In den vergangenen zwei Jahren hat der Staat 2,779 Milliarden Yuan für die Entwicklung der nationalen Minderheiten bereitgestellt. Die Tradition des religiösen Glaubens und religiöses Kulturerbe der nationalen Minderheiten werden weiter geschützt. Bilinguale Unterrichtsmodelle, die der sprachlichen Umgebung und den Bedingungen des Bildungswesens der nationalen Minderheiten entsprechen, wurden in groben Zügen etabliert.

Das Niveau der Beteiligung der Frauen an staatlicher Verwaltung und gesellschaftlichen Angelegenheiten wurde weiter erhöht. Der Staat hat das „Sozialversicherungsgesetz", die „Vorschriften über den Schutz der weiblichen Angestellten und Arbeiterinnen" und andere Gesetze und gesetzliche Verordnungen ausgearbeitet und vervollständigt. Der Nationale Volkskongress hat die Kontrolle der Durchführung des „Gesetzes der Gewährleistung der Rechte und Interessen der Frauen" entfaltet und die Gewerkschaften auf verschiedenen Ebenen gewähren weiblichen Angestellten und Arbeiterinnen rechtliche Hilfe.

Die legitimen Rechte und Interessen der Kinder wurden effektiv geschützt. Bis Ende 2010 haben landesweit 18 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) flankierende lokale gesetzliche Verordnungen revidiert und fünf Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) haben lokale gesetzliche Verordnungen über die Prävention von Straftaten und Verbrechen von Jugendlichen und Kindern ausgearbeitet. Das Recht der Kinder auf Schulbildung und Gesundheit wird effektiv gewährleistet. Im ganzen Land verfügen die Städte von der Präfekturebene aufwärts über ihre eigenen Wohlfahrtsinstitute für Kinder. Daraus ist ein Dienstleistungsnetz der Wohlfahrtsinstitute für Kinder entstanden.

Der Staat hat das „Gesetz der Gewährleistung der Rechte und Interessen der Senioren" revidiert und die staatlichen Normen wie die „Verwaltungsnormen für die Sicherheit der Wohlfahrtsinstitute" erforscht und ausgearbeitet. Dadurch wurde an verschiedenen Orten eine spezielle Kontrolle bezüglich der Einhaltung der Normen in den Altersheimen durchgeführt. Vor dem Hintergrund, dass die Renten für Rentner aus Unternehmen fünf Jahre in Folge (von 2005 bis 2009) erhöht worden waren, wurden die Renten im Jahr 2011 erneut monatlich um 140 Yuan angehoben. Eine Reihe von verschiedenartigen Altersheimen, die von der Gesellschaft dringend benötigt werden, wurde errichtet.

Das „Gesetz über psychische Gesundheit" wurde bereits in den Gesetzgebungsplan des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses aufgenommen. Im Jahr 2010 gab es im ganzen Land 3592 Institutionen für rechtliche Hilfeleistung für Behinderte und mehr als 54 000 Behinderte bekamen rechtliche Hilfe und wurden betreut.

Zurzeit gibt es landesweit rund 30 Forschungsinstitute für Menschenrechte, die von Hochschulen, Akademien und Forschungsinstituten eingerichtet wurden. Dutzende Hochschulen veranstalten Kurse zu den Themen Menschenrechte und Erziehung in Menschenrechten. Im April 2011 hat das Bildungsministerium an der Universität Nankai, der Chinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft, sowie der Universität Guangzhou staatliche Basen für die Erziehung und Fortbildung in Menschenrechten aufgebaut.

Seit zwei Jahren erfüllt China gewissenhaft die Pflichten, die in den internationalen Konventionen über Menschenrechte vorgesehen sind, und reichte bei den zuständigen Institutionen Berichte über die Erfüllung der Pflichten, die in den internationalen Konventionen wie in der „Internationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte", der „Kinderrechtskonvention" und der „UN-Konvention gegen Korruption" vorgesehen sind, ein. China entsandte mehrmals Delegationen zu betreffenden UN-Konferenzen und unterzog sich im Jahr 2009 erstmals der Kontrolle durch den UN-Menschenrechtsrat. Zur gleichen Zeit schenkt China den Funktionen der UN-Menschenrechtsmechanismen und des Büros der UN-Beauftragten für Menschenrechte für Förderung und Schutz der Menschenrechte große Beachtung und unterhält gute Kooperationsbeziehungen mit diesen Institutionen.

China initiierte einen internationalen Austausch und eine internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte und beteiligt sich aktiv daran. In den vergangenen zwei Jahren führte China mit der EU, den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Deutschland, Australien und anderen Ländern Menschenrechtsdialoge und -gespräche und beteiligte sich aktiv an Austauschveranstaltungen im Rahmen des Asien-Pazifik-Raums und der Subregionen zum Thema Menschenrechte. China entfaltet auch aktiv einen internationalen Austausch und eine internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte mit Nichtregierungsorganisationen. Die chinesische Forschungsgesellschaft für Menschenrechte veranstaltete zweimal das „Beijinger Menschenrechtsforum" und führte einen Austausch mit Beamten, Gelehrten und internationalen Organisationen aus mehr als 40 Ländern und Regionen durch. Das Land nimmt außerdem ständig neue Anstrengungen auf sich, um die internationalen Angelegenheiten der Menschenrechte voranzutreiben.

Eröffnung des chinesisch-amerikanischen Symposiums über gesetzesgemäße Verwaltung und Menschenrechte in der Stadt Nantong, Provinz Jiangsu

Der „Staatliche Aktionsplan über Menschenrechte (2012 – 2015)" wird die Ziele in verschiedenen Bereichen der Menschenrechte und ihre konkreten Durchführungsmaßnahmen mit Blick auf die Erweiterung der Demokratie, die Verstärkung des Rechtssystems, die Verbesserung der Lebenshaltung und die Gewährleistung der Menschenrechte systematisch und umfassend festlegen.