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Das Weißbuch „Chinesische Auslandshilfe“ hebt die Süd-Süd-Zusammenarbeit hervor

Von Tang Shubiao

Am 21. April 2011 veröffentlichte das Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China das Weißbuch „Chinesische Auslandshilfe“. Damit wird zum ersten Mal das Thema Auslandshilfe in einem chinesischen Weißbuch eingehend behandelt.

Das Weißbuch hat insgesamt 11 000 chinesische Schriftzeichen und enthält eine große Anzahl von Zahlen und Fakten. Damit wird die chinesische Auslandshilfe unter sechs Aspekten, nämlich Politik, Finanzierung, Formen, Verteilung, Verwaltung und Internationale Zusammenarbeit, dargestellt.

1) Was die Politik für Auslandshilfe betrifft, so fällt die chinesische Auslandshilfe in den Bereich der Süd-Süd-Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe unter Entwicklungsländern. Bei der Politik für Auslandshilfe handelt es sich im Wesentlichen darum, dass China den Empfängerländern hilft, ihr Potenzial zur eigenständigen Entwicklung zu verbessern, und keinerlei politische Bedingungen stellt. China verfolgt Gleichberechtigung, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung. China tut, was in seinen Kräften steht, und gibt sein Bestes. China geht mit der Zeit, verfolgt Reformen und Innovation.

2) Die Finanzierung der chinesischen Auslandshilfe erfolgt vor allem auf drei Arten: Gratishilfe, zinsfreie Kredite und zinsgünstige Kredite. Bis Ende 2009 hatte China Auslandshilfe von insgesamt 256,29 Milliarden Yuan geleistet, davon 106,2 Milliarden Yuan Gratishilfe sind, 76,54 Milliarden Yuan zinsfreie und 73,55 Milliarden Yuan zinsgünstige Kredite.

3) Was die Formen der chinesischen Auslandshilfe anbelangt, so leistet China Auslandshilfe in acht Formen: Komplettanlagen, Güter und Material, technische Zusammenarbeit, Bildungskooperation, Ärzteteams, Katastrophenhilfe, Freiwillige und Schuldenerlässe.

4) Bei der Verteilung der chinesischen Auslandshilfe geht es darum, dass die Empfängerländer der chinesischen Hilfe die meisten Entwicklungsländer in Asien, Afrika, Lateinamerika, der Karibik, Ozeanien und Osteuropa umfassen. Zwei Drittel der chinesischen Hilfe sind stets für die Entwicklungsländer mit dem niedrigsten Entwicklungsstand und Einkommen bestimmt. Die Hilfsprojekte Chinas verteilen sich vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Industrie, wirtschaftliche Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen, Bildung und Gesundheitswesen. China verstärkt schrittweise die Hilfe für den Umgang mit dem Klimawandel, der sich in den letzten Jahren zugespitzt hat. Darüber hinaus hielt China Ausbildungskurse über saubere Energie und Anpassung an den Klimawandel ab. Von 2000 bis 2009 wurden in China 50 Kurse über die Erschließung und die Nutzung von erneuerbaren Energien wie Biogas, Solarenergie sowie über den Bau kleiner Wasserkraftwerke, Forstwirtschaft und die Bekämpfung von Desertifikation abgehalten, an denen über 1400 Personen aus anderen Entwicklungsländern teilnahmen.

5) Was die Verwaltung der Auslandshilfe anbelangt, so liegt in China die Entscheidungsbefugnis über die Auslandshilfe bei der Zentralregierung. Das Handelsministerium ist vom Staatsrat mit der Verantwortung für die staatliche Auslandshilfe betraut. 2008 wurden vom Handels-, vom Außen-, vom Finanzministerium und von den zuständigen Verwaltungsapparaten offiziell Kommunikationsstrukturen im Bereich der Auslandshilfe aufgebaut. Im Februar 2011 wurden diese Kommunikationsstrukturen zur interministeriellen Koordinationsstruktur aufgewertet.

6) Im Bereich der internationalen Zusammenarbeit konzentriert sich Chinas Auslandshilfe einerseits auf bilaterale Hilfe und andererseits unterstützt und wirkt China, soweit es in seinen Kräften steht, bei der Entwicklungshilfe der multilateralen Organisationen wie den Vereinten Nationen mit. China vertritt eine offene Haltung und fördert gemeinsam mit multilateralen Organisationen und anderen Staaten im Bereich der Entwicklungshilfe die Kommunikation und Beratungen über die praktische Zusammenarbeit. China ist bereit, im Rahmen der Süd-Süd-Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Empfängerstaaten eine gegenseitige ergänzende und ergiebige trilaterale und regionale Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ländern zu entwickeln, um gemeinsam die globale Armut zu überwinden.

Im Weißbuch wird darauf hingewiesen, dass China ein Entwicklungsland ist, das seit vielen Jahren stets auch anderen Entwicklungsländern mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten hilft, soweit es in Chinas Kräften steht, und entsprechende internationale Verpflichtungen übernimmt.

Das Weißbuch hebt hervor: „China hat mittels der Auslandshilfe freundschaftliche Beziehungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit zahlreichen Entwicklungsländern entwickelt bzw. konsolidiert, die Süd-Süd-Zusammenarbeit angeregt und Beiträge zur gemeinsamen Entwicklung der Menschheit geleistet. China hält sich bei der Auslandshilfe an das Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens, achtet auf reale Effektivität, geht mit der Zeit, stellt keinerlei politische Bedingungen und hat ein ganz eigentümliches Modell entwickelt.“

Das Weißbuch betont: „China ist bemüht, die Strukturen der Auslandshilfe zu optimieren, ihre Qualität zu steigern, das Potenzial der Empfängerländer zur eigenständigen Entwicklung sowie die Fokussierung und die Effektivität weiter zu verbessern. Als wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft treibt China die Süd-Süd-Zusammenarbeit weiterhin voran und erhöht allmählich – abhängig von der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung – die Mittel für die Auslandshilfe. China treibt gemeinsam mit allen anderen Ländern die Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen voran, um eine harmonische Welt des andauernden Friedens und der gemeinsamen Prosperität zu schaffen.“

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