China heute: Welche weiteren Schritte werden unternommen?

Han: Neben den bisher genannten gibt es noch weitere neue Maßnahmen, die den Lebensstandard der Bevölkerung verbessern und eine gerechte Einkommensverteilung fördern sollen. Beispielsweise soll sowohl bei der erstmaligen, als auch bei der abermaligen Verteilung des Nationaleinkommens besonderes Augenmerk auf die Beziehung zwischen Effizienz und Fairness gelegt und bei der abermaligen Verteilung dem Aspekt der Fairness größere Beachtung geschenkt werden. Außerdem ist im neuen Fünfjahrplan vorgesehen, dass die Verteilungsordnung standardisiert, zu hohe Einkommen reguliert und der Tendenz einer Vergrößerung des Einkommensgefälles entgegen gewirkt werden soll. Darüber hinaus wird im Fünfjahrplan festgelegt, dass das Sozialabsicherungssystem, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, zu vervollständigen ist. Dabei soll an der Richtlinie festgehalten werden, dass die Abdeckungsbereiche vergrößert, die grundlegende Lebensführung der Bevölkerung und eine vielschichtige und nachhaltige Sozialfürsorge gewährleistet werden. Ferner betont der Fünfjahrplan die Beschäftigungsförderung sowie die Gestaltung harmonischer Arbeitsverhältnisse.

China heute: Inwiefern profitiert die Bevölkerung von der oben genannten zweifachen parallelen Erhöhung?

Han: Meiner Meinung nach können die Bürger in erster Linie von der Förderung der Beschäftigung profitieren. Warum interessieren sich so viele Leute für Immobilien und insbesondere für Finanzgeschäfte? Weil die Profite in der virtuellen Wirtschaft viel höher sind als in der Realwirtschaft. Das ist u. a. auch eine Frage der Steuerpolitik. Denn die steuerliche Belastung in der Realwirtschaft ist hoch. Das hat zur Folge, dass viele Menschen Spekulationen in der virtuellen Wirtschaft betreiben. In dieser Wirtschaftsform sind die Beschäftigungsmöglichkeiten allerdings sehr begrenzt. Jetzt gilt es, die Privatwirtschaft, insbesondere in der Realwirtschaft zu fördern. Dadurch können viele Arbeitsplätze geschaffen werden.

China heute: Wie sieht es mit der sozialen Ebene aus?

Han: Auf der sozialen Ebene verspricht die Regierung im 12. Fünfjahrplan, die Ausgaben für das Sozialwesen aufzustocken, etwa für das Gesundheits- und das Bildungswesen. Diese Bereiche stellen in der Gesamtentwicklung des Landes eher schwächere Kettenglieder dar und haben großen finanziellen Nachholbedarf. Im neuen Fünfjahrplan ist vorgesehen, dass die Probleme im Sozialwesen mit konzentrierten Kräften gelöst werden sollen.

China heute: Wie sieht es mit der Wohnungssituation aus?

Han: Zurzeit sind auf dem Immobilienmarkt starke Preisverzerrungen zu beobachten. Die Regierung plant, die Wohnbedingungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende zu verbessern. Hier gibt es viele Möglichkeiten, z. B. Wohnungen eigens für sozial schwache Bevölkerungsgruppen zu bauen und aus öffentlicher Hand vermietete Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Auf diesem Gebiet gibt es großen Nachholbedarf. Sozial Schwächergestellte sind nicht in der Lage, ihre Wohnprobleme durch Kreditaufnahme oder Zusammenlegung der Ersparnisse der Familienangehörigen zweier oder sogar dreier Generationen selbst zu lösen.

China heute: Welche Lösungswege sehen Sie?

Han: Ich bin der Meinung, dass es verschiedene Lösungswege gibt. Nehmen wir etwa das Beispiel der Stadt Chongqing. Hier hat die Stadtregierung zugesichert, den Stadtbewohnern 30 Prozent des Wohnungsangebots als vergünstige Mietwohnung oder als Wohnung, deren Vermietung öffentlich geregelt ist, zur Verfügung zu stellen. Für andere Städte ist ein solcher Prozentsatz derzeit vielleicht noch etwas hoch gegriffen, aber man sollte diesem Vorbild schrittweise folgen.

Das Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende bringt dieser Bevölkerungsgruppe große Vorteile.