Nation und gemeinsamer Wohlstand der Bevölkerung. Gleichzeitig wird China mit der Erhöhung seiner umfassenden Leistungsfähigkeit die entsprechenden internationalen Verantwortungen und Pflichten erfüllen.

Im Weißbuch wird die chinesische Außenpolitik erläutert. In Bezug auf die Außenbeziehungen hält China an den Prinzipien und an der Politik in Übereinstimmung mit der Idee der friedlichen Entwicklung fest und trägt zum Aufbau einer harmonischen Welt bei und verfolgt eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens.

Die Entwicklungsgeschichte Chinas seit der Gründung der Volksrepublik und insbesondere in den letzten drei Jahrzehnten der Reformen und der Öffnung hat gezeigt, dass China kontinuierlich den Weg der friedlichen Entwicklung beschreitet und die Entwicklung in Richtung einer gerechteren und angemesseneren politischen und wirtschaftlichen Weltordnung fördert.

Im Weißbuch sind Chinas wichtige Beiträge zur stabilen Entwicklung der Weltwirtschaft wie folgt beschrieben: Seit dem WTO-Beitritt im Jahr 2001 hat China jedes Jahr durchschnittlich Waren im Wert von fast 750 Milliarden US-Dollar eingeführt, was über 14 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze im Ausland bedeutet. In den letzten zehn Jahren haben ausländische Handelsunternehmen in China Profite von insgesamt 261,7 Milliarden US-Dollar erzielt, bei einem durchschnittlichen Wachstum von 30 Prozent pro Jahr. Unternehmen mit chinesischem Kapital im Ausland entrichteten 2009 10,6 Milliarden US-Dollar an Steuern und beschäftigten 439 000 lokale Arbeitskräfte. In den letzten Jahren hat China mehr als zehn Prozent zum weltweiten Wirtschaftswachstum beigetragen. Während der asiatischen Finanzkrise 1997, die in seinen Nachbarländern zu einer starken Abwertung führte, konnte China den Wechselkurs des Renminbi halten, was zur wirtschaftlichen Stabilität und zur Entwicklung der Region beitrug. In der Folge der internationalen Finanzkrise 2008 beteiligte sich China aktiv am Aufbau von Strukturen zur globalen Regulierung der Wirtschaft wie der G-20, um die Reform der internationalen Finanzstrukturen voranzutreiben, beteiligte sich an der Koordination der Wirtschaftspolitik verschiedener Länder sowie an einem internationalen Handelsfinanzierungsprogramm und an der Finanzkooperation, organisierte große Handelsdelegationen, die im Ausland Käufe tätigten und griff Staaten, die in Schwierigkeiten waren, unter die Arme. China setzt gewissenhaft die UNO-Millenniumsziele um und wird das einzige Land weltweit sein, welches das Ziel, die Zahl der armen Bevölkerung zu halbieren, vorfristig erreicht; außerdem entwickelt China entsprechend seinen Möglichkeiten aktiv die Auslandshilfe. Bis Ende 2009 hat China 161 Ländern und mehr als 30 internationalen und regionalen Organisationen insgesamt 256,3 Milliarden Yuan gespendet, 50 stark verschuldeten und besonders armen Ländern 380 Kredite erlassen, 120 000 Menschen aus Entwicklungsländern ausgebildet, insgesamt 21 000 Personen Krankenhauspersonal und fast 10 000 Lehrer ins Ausland entsandt. China fördert aktiv Importe aus den am wenigsten entwickelten Ländern und hat sich verpflichtet, die Zölle auf 95 Prozent der Waren aufzuheben, welche die am wenigsten entwickelten Länder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, nach China exportieren.

Gleichzeitig leistet China wichtige Beiträge zur Wahrung des Weltfriedens und zur Bewältigung globaler Herausforderungen. China ist das einzige Land, das sich öffentlich verpflichtet hat, keinen nuklearen Erstschlag gegen ein anderes Land auszuführen und kein kernwaffenfreies Land oder Gebiet mit Kernwaffen anzugreifen oder zu bedrohen. China hat insgesamt 21 000 Personen zu 30 Friedensmissionen der UNO entsandt und ist damit das ständige Mitglied des UNO-Sicherheitsrates mit der größten Personenzahl in dieser Hinsicht. China beteiligt sich aktiv an der Bekämpfung des Terrorismus und an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gewährt Ländern, die von schweren Naturkatastrophen heimgesucht werden, Unterstützung, entsendet Rettungspersonal und hat zur Bekämpfung der Piraterie Marineeskortenformationen in den Golf von Aden und vor die Küste von Somalia entsandt. China ist Mitglied in mehr als 100 internationalen Organisationen auf Regierungsebene, hat mehr als 300 internationale Abkommen unterzeichnet und nimmt nun an internationalen Strukturen teil, baut sie auf und leistet Beiträge. China war das erste Entwicklungsland, das einen „Nationalen Plan für den Umgang mit dem Klimawandel" verabschiedet hat und war in den letzten Jahren auch eines der Länder, in denen am meisten Energie gespart und Emissionen verringert wurden sowie in denen Forschung und Entwicklung im Bereich neuer und erneuerbarer Energien am schnellsten voranschreiten. China hat eine konstruktive Rolle bei internationalen und regionalen Krisenherden gespielt, bei der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel und im Iran vermittelt sowie Verhandlungen gefördert und so die Einrichtung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Nuklearfrage in Korea angeregt. China hat seine historischen Probleme der Landgrenzen mit zwölf Nachbarstaaten gelöst, wird die territorialen Konflikte auf dem Festland und die Interessenskonflikte zur See durch Gespräche und Verhandlungen mit den Nachbarländern lösen, macht konstruktive Vorschläge nach dem Motto, Differenzen im Interesse einer gemeinsamen Erschließung zurückzustellen, und setzt sich nach Kräften für den Schutz des Friedens und der Stabilität im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer sowie in den angrenzenden Gebieten ein. China fördert durch bilaterale Kooperation sowie durch die Teilnahme an regionaler und subregionaler Kooperation nach Kräften die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region.

Im Weißbuch wird noch darauf hingewiesen, dass China seine Vorteile im Bereich der Rohstoffe, Ausrüstung und Herstellung von Konsumgütern entfalten wird, um den materiellen Bedarf der eigenen Bevölkerung zu decken und dem Weltmarkt mehr Waren und Dienstleistungen von guter Qualität anzubieten. In den kommenden fünf Jahren wird der chinesische Binnenmarkt einer der größten der Welt sein. Das gesamte Importvolumen soll acht Billionen US-Dollar betragen, was der Weltwirtschaft große Chancen bringt. China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. Das grundsätzliche Ziel der Modernisierung der chinesischen Armee ist es, die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen sowie seine Entwicklungsinteressen zu schützen. China beabsichtigt kein Wettrüsten und betreibt keines und stellt keine militärische Bedrohung für andere Länder dar.