China heute: 2006 reiste ich für die Berichterstattung über ein internationales Projekt zur Armutsüberwindung nach Guangxi. Es war das größte Projekt der Weltbank in China. Damals sah ich, wie die Bauern begeistert die Chance wahrnahmen, für die von ihnen favorisierten Projekte abzustimmen. Sie haben gesagt, die Umsetzung der Strategie einer schrittweisen Entwicklung sei der wichtigste Faktor für den chinesischen Reformprozess. Die schrittweise Entwicklung könne neue Systeme schaffen und die alten ersetzen. Was genau müssen wir uns unter der Strategie einer schrittweisen Entwicklung vorstellen?

Gao: Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Professor Zhao Renwei beschäftigte sich von 1986 bis 2002, also ganze 16 Jahre mit dieser Frage. Von ihm stammt auch die These, dass der Erfolg der wirtschaftlichen Reform Chinas seiner „schrittweisen Veränderung“ zugeschrieben werden kann.

Unsere wirtschaftliche Reform und die Liberalisierung des Handels begonnen, indem zunächst inländische private Unternehmen, dann ausländische Unternehmen und später chinesisch-ausländische Joint-Ventures bewilligt wurden. Während dieser Zeit blieben die staatseigenen Unternehmen unverändert. Als die Marktwirtschaft eine bestimmte Entwicklungsphase erreicht hatte, in der es mehr ausländische Unternehmen, Joint-Ventures und private Unternehmen gab – eine Akkumulation von kleinen schrittweisen Veränderungen also – ersetzten wir die alten Einrichtungen schrittweise durch neue. Bei diesem Prozess zahlen aber bisher die alten Industriestädte im Nordosten Chinas und auch einige Städte in Westchina wie Xi’an und Xianyang den Preis für den Vormarsch der Reform.

Auch Yu Keping, stellvertretender Direktor des Zentralen Redaktions- und Übersetzungsbüros, stimmt zu, dass Chinas gesellschaftliche und politische Reformen eine Strategie der schrittweisen Entwicklung verfolgen sollten.

Eine Abstimmung in Yongchuan, Stadt Chongqing, im Dezember 2010

China heute: Wie hängt nun eine solche Strategie der schrittweisen Entwicklung beispielsweise mit den Umstrukturierungen in Wenling zusammen?

Gao: Auch ein selbst initiierter demokratischer Prozess ist eine Form der schrittweisen Entwicklung. Als der lokale Volkskongress und die lokale politische Konsultativkonferenz in Wenling gerade nicht tagten, setzte man auf eine demokratische Kontrolle der lokalen Budgetierung mit Hilfe der anderen politischen Rahmenbedingungen. Einige Dorfvorsteher riefen Anhörungen zur Budgetgestaltung ein und berieten sich Punkt für Punkt mit den Dorfbewohnern. Später folgten Gemeindevorsteher diesem Beispiel. Allmählich wurde die Praxis immer populärer und immer systematischer. Schließlich war die Stadtregierung der Auffassung, dass sie auch in den Volkskongress und in die Politische Konsultativkonferenz auf Stadtebene eingeführt werden sollte, damit so auch für deren Machtbefugnis eine demokratische Kontrolle aktiviert und realisiert werden konnte. Die Stadtregierung hat diesen demokratischen Prozess beherzt in Angriff genommen. Hier findet eine schrittweise Veränderung statt.

China heute: Es handelt sich also um eine Umstrukturierung von unten nach oben?

Gao: Unsere alten Systeme haben ihre Fehler, aber das gibt uns gleichzeitig Spielraum für Innovationen. Die bestehenden politischen Institutionen und Rahmenbedingungen werden schrittweise mit geringem Kostenaufwand aktiviert. Wir sollten die kleinen Initiativen nicht gering schätzen. Sie werden uns letztlich helfen, etwas Systematisches und einige Gesetzesmäßigkeiten zu finden. In einer frühen Phase der Reform und Öffnung gab es beispielsweise eine Papierfabrik, die die wirtschaftliche Umstrukturierung innovativ umsetzte. Zwar existiert diese Fabrik heute nicht mehr, die von ihr angestoßenen Innovationen aber bestanden weiter und wurden auch andernorts eingeführt. Der innovative Geist eines Unternehmens kann dessen Existenz, sich verbreiten und andere können aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen. Die wirtschaftliche Reform Chinas ist vereinfacht gesprochen folgendermaßen von statten gegangen: Am Anfang mussten staatseigene Betriebe ihre Gewinne übergeben, dann hat die Regierung allmählich ein Doppel-System für Preisgestaltungen eingeführt. Danach wurde ein Verantwortungssystem beim Unternehmensmanagement praktiziert, schließlich wurden die Unternehmen in Aktiengesellschaften reorganisiert. Jetzt sind viele von ihnen an der Börse notiert und auf dem Weg zur Globalisierung.

Die Gemeinderegierung von Songmen, Stadt Wenling, Provinz Zhejiang, veranstaltete einen demokratischen Roundtable im Juni 2003.