Neue Forschritte bei der Gewährleistung der Menschenrechte

Von Hou Ruili

Von 2009 bis 2010 hat die chinesische Regierung den ersten staatlichen Plan zum Thema Menschenrechte ausgearbeitet und damit die Entwicklung der Menschenrechte gefördert.

Am 11. April 2011 fand die Wahl für ein neues Dorfkomitee im Dorf Yanzhuang im Kreis Yanggu, Provinz Shandong, statt. Die Dorfbewohnerinnen füllten die Wahlzettel in der Wahlkabine aus.

Seit zwei Jahren erfährt das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ein durchschnittliches Jahreswachstum von 9,77 Prozent. Im Jahr 2010 stieg das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner um 11,3 Prozent, preisbereinigt um 7,8 Prozent; das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stieg um 14,9 Prozent, preisbereinigt um 10,9 Prozent.

Die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten nahm um 22,7 Millionen zu. Bis Ende 2010 lag die registrierte Arbeitslosenquote in den Städten bei 4,1 Prozent und sank damit im Vergleich zum Vorjahr um 0,2 Prozentpunkte. Auch die Arbeitslosenquote ist auf ihren bisherigen Tiefstand seit der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 gesunken.

Die Zahl der Armen in den ländlichen Gebieten wurde auf 26,88 Millionen reduziert, was gegenüber dem Jahr 2008 eine Abnahme um 13,19 Millionen bedeutet. Die Arbeits- und Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten wurden deutlich verbessert. Ein die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde schrittweise vervollständigt. Bis Ende 2010 belief sich die Zahl der Personen, die am grundlegenden städtischen Rentenversicherungssystem beteiligten waren, auf 250 Millionen, eine Zunahme um 38 Millionen gegenüber Ende 2008. 430 Millionen Personen beteiligten sich am grundlegenden Krankenversicherungssystem für städtische Arbeiter und Angestellte bzw. am grundlegenden Krankenversicherungssystem für Stadtbewohner, die Zahl derjenigen, die vom System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land abgedeckt werden, erreichte 836 Millionen. Damit wurden insgesamt 1,26 Milliarden Menschen von den Krankenversicherungssystemen erfasst. Über 90 Prozent der Stadt- und Landbewohner kommen in den Genuss der grundlegenden Krankenversicherungssysteme. Damit ist ein großes Gefüge einer die ganze Bevölkerung erfassenden Krankenversicherung in groben Zügen etabliert.

Die Rechte der Bürger auf Bildung werden vollauf garantiert. Im Jahr 2010 wurden 130 Millionen Schüler in den ländlichen Gebieten, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befanden, von Schulgebühren und Unkosten befreit und ihnen wurden kostenlose Lehrbücher zur Verfügung gestellt. 12,24 Millionen Internatsschülern, deren Familien finanzielle Schwierigkeiten hatten, wurden Unterhaltszuschüsse gewährt. Bis Ende 2010 hat sich die neunjährige allgemeine Schulpflicht zu 100 Prozent im ganzen Land durchgesetzt. 99 Prozent der eingeschulten Kinder erreichten die fünfte Klasse und alle Schulabgänger der Grundschulen besuchten die Unterstufe der Mittelschule. Im ganzen Land sank die Quote der Analphabeten, d. h. der Anteil der Analphabeten vom 15. Lebensjahr aufwärts an der Gesamtbevölkerung, auf 4,08 Prozent.

Seit drei Jahren wird der Wiederaufbau im Erdbebengebiet Wenchuan in der Provinz Sichuan stets vorangetrieben. Die Lebensbedingungen der von der Katastrophe betroffenen Bevölkerung und das Niveau der Wirtschaftsentwicklung dort erreichten bzw. übertrafen das Niveau vor dem Erdbeben. Es wurde dort erreicht, dass jede Familie eine Wohnung und eine Beschäftigung hat und jeder Bewohner sozial abgesichert ist. Auch der Wiederaufbau in Yushu in der Provinz Qinghai und in Zhouqu in der Provinz Gansu, die jeweils vom schweren Erdbeben bzw. schweren Schlammlawinen heimgesucht wurden, wurde geordnet vorangetrieben. Damit wurden die Menschenrechte der Bevölkerung in den Katastrophengebieten effektiv gewährleistet.

Familie Palmo im Dorf Trangu im Kreis Yushu, Provinz Qinghai, bezog am 25. März 2011 ein neues, vor der Lokalverwaltung fertig gestelltes Wohnhaus.

Die Rechte der Bürger und die politischen Rechte wurden noch effektiver gestaltet. Im März 2010 wurde auf der dritten Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses das „Wahlgesetz" verabschiedet. Gemäß dieses Gesetzes werden die Abgeordneten in der Stadt und auf dem Land nach dem gleichen Verhältnis zur Bevölkerungszahl gewählt. Dadurch wird die Vertretungsbreite erweitert, außerdem werden die Wahlorganisationen und -verfahren weiter vervollständigt. Durch dieses Gesetz wird die Gewährleistung der gleichen Wahlrechte für alle Bürger realisiert. In den vergangenen zwei Jahren wurden die „Achte Revisionsfassung des Strafrechts", das „Sozialversicherungsgesetz" und das „Gesetz über die Verantwortung für die Rechtsverletzung" verabschiedet und viele Gesetzte wie das „Arbeitsgesetz", das „Bildungsgesetz", das „Landwirtschaftsgesetz" und das „Gesetz über Gesundheitsfürsorge für Mütter und Säuglinge" revidiert. Besonders zu erwähnen ist die „Achte Revisionsfassung des Strafrechts", die im Februar 2011 verabschiedet wurde. Darin wurden die Todesstrafen für 13 nicht-gewalttätige Wirtschaftsverbrechen aufgehoben und damit die Verbrechen, die mit der Todesstrafe geahndet werden, um ein Fünftel reduziert. Außerdem wurden die Einschränkungsbestimmungen für die Anwendung der Todesstrafe für die Verbrecher, die das 75. Lebensjahr vollendet haben, festgelegt, wodurch der Respekt vor Leben und die Gewährleistung der Menschenrechte hervorgehoben wurden. Bis Ende 2010 hat China neben der Verfassung 235 gültige Gesetze, mehr als 690 gesetzliche Verordnungen und mehr als 8600 lokale gesetzliche Bestimmungen ausgearbeitet und erlassen. Damit hat sich ein Rechtssystem im Sozialismus chinesischer Prägung herausgebildet. Der Staat hat in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur und Sozialleben und auch bei verschiedenen Aspekten der Gewährleistung der Menschenrechte eine rechtliche Grundlage aufgebaut.